Piratenpartei Brandenburg

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Am 17.07.2010 ereignete sich, zu Unrecht kaum beachtet, eine kleine Aktion am Bundeskanzleramt. Ein besorgter Bürger mit dem Herzen am rechten Fleck, hob sich erfrischend vom Rest der Bevölkerung ab und machte auf die Probleme mit der Parteiendemokratie aufmerksam. Auch andere besorgte Bürger gesellten sich zu ihm.

Zudem veröffentlichte er in seinem Blog (Blumen für die Kanzlerin) auch einen öffentlichen Brief an die Kanzlerin, den ich schon für lesenswert halte. Er fordert hier zu mehr Wagnis im Umgang mit dem Souverän, dem Volk in Deutschland auf. Erinnert die Gewählten an ihren Eid (Auszug aus o.g. Blog). (Video)

“‘Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegenüber jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.’

Was ist geschehen, dass ich persönlich zu der Einschätzung gelangt bin, dass Sie von diesem Amtseid den größten Teil der Verpflichtungen scheinbar vergessen, oder gar verdrängt haben?“ , fragt er und verweist auf den Unmut über die etablierten Parteien und ihren Umgang mit dem Volk und den Wählern. Als Pirat kann ich ihn nur unterstützen. Auch wir haben uns dem Kampf für eine direkte Demokratie verschrieben. Auch wir wollen solche Entscheidungen wie die schon gefallenen -

• die Wiedervereinigung / Beitritt der DDR zur BRD
• die Kriegseinsätze in den Neunzigern
• die Euro-Einführung
• den EU-Vertrag / Vertrag von Lissabon
• den Einsatz unseres Militärs in Afghanistan
• die Bankenbürgschaften, Hilfspakete und Sonderfonds
• die AKW-Laufzeitverlängerung
• die Gesundheitsreform u.v.a.m.

- nicht allein durch eine Hand voll Politiker entschieden sehen, die dafür sogar am Grundgesetz schrauben müssen. Sondern bei Entscheidungen dieser Art, die das gesamte Volk betreffen, auch Selbiges gefragt wird. Hier drei der Forderungen, die auch wir Piraten unterstützen. Diese könnte sofort umgesetzt werden und kosten auch kein Geld. Sie tun keinem weh (oder?):

1. Alle bürokratischen Hindernisse bei Bürgerbegehren, Bürgerentscheiden und einem bundesweiten Volksentscheid sollen abgebaut und wo irgend möglich komplett verworfen werden! (Bürokratieabbau, mehr direktdemokratisches Mitbestimmungsrecht).

2. Jede weitere Privatisierung von “bundes- oder landeseigenem Vermögen” und/oder “Unternehmen” ist nur nach einem bundes- bzw. landesweiten Volksentscheid zuzulassen! (Beispiel: Privatisierung der Brandenburger Gewässer und Seen).

3. Das Petitionsrecht muss dahingehend verändert werden, das Gesuche bereits mit einer “Unterstützerzahl” von 20.000 Unterzeichnern öffentlich im Bundestag angehört und beraten werden! Daher haben auch wir Piraten in Brandenburg die Demokratie und vor allem ihre Weiterentwicklung im Programm mit aufgenommen. (Programm des Landesverband Brandenburg)

EU schnüffelt ab sofort in Suchmaschinen…

“Direktive 29″ heißt ein neues EU–Papier, welches eine strikte Überwachung des Suchverhaltens aller Internetnutzer in Suchmaschinen vorschreibt. Dieser Vorgang ist so unglaublich, dass er wahrscheinlich auch deswegen durch öffentliche Medien nahezu unkommentiert blieb. Er berührt aber die Privatsphäre von allen Internetnutzern, die Suchmaschinen benutzen. Dieses Papier reiht sich nahtlos in die schon bekannten Schnüffeloptionen wie INDECT, ACTA, SWIFT, Vorratsdatenspeicherung und andere Überwachungsfunktionen ein.

Unter dem Vorwand der Kriminalitätsbekämpfung, wie sollte es auch anders sein, wurde diese ungeheuerliche Richtlinie von den EU-Parlamentariern vergangene Woche durchgewunken. Hier sollen Suchmaschinenbetreiber gezwungen werden, Daten zu sammeln, für 2 Jahre zu speichern und auf Anfrage an Behörden herauszugeben. Dieses Vorgehen über die Direktive 29 hebelt einige Datenschutzsuchmaschinen nun aus. Im Gegensatz zu den bekannten Suchmaschinen wie Google, Bing und Yahoo, die ja bekannt dafür sind, wie sie mit den Daten der Benutzer umgehen, gibt es auch Suchmaschinen wie Ixquick, die ihre User vor unerlaubtem Zugriff schützen und keinerlei Daten speichern. Das soll mit der Direktive 29 nun unterbunden werden. Dieser restriktive Schritt ermöglicht den Staaten Zugriff auf politische, medizinische und persönliche Daten aller Einwohner/Innen der EU.

Wir Piraten in Brandenburg protestieren hiermit scharf gegen solche indiskutablen Vorgehensweisen, gegen die immer weitere schleichende Entprivatisierung der Bevölkerung in Europa und die ständig fortschreitende Aushöhlung der grundlegendsten Menschenrechte. Es kann nicht ständig, wegen der Datensammelwut von Behörden und staatlichen Einrichtungen, immer weiter in die private Welt der einzelnen Bürger eingegriffen werden. Wir fordern noch einmal ausdrücklich den gläsernen Staat und nicht den gläsernen Bürger ein!

Solange solche Eingriffe weiter vorgenommen werden, werden wir nicht ruhen und immer wieder die Menschen wecken und sensibilisieren, auf ihre persönlichen Daten zu achten und gegen solche stetigen Erweiterungen zur Überwachung und zum Ausspionieren persönlicher Verhältnisse vorzugehen. Erheben wir unsere Stimme und zeigen den Verantwortlichen, dass sie nicht machen können was sie wollen! Damit sie spüren, dass ihre Entscheidungen und Maßnahmen nicht der Wille des Volkes, oder wie hier, der Wille der Völker ist. (am)

Die Piratenpartei Brandenburg schließt sich der Kritik der Oppositionsparteien an, dass weite Teile Brandenburgs entgegen dem Versprechen des Ministerpräsidenten immer noch nicht mit einer Breitband-Internetverbindung ausgestattet sind.

Im Gegensatz zu den Oppositionsparteien sieht die Piratenpartei dieses Versorgungsdefizit allerdings nicht primär aus wirtschaftlicher Sicht, sondern grundsätzlicher: Jeder Mensch, egal ob jung oder alt, ob arm oder reich, hat aus Sicht der Piratenpartei in der heutigen Informationsgesellschaft ein Grundrecht auf einen leistungsfähigen Internetanschluss. Freier Zugang zu Wissen, Informationen, Bildung und kultureller Teilhabe gehören zu den essentiellen Rechten eines jeden Menschen. Das Internet ist von seiner dezentralen Struktur und seiner Informationsvielfalt her ein Garant für den Zugang zu diesen Gütern. Aus diesen Gründen fordert die Piratenpartei, den versprochenen Ausbau der Breitbandversorgung, gerade auch in ländlichen Gebieten, mit besonderer Priorität voranzutreiben!

Aktuell haben mehr als 10.000 Brandenburger Bürger Bedarf an einer schnellen Breitband-Internetverbindung angemeldet.

Reporter ohne Grenzen veröffentlicht ihren Jahresbericht über die “Feinde des Internets”

Hier werden Informationen zur Zensur des Internets durch autoritäre Staaten veröffentlicht. Unter den üblichen Verdächtigen mit insgesamt fast 120 inhaftierten Bloggern, Internetnutzern und Cyber-Dissidenten, wird auch westlichten Demokratien der Vorwurf gemacht, im Namen von Urheberrechtsverletzungen und Kinderpornografie, sehr bedenkliche Gesetze gemacht zu haben. Auch der ACTA – Vertrag wird hier stark kritisiert. Dieser wird immer noch hinter verschlossen Türen verhandelt und enthält möglicher Weise auch Maßnahmen für Netzfilter. Das wird als “potenziell tödlich für die Freiheit” eingestuft.

Wir Piraten im Land Brandenburg wünschen uns, dass auch die derzeitige konservative Bundesregierung aus CDU/CSU und FDP mit diesem Thema sensibel umgeht. Die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichtes in den letzten Monaten und Jahren hat gezeigt, dass mit dem Gut der bürgerlichen Freiheit und den im GG verankerten Persönlichkeitsrechten sehr sorgsam und nicht so unüberlegt wie bisher umgegangen werden muß.

Die Wilde 13

Damit die Piratenarbeit richtig Spaß macht, gründete eine Gruppe von Brandenburger Piraten nun die „Die Wilde 13“. In Anlehnung an die Geschichten um „das Land was nicht sein darf“ bildete sich eine Piraten Crew mit dem Ziel in die politische Arbeit ungezwungen und frei einzutauchen, auf den Strassen präsent zu sein, zu mobilisieren und zu sensibilisieren, für ein Land ohne Überwachung, mit echter freiheitlicher und demokratischer Ausrichtung. In Zukunft wollen Mitglieder der Wilden 13 schlagkräftig und piratig, Aktionen in unserem Brandenburger Land durchführen. Die Bürger über die Auswirkungen der politischen Entscheidungen informieren und darauf aufmerksam machen, dass es zur derzeitigen Politik auch Alternativen gibt. Die Piraten, so meinen sie, haben es verdient, dass sie sich in die aktuelle Politik mit ein mischen sollten, und den Regierenden auf die Finger schauen.

Beobachten wir nicht nur, wie sich diese neue brandenburger Bewegung auf den Bürger zu bewegt, machen wir doch mit, mischen wir uns ein.

Das ist eine Meldung der letzten Tage, die eigentlich nur zu begrüßen ist. Bildung ist auch für uns Piraten ein hohes Gut, weshalb es das erste Thema war, welches neben den eigentlichen Kernthemen der Piratenpartei Aufnahme in unser Programm gefunden hat.

Das Positive an dieser Meldung ist die Tatsache, dass im Kernland des staatlichen Kampfsparens damit im Schuljahr 2010/2011 doppelt so viele Lehrer eingestellt werden sollen, als das Schulressourcenkonzept vorsieht. Persönlich erfreulich ist für mich auch die Tatsache, dass drei Viertel der Stellen auf die Schulamtsbereiche Brandenburg und Perleberg entfallen sollen. Zwei weitere positive Entwicklungen sind noch zu bemerken: Zum einen will man wieder Sonderpädagogen ausbilden und zum anderen soll schrittweise die Zahl der Stellen für Referendare von 600 auf 900 erhöht werden. Ist die Zeit des Sparens nun endlich vorbei und macht die rot-rote Landesregierung ernst mit der von der SPD seit 1999 regelmäßig vor den Landtagswahlen versprochenen Bildungsinitiative?

Nun sollte der mündige Bürger bei so viel Heilsversprechen stutzig werden und die Meldung noch einmal genauer betrachten. Sofort fällt einem auf, dass zwar im Schuljahr 2010/2011 mehr Stellen als im Schulressourcenkonzept vorgesehen geschaffen werden sollen, aber ob hier nur vorgezogen wird oder ob diese Stellen zusätzlich zu den gesamten im Schulressourcenkonzept geplanten Stellen hinzukommen, bleibt offen. Weiterhin ist zwar von einer Joboffensive die Rede, aber was aus den angestellten Lehrkräften wird, die bisher nur 75% der Vollzeitbeschäftigung arbeiten dürfen, wird mit keiner Silbe erwähnt. Auch will das Land weiterhin jeden Lehrer in den Beamtenstatus erheben, der die Voraussetzung hierzu erfüllt – Nachtigall ick hör Dir trapsen. Beamte sind billig für den Staat, weil er für sie keine Sozialversicherungsbeiträge (Arbeitslosenversicherung, Rentenversicherung …) zahlen muss. Diese Kosten werden nachfolgenden Generationen aufgebürdet. Schlussendlich ist auch die Erhöhung der Zahl an Referendarstellen nicht gerade uneigennützig, ist der Referendar doch eine billig Arbeitskraft.

Es bleibt also abzuwarten, wie groß die Mogelpackung ist, die uns hier aus dem Hause Rupprecht untergeschoben werden soll.

Nachdem nun langsam aber sicher das sogenannte Zugangserschwerungsgesetz auf dem Müllhaufen der Geschichte landet, schleicht eine viel umfassendere Gefahr heran. Das Gespenst heißt “Jugendmedienschutz-Staatsvertrag” (JMStV)!

Dieser Vertrag, sollte er so zwischen den Ländern geschlossen werden wie es die Arbeitsfassung vom 7.12.2009 vorsieht, wird viel umfassendere Einschränkungen des Internets nach sich ziehen, als Frau von der Leyen sich in ihren kühnsten Träumen je erhofft hat. Der AK Vorrat hat (wie auch andere Organisationen) bereits Stellung dazu bezogen. Ich will versuchen, hier ganz knapp darzustellen, worum es geht:

1. Sowohl Access-Provider (ISP), Hosting-Anbieter als auch Inhalte-Anbieter werden gleich behandelt und sind für die Inhalte ihrer Kunden verantwortlich.

2. Zugangs-Anbieter müssen alle ausländischen Seiten blocken, die sich nicht an die deutschen Jugendschutzbestimmungen halten. Das bedeutet den Aufbau einer Zensur-Infrastruktur, auf die man selbst in China neidisch werden würde.

3.  Jeder Inhalte-Anbieter (Foren-Betreiber, Blogger….) muss nachweisen, dass er Inhalte zeitnah entfernt, „die geeignet sind, die Entwicklung von jüngeren Personen zu beeinträchtigen“. Das ist eine Verpflichtung zur Selbstzensur, die de facto eine Diskussionskultur im Internet in Deutschland nahezu unmöglich machen würde, außer der Betreiber riskiert, mehr noch als jetzt, erhebliche Strafen.

4. Inhalte werden ähnlich wie Kinofilme und Spiele eingestuft in “ab 0 Jahre”, “ab 6 Jahre”, “ab 12 Jahre”, “ab 16 Jahre”, “ab 18 Jahre”.

5. Jeder Anbieter muss sicherstellen, dass Kindern und Jugendlichen nur Inhalte der entsprechenden Altersstufe zugänglich gemacht werden. Dazu kann er alternativ:

a) ein Altersverifikationsverfahren, das von der KJM zugelassen wurde, verwenden,

b) die Inhalte nur zu bestimmten Uhrzeiten anbieten (“Das Internet bleibt heute geschlossen”),

c) alle Inhalte mit entsprechenden Altersfreigaben kennzeichnen.

6. Einschränkungen beim Zugang zu schwer jugendgefährdenden Inhalten bleiben davon unberührt!

Wie unschwer zu erkennen ist, würden diese Maßnahmen schon allein durch die erweiterten Haftungen zu unkalkulierbaren Risiken für alle Anbieter führen. Zudem würde es eine Abschottung des deutschen Internets gegenüber dem Rest der Welt bedeuten.

In der vorliegenden Fassung ist der JMStV also ein umfangreiches Kontroll- und Zensurinstrument, dessen In-Kraft-Treten wir unbedingt verhindern müssen (sz).

Nun ist es geschafft!

Das Europaparlament hat mit unerwartet großer Mehrheit das mit den Amerikanern vereinbarte Abkommen zum Austausch von Bankdaten (SWIFT) abgelehnt. Das ist ein Sieg für den Datenschutz auf europäischer Ebene. All die Appelle und Bemühungen seitens verschiedener NGOs und auch der europäischen Piratenparteien zeigen nun den erhofften Erfolg.

Abzuwarten bleibt indes das Verhalten der USA nach dieser mutigen und richtigen Entscheidung durch die EU-Parlamentarier. Angedroht hat man ja schon im Vorfeld, es mit bilateralen Verträgen zu versuchen. Es werden also demnächst sicher Schwärme US-amerikanischer Diplomaten nach Europa fliegen, um die einzelnen Regierungen wie auch immer weich zu klopfen. Auch wenn der Tag heute ein Sieg für den Datenschutz in Europa darstellt, so ist auch weiterhin äußerste Aufmerksamkeit geboten, damit SWIFT nicht doch noch durch die Hintertür realisiert wird.

Technologie und Gesundheitsrisiken

1. Röntgengeräte auf der Basis rückgestreuter Strahlung: Die Geräte arbeiten mit hohen Teilchenenergien aber mit geringen Intensitäten. Die daraus resultierenden Bilder sind von hoher Detailtreue und können auch Implantate im Körper sichtbar machen (Entwürdigung von Personen mit Implantaten ist hier möglich). Der Einsatz der Geräte birgt auch gesundheitliche Risiken, da kein Schwellenwert definierbar ist, ab dem
Röntgenstrahlung schädlich wirken kann.

2. Aktive Terahertz-Geräte: Zum Einsatz kommt dabei Wärmestrahlung im Millimeterbereich. Diese Strahlung ist im Gegensatz zur Röntgenstrahlung recht energiearm, dringt aber auch nur gering in den Körper ein, so dass Gegenstände im Körper (Verdauungstrakt), Körperfalten etc. nicht erfasst werden können. Die gesundheitlichen Risiken sind bisher nur wenig untersucht. Es gibt aber einen Bericht einer israelischen Forschergruppe, welche Hinweise auf eine Störung der Chromosomenverteilung in teilungsfähigen Lymphozyten (Blutbestandteile) bei mehrstündiger Bestrahlung mit 100 GHz fand.

3. Passive Terahertz-Geräte: Diese Geräte nutzen die natürliche Terahertz-Strahlung des menschlichen Organismus aus. Da keine zusätzlichen Strahlungsquellen zum Einsatz kommen, sind gesundheitliche Schäden durch diese Geräte auszuschließen. Jedoch werden auch hier nur am Körper getragene Gegenstände sichtbar gemacht.

Fazit: Rein aus gesundheitlichen Bedenken sind Röntgengeräte grundsätzlich abzulehnen, aber auch aktive Terahertz-Scanner sind nach derzeitigem Erkenntnisstand nicht 100% risikofrei. Lediglich passive Terahertz-Scanner sind gesundheitlich unbedenklich.

Bringen die Geräte ein Mehr an Sicherheit?

Die Frage kann man getrost verneinen, da bei den Teraherz-Geräten nur über der Haut befindliche Gegenstände gefunden werden. Die Schwachstelle bleiben weiterhin die Kontrolleure vor Ort. Hierzu passt auch die Aussage des GdP-Chefs Konrad Freiberg: “Es reicht bei weitem nicht aus, nun aufgrund des aktuellen Vorfalls in Detroit ausschließlich, über so genannte Körperscanner zu debattieren. Vom Flicken nur eines Sicherheitslochs kann man sich ernsthaft keine Wunderdinge erwarten.”

Mehr Technik bedeutet nicht automatisch mehr Sicherheit aber mit Sicherheit mehr Profit für die produzierenden Firmen!

Dieses soll eine Leistung von von 1.200- 1.300 MW haben.  Rund 1.500 m³ Liter Kühlwasser  pro Stunde werden benötigt. Diese sollen aus dem Havelkanal entnommen und wieder zurückgeführt werden. Durch diese hohe Wasserentnahme könnte es durchaus geschehen, dass der Kanal rückwärts fließen könnte, oder das der Havelkanal kein fließendes Gewässer ist. Auch die Entnahme aus dem Grundwasser ist problematisch.

Man darf sich auch fragen, warum die Brandenburger Regierung nicht mehr auf Nachhaltige Energie setzt.
Genaueres im Blog der Piraten Havelland