Demonstration Pressemitteilung Regionalverband Dahme-Oder-Spree

Frankfurt (Oder) bekennt Farbe! Die Piratenpartei Brandenburg zeigt orange!

[singlepic id=138 w=175 float=right]Am 24. März 2012 wollen Rechtsextremisten in der Grenzstadt Frankfurt (Oder) mit einer Demonstration unter dem Motto “Raus aus der EU und Grenzen dicht!” Ressentiments gegenüber Europa und vor allem gegenüber dem Nachbarland Polen aufgreifen und Ängste schüren. Wie bereits bei vergangenen derartigen Demonstrationen – zum Beispiel in Cottbus und Dresden – wird die Veranstaltung auch für die Geschichtsverdrehung und Umdeutung der Naziverbrechen benutzt werden. Die Piratenpartei Brandenburg wendet sich entschieden gegen jede Form von Rechtsextremismus: alten und neuen Anhängern des Nationalsozialismus darf keine Gelegenheit gegeben werden, die deutsche Geschichte zu verklären und die NS-Verbrechen zu verherrlichen. Aus diesem Grund schließen sich die PIRATEN Brandenburg dem Bündnis “Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)” an.

»Wir sahen in der Vergangenheit, jüngst am Beispiel von Dresden und Cottbus, dass der beherzte Einsatz für Demokratie und Toleranz effektiv ist. Auch Frankfurt (Oder) soll eine menschliche, weltoffene und tolerante Stadt sein und für ein friedliches Zusammenleben aller Menschen, ungeachtet ihrer Nationalität, Weltanschauung, Religion, Kultur, sexuellen Orientierung, Behinderung, Herkunft oder Hautfarbe stehen«, erklärt Michael Hensel, erster Vorsitzender der Piratenpartei Brandenburg. »Die PIRATEN dulden keine rassistischen und neonazistischen Aktionen, die gegen die Demokratie und die Menschenwürde gerichtet sind. Rassistischen Vorurteilen muss ein deutliches Zeichen der Solidarität entgegengesetzt werden!«

Bereits beim vergangenen Bundesparteitag in Offenbach am Main hat die Piratenpartei Deutschland beschlossen, dass die Teilnahme der Parteimitglieder an öffentlichen und friedlichen Aktionen beziehungsweise Demonstrationen ausdrücklich befürwortet wird. Die PIRATEN Brandenburg rufen daher alle demokratischen Bürgerinnen und Bürger dazu auf, gemeinsam mit uns auf die Straße zu gehen und für ein tolerantes und demokratisches Frankfurt (Oder) zu demonstrieren. Clara Jongen, zweite Vorsitzende der Piratenpartei Brandenburg ergänzt: »Die Piratenpartei Brandenburg ruft alle Demokraten im Land dazu auf, sich am 24. März 2012 an den Aktionen gegen Rechtsextremismus zu beteiligen. Die deutsch-polnische Grenzstadt Frankfurt (Oder) bekennt Farbe – und die Piratenpartei Brandenburg zeigt orange!«