Piratenpartei Brandenburg

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Am kommenden Wochenende, vom 12. bis 14. Februar, versammeln sich Piraten aus ganz Deutschland bei der “Marina Kassel”. Dieses Treffen dient der Vernetzung abseits der Bundesparteitage.

Es werden insgesamt etwa hundert Piraten aller Landesverbände daran teilnehmen. Vertreten sind sowohl Piraten der Basis als auch Mitglieder der Vorstände. Um das Transparenzgebot zu wahren, findet eine Liveübertragung des Treffens über das Internet statt. Aus dem Landesverband Brandenburg werden Vertreter des Landesvorstands sowie der Kreisverbände Oberhavel und Brandenburg a.d.H. an dem Treffen teilnehmen.

Nach einem Kennenlernabend am Freitag steht der Samstag im Zeichen der thematischen Arbeit. Dabei besteht das Programm aus Diskussionen über aktuelle innerparteiliche Themen wie dem weiteren Vorgehen bei der Programmentwicklung oder der internationalen Vernetzung mit anderen Piratenparteien. Auch gibt es insgesamt sechs Präsentationen, bei denen zum Beispiel Systeme zur innerparteilichen Mitbestimmung wie Liquid Feedback vorgestellt werden. Ein weiteres wichtiges Thema der “Marina Kassel” wird die bevorstehende Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen sein. Es sollen Möglichkeiten gefunden werden, wie die Parteimitglieder aller Bundesländer mithelfen können, den nordrhein-westfälischen Piraten den Weg in den Landtag zu ebnen.

Die Marina endet am Sonntag mit einer Pressekonferenz. Dort stehen der Spitzenkandidat Nordrhein-Westfalens, Nico Kern, sowie Vorstandsmitglieder aller Landesverbände und des Bundes für Gespräche zur Verfügung. Alle Medienvertreter sind am Sonntag, dem 14. Februar ab 14 Uhr herzlich dazu eingeladen. Die Ergebnisse des Treffens werden anschließend ebenfalls veröffentlicht. Der Twitter-Hashtag für das Treffen lautet “#MK10”

Quelle und weitere Infos: Pressemitteilung der Piratenpartei Deutschland vom 11.02.2010

Am Wochenende fand das zweite Landestreffen der brandenburgischen Piraten in Cottbus statt. Seit dem ersten Landestreffen im August hatte der Landesverband einen Zuwachs von knapp 200 Mitgliedern erfahren, was sich allerdings kaum in einer höheren Zahl von Anwesenden niederschlug. Ziele des Treffens waren, das Jahr 2010 politisch anzuschieben sowie der Meinungsaustausch und das Kennenlernen der Piraten untereinander.

Das Landestreffen begann mit drei Vorträgen: Zuerst referierte Ron Matz über seine Erfahrungen mit (verschiedenen Modellen von) Basisdemokratie sowie deren Vor- und Nachteile. Anschließend stellte Sören Zetzsche den Halbjahresfahrplan mit den bisher geplanten politischen Aktionen vor: Europäischer Datenschutztag (28.1.), Demonstration gegen ELENA (30.1.), die Kandidatur von Martin Hampel zur Oberbürgermeisterwahl in Frankfurt/Oder, die Teilnahme am Karnevalsumzug in Cottbus (14.2.), die ehrenamtliche Zusammenarbeit mit Vereinen, die Podiumsdiskussion zum Thema “Netzpolitik” mit den Grünen in Cottbus (23.2.) oder den für Mitte April geplanten “Piratenkongress” mit den Themen Datenschutz und Soziales (BGE). Zu guter Letzt hielt Sebastian Claus einen Vortrag über Projektmanagement als Aufhänger für seinen Workshop, der Anfang Februar stattfinden wird und zu dem auch Piraten aus anderen Landesverbänden eingeladen sind.

Im zweiten Teil des Treffens diskutierten die Piraten über verschiedene aktuelle Schwierigkeiten. So wurde von einigen Piraten eine (thematische) Prioritätensetzung durch den Landesvorstand vermisst. Dem wurde entgegengehalten, dass die politischen Vorstellungen und Konzepte basisdemokratisch “von unten nach oben” eingebracht werden können und sollen, sei es innerhalb der Arbeitsgruppen oder durch die Kreisverbände. Weiterhin wurden die noch defizitären Strukturen (Satzungsmängel, fehlender Ersatzschiedsrichter) und der empfundene Stillstand bei der Lösung dieser Probleme kritisiert. Dem gegenüber wurde auf bestehende, aber oftmals ungenutzte Strukturen hingewiesen wie die kaum vorhandene Aktivität in den thematischen Arbeitsgruppen. Allerdings wurde auch hier die Verantwortung bei den Vorständen gesehen, die die Aufgabe hätten, Mitglieder für die politische Arbeit zu motivieren. Unterschiedliche Ansichten gab es auch bezüglich der Häufigkeit von realen Treffen. Während sich manche am liebsten jeden Monat ein solches Treffen wünschen, befürchten andere einen “Verschleiß” aktiver Piraten, da egal ob man diese Treffen “Landes-”, “Kreis-” oder “AG-Treffen” nenne, doch in der Regel immer dieselben Piraten daran teilnehmen würden. Vorgeschlagen wurde daher, die Treffen zu kombinieren wie es am 27. Oktober zufällig der Fall war, als Potsdamer Stammtisch, Treffen der AG Wirtschaft und ein (informelles) Treffen des Vorstands (Unterschriften einholen) zur selben Zeit am selben Ort stattfanden.

Fakt ist, es gibt noch viel zu tun. Sei es bei der Behebung struktureller Defizite, sei es bei der politischen Umsetzung und Erweiterung des Parteiprogramms. Fakt ist allerdings auch, dass sich die Anzahl der aktiven Piraten auf drei bis vier Dutzend im gesamten Flächenland Brandenburg beschränkt und offizielle Ämter derzeit neben Familie, Arbeit oder Studium ehrenamtlich ausgeübt werden – von Menschen, die wenig bis keine parteipolitische Erfahrung haben. Umso wichtiger ist ein guter Umgang und der Zusammenhalt der Piraten untereinander, womit wir beim Fazit angekommen wären:

Bei allen bestehenden Problemen und Differenzen, die auch auf dem Landestreffen angeklungen sind, kann dennoch ein Resümee für dieses Treffen gezogen werden, welches wahrscheinlich von der Mehrheit der Anwesenden geteilt werden würde: (1) Die technische Ausstattung des Treffens hat wunderbar funktioniert (Übertragung des Treffens per Mumble, Beamer, Mikros) und das Catering war sehr lecker (Dank für beides an die AG Event Crew). (2) Reale Treffen sind wichtig, da sich der persönliche Umgang und das Kennenlernen der Mitglieder zum einen positiv auf den Ton auf der Mailingliste auswirkt, zum anderen die Verbundenheit der Piraten untereinander stärken kann.