[singlepic id=181 w=225 float=right]Die PIRATEN Brandenburg treffen sich am 12. und 13. Mai 2012 in der etwa 16.000 Einwohner zählenden Stadt Nauen im Havelland, um im Rahmen eines sogenannten Landestreffens bereits erzielte Arbeitsergebnisse zu diskutieren und die programmatische Arbeit zu intensivieren. Bei einem Landestreffen handelt es sich um ein informelles Arbeitstreffen – ohne Beschlusscharakter – an dem sich alle Mitglieder der Piratenpartei und alle Interessierten beteiligen können. Das Landestreffen beginnt am 12. Mai 2012 um 10:30 Uhr und am 13. Mai 2012 um 11:00 Uhr; Veranstaltungsort ist der Volksgarten (Berliner Straße 1, 14641 Nauen).
Da das Landestreffen etwa fünf Tage vor der Antragsfrist für Programm- und Satzungsänderungsanträge zum Landesparteitag stattfindet, wird ein besonderer Schwerpunkt auf die bereits eingereichten Anträge zum Landesparteitag gelegt. Dieser Parteitag wird am 23. Juni 2012 in Luckenwalde stattfinden. »Bislang wurden durch die Mitglieder der PIRATEN Brandenburg insgesamt rund 50 Anträge für das Wahlprogramm zur kommenden Landtagswahl eingereicht«, führt Michael von Gradolewski, Beisitzer im Landesvorstand der Piratenpartei Brandenburg und Organisator des Landestreffens und des Landesparteitages, aus. »Das Themenspektrum beinhaltet dabei unter anderem Anträge zum Datenschutz, zur Transparenz in der Politik und Verwaltung, zum Ausbau demokratischer Mitbestimmungsmöglichkeiten, zur Familien- und Geschlechterpolitik sowie zur Umwelt- und Energiepolitik.« Ebenfalls beim Landestreffen diskutiert werden Anträge zur Bildungspolitik, die bislang allerdings noch nicht offiziell eingereicht wurden.
Meine Beobachtung des jetzigen sozialen Zustandes in Deutschland: Die, die wenig haben werden gegen die gehetzt die gar nichts haben -und- es bleibt alles irgendwie gleich, nur noch schlechter und noch komplizierter.
Hier setzt das bedingungslose Grundeinkommen an:
(1) Artikel 1 Grundgesetz kann endlich real umgesetzt werden. Menschenwürde muss man sich nicht erst “erarbeiten”.
(2) Wegfall der langsam explodierenden Bürokratieatombombe im Sozialen Bereich. “Einzelfallgerechtigkeit” bekommt endlich die korrekte, unbürokratische Bedeutung.
(3) Vorteil des Begriffs “Bedingungsloses Grundeinkommen”: Es lässt sich nicht als Phrase abschwächen oder umdeuten. Bedingungslos bleibt Bedingungslos. “Verhaltensunabhängig” wäre auch ein denkbarer Begriff.
(4) Abbau der Steuerbürokratie durch Modell Konsumsteuer. Grundsatz: Steuern müssen nicht erhöht werden, Steuern müssen gezahlt werden. Wegfall von Steuerausnahmen und Subventionen.
(5) Wegfall der Hartz IV Problematik (immer mehr Arbeitslose durch immer mehr Maschinenarbeit). Keine Unterschwellige Diskriminierung von “Arbeitslosen” mehr (besserer Begriff: “Freigestellte”).
(6) BGE ist lebenslanges Bafög. Endlich ist Lebenslanges Lernen nicht nur ein politisches Motto, sondern auch praktisch durchführbar.
(7) Wirtschaften ist ein Für-Andere-Arbeiten. Niemand hat jemals für sich selbst gearbeitet. Kein Friseur, Kein Bäcker, Kein Banker, Kein Lehrer. Alle leisten und arbeiten für andere. Nur das Einkommen bekommen Sie selbst.
(8) Beginn der gedanklichen Trennung von Arbeit und Einkommen: Menschen streiken nicht für Arbeitsplätze, Menschen streiken für Einkommensplätze.
(9) Betreungsgeld/Herdprämiendiskussionen haben ein unbürokratisches Ende. Eine Partnerin kann sich vom tyrannischen Partner ohne Existenzangst trennen.
(10) Menschen können endlich “Nein” sagen (können, nicht müssen).
(11) Entwicklungshilfe als BGE zahlen hilft den Menschen direkt, nicht über den Umweg: Deutschland -> afrikanischer Diktator -> Nix mehr da.
(12) Nicht die Verelendung ist in Deutschland das Problem sondern die Angst vor der Verelendung (!) Ein entscheidener, oft nicht beachteter psychologischer Unterschied.
(13) BGE ist wie Streikgeld – Jeden Monat neu – Dein ganzes Leben lang.
Provozierende Menschenbildfrage: Gönnst du auch dem bösen Nachbarn ein bedingungsloses Grundeinkommen?
Übrigens: Die 100 ersten EinkommensEuro haben eine ganz andere existenzielle Wertigkeit als die 100 Euro sagen wir ab 10.100 Euro. Das wird selten beachtet.
100 Euro sind eben nur mathematisch gleich 100 Euro. Aber je nachdem ob es als unterste Basis oder beim Millionär obendrauf kommt hat es eine andere relative Wertigkeit.
Das hat Hagen schön zusammengefasst!
Ich kann mich immer wieder – und hier aufs Neue dafür begeistern.
Ich habe die Diskussion zum BGE bei den Piraten noch nicht verfolgt: mit welcher Höhe soll das BDE eingeführt werden? welche Schritte für eine Gegenfinanzierung sind gedacht?
Zu Punkt 9)
Auch ein Partner kann sich von seiner tyrannischen Partnerin ohne Existenzangst trennen. Sollte nicht unerwähnt bleiben.
Ansonsten ist (Punkt 12) nicht die Angst vor Verelendung das Problem, sondern die Angst, dass der Nachbar davon erfährt. Also eine Frage des Selbstbewußtseins.
Ansonsten (Punkt 13) gönne ich meinen Nachbarn kein bedingunsloses Grundeinkommen. Damit das mal klar ist.
Ansonsten gilt, wer mit dem Rucksack durch Indien gereist ist, sieht einiges distanzierter. Es gibt einige gute Gründe für GE, aber gerade die liest man bei Dir nicht. Trotzdem recht unterhaltsam, weiter so.