Demokratisch, vielfältig, transparent!

Jahresarchiv: 2011

“Schultrojaner” in Brandenburg – Antwort der Landesregierung auf Anfrage der Piratenpartei zeigt zahlreiche Defizite auf!

Die VG Wort, die VG Musikedition, die Zentralstelle Fotokopieren an Schulen sowie die Schulbuchverlage haben - wie bereits berichtet - mit den deutschen Ländern im Dezember 2010 einen Vertrag zur Einräumung und Vergütung von Ansprüchen nach § 53 UrhG für Unterrichts- und Prüfungsmaterialien geschlossen. Er gilt vom 1. Januar 2011 bis zum 31. Dezember 2014. Nach diesem Vertrag stellen die Verlage den Ländern eine "Plagiatssoftware" zur Verfügung, um digitale Kopien von für den Unterrichtsgebrauch...
Weiterlesen

 

Frohe Weihnachten und einen guten Start in das Jahr 2012!

Das Motto der Piratenpartei Deutschland – “Klarmachen zum Ändern!” – spricht im scheidenden Jahr 2011 immer mehr Menschen an: Die Piratenpartei Berlin sorgte mit einem großartigen Wahlerfolg für einen äußerst positiven Abschluss des Superwahljahres und entsendet für die Piratenpartei erstmals 15 Abgeordnete in ein Parlament auf Landesebene! Die Mitgliederzahl hat sich auf nahezu 20.000 erhöht und im Land Brandenburg auf mehr als 650 verdoppelt! Der Landesverband Brandenburg konnte eine neue Land...
Weiterlesen

 

Gründung des Regionalverbandes Barnim-Uckermark erfolgreich vollzogen

Auf der Hauptversammlung, die am Freitag den 16.12.2011 in Eberswalde stattfand, wurde der Regionalverband Barnim-Uckermark gegründet, der die im Nord-Osten gelegenen Landkreise Barnim und Uckermark umfasst. Dem neuen Vorstand dieses Gebietsverbandes gehören als Erster Vorsitzender Veit Göritz (2. von links), als Zweiter Vorsitzender Florian Winkler (3. von links), als Schatzmeister Jürgen Voigt (4. von links) und als Beisitzer Peter Prisack (1. von links) sowie Wolfgang Herrmann (5. von links) ...
Weiterlesen

 

Das Wahljahr 2011: Rückblick auf ein – aus Sicht der Piratenpartei – erfolgreiches Jahr!

20. Februar 2011 - Wahl zur Bürgerschaft in Hamburg Die Wahl zur 20. Hamburgischen Bürgerschaft fand am 20. Februar 2011 statt, gewählt wurden außerdem neue Bezirksversammlungen. Das erneut geänderte Wahlrecht in Hamburg, mit insgesamt 20 bei Bürgerschaft und Bezirksversammlung zu verteilenden Stimmen, führte zu einer mehrtägigen Auszählung. Die Wahlbeteiligung lag mit 57,3 Prozent noch deutlich unter dem bis dahin schlechtesten Ergebnis von 2008. In die Hamburgische Bürgerschaft zogen die SPD m...
Weiterlesen

 

Verfassungsänderung in Brandenburg: Senkung des Wahlalters bei Kommunal- und Landtagswahlen auf 16 Jahre beschlossen!

Der brandenburgische Landtag hat am heutigen 15. Dezember 2011 mit der notwendigen Zwei-Drittel-Mehrheit Verfassungsänderungen beschlossen, mit denen unter anderem das Wahlalter bei Kommunal- und Landtagswahlen auf 16 Jahre gesenkt wird. Die Piratenpartei Brandenburg begrüßt diese seit langem geforderten Reformen, setzt sich aber für weitere Hürden-Senkungen im brandenburgischen Wahlrecht ein. "Die Einführung des Wahlalters von 16 Jahren bei Kommunal- und Landtagswahlen ist ein Schritt in die r...
Weiterlesen

 

Sonntagsfrage: Piratenpartei kratzt in Brandenburg bereits an der Fünf-Prozent-Hürde

Aus einer aktuellen Meinungsumfrage des Meinungsforschungsinstitutes Infratest dimap im Auftrag der "Märkischen Allgemeinen Zeitung" und der RBB-Nachrichten "Brandenburg aktuell" geht hervor, dass die regierende SPD konstant bei 35 Prozent verharrt, während ihr Koalitionspartner, die Partei Die Linke, auf 20 Prozent abfällt. Für die oppositionelle CDU würden derzeit 25 Prozent der Wählerinnen und Wähler stimmen, für Bündnis 90/Die Grünen nur noch acht Prozent. Mit nur drei Prozent wäre die FDP n...
Weiterlesen

 

Die Würde des Menschen ist unantastbar – Piratenpartei gegen Rechtsextremismus

Die Piratenpartei Brandenburg unterstützt den gemeinsamen Antrag der brandenburgischen Landtags-Fraktionen SPD, DIE LINKE., CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel "Die Würde des Menschen ist unantastbar" (Drucksache 5/4398), der am morgigen Mittwoch, dem 14. Dezember 2011, im Landtag behandelt wird. Michael Hensel, 1. Vorsitzender der Piratenpartei Brandenburg, erklärt dazu: "Die Piratenpartei vereinigt Menschen ohne Unterschied der Staatsangehörigkeit, der Herkunft, der ethnischen Zug...
Weiterlesen

 
← Ältere Beiträge