Piratenpartei Brandenburg

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 - Auftaktveranstaltung “Wir sind Frankfurt” am 21.01.2010 -

Am 14. März wird in Frankfurt/Oder ein neuer Oberbürgermeister gewählt.Die Piratenpartei Brandenburg unterstützt die Kandidatur des 29-jährigen Medienpädagogen Martin Hampel. Hampel ist seit 2007 Leiter des Jugendinformations- und Medienzentrums in Frankfurt. Zu seinen inhaltlichen Schwerpunkten zählen Transparenz und Bürgerbeteiligung, Bildung, Stadtumbau und soziales Engagement (nähere Infos auf seiner Homepage www.frankfurt-oder-live.de).

Um sich und seine politischen Ziele vorzustellen, lädt Hampel interessierte Bürger und Pressevertreter zu einem Wahl-Startup “Wir sind Frankfurt” ein. Als humorige Einleitung der Veranstaltung wird er erklären, warum Computer spielen intelligent macht.

Datum: 21. Januar 2010
Uhrzeit: 20 Uhr
Ort: “Gewölbe” (Mehrgenerationenhaus)
Franz-Mehring-Straße 20
15230 Frankfurt (Oder)

Damit Hampel offiziell als Kandidat zugelassen wird, müssen bis zum 14. Februar 92 Frankfurter Bürger eine Unterstützerunterschrift im Bürgeramt der Stadt für ihn abgeben. Die Piratenpartei empfiehlt, den Gang zum Bürgeramt gleich dafür zu nutzen, einer Weitergabe der eigenen Meldedaten an Dritte zu widersprechen (gem. § 8 Nr. 5 BbgMeldeG).

Am Wochenende findet der Kongress unabhängiger Medien in Berlin statt. Die Piratenpartei erhielt Ende Oktober eine Einladung und darf mit zwei Teilnehmern an der bereits seit Wochen ausgebuchten Veranstaltung teilnehmen. Ziel des Kongresses ist die Vernetzung unabhängiger Medien in Deutschland, also von Blogs, freien Journalisten und Netzwerken. Themen sind unter anderem der Lissabon-Vertrag, die Ursachen und Folgen der Finanzkrise, die Quellenbewertung im Internet oder die Zukunft des Urheberrechts. Initiator des Kongresses ist der Blogger Jens Blecker von infokriegernews. Der zweitägige Kongress wird von Radio Utopie live übertragen. Die Übertragung kann auch hier mitverfolgt werden. Die jeweiligen Themen der Referenten sind hier zu finden. Programm:

Samstag, 14.11.2009
15.00 – 15.15 Uhr : Begrüßung Jens Blecker (infokriegernews)
15.15 – 16.00 Uhr : Wilhelm Ruprecht Frieling (Journalist)
16.00 – 16.45 Uhr : Powerpoint Präsentation, Jens Blecker, Pause
16.45 – 18.00 Uhr : Andy Müller-Maguhn (CCC)
18.00 – 18.30 Uhr : Pause
18.30 – 19.30 Uhr : Raphael Thomas (Rechtsanwalt)
19.30 – 20.00 Uhr : Daniel Neun (Radio Utopie)
20.00 – 20.30 Uhr : William Engdahl (Wirtschaftsjournalist)

Sonntag, 15.11.2009
11.30 – 12.30 Uhr : Karl Albrecht Schachtschneider (Professor für Öffentliches Recht)
12:30 – 14.00 Uhr : Bernd Senf (Professor für Volkswirtschaftslehre)
14.00 – 14.30 Uhr : Pause
14.30 – 15.15 Uhr : Michael Mross (Börsen-Journalist)
15.15 – 16.00 Uhr : Nicolas Hofer (Wirtschaftsinformatiker)
16.00 – 16.45 Uhr : Gerhard Spannbauer (Unternehmer und Buchautor)

LifeStreams:  .

Vor wenigen Tagen feierte das Grundgesetz sein 60zig – jähriges Bestehen. Doch wie entwickeln wir unsere Demokratie weiter? Im Grundgesetz (Artikel 20,2):  “Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volk in Wahlen und Abstimmungen… ausgeführt”. Das Fazit: Wir können die Gestaltung unserer Zukunft nicht länger delegieren!

Benutzt also eure Stimme, beteiligt euch zum Beispiel an der AKTION VOLKSABSTIMMUNG. Die Initiative zur direkten Demokratie kann man am Wochenende nun auch erfreulicherweise in Belzig live erleben. Der Omnibus für direkte Demokratie wird dort für drei Tage Zwischenstation beim ZEGG machen. Das Pfingstfestival im ZEGG ist seit 14 Jahren ein Treffpunkt für Menschen die  neue Wege suchen. Klarer Fall für uns Piraten, auf unserer Tour zum Aufhängen von Wahlplakaten werden wir einen Abstecher nach Belzig machen. Wir freuen uns darauf.

• 29.05.2009 – 03.06.2009: Belzig, ZEGG-Pfingst-Veranstaltung
• 30.05.2009 – 01.06.2009: Belzig,Omnibus für direkte Demokratie

Liebe Brandenburgerinnen und Brandenburger,

Wir möchten vor den Wahlen unser Anrecht auf ehrliche Rechenschaft der Regierungsparteien wahrnehmen und Fragen beantwortet wissen, denn es muss Schluss sein mit leeren Versprechungen!  Sie können uns dabei behilflich sein! In unserem Bundesland ist die Bildungsmisere nicht erst seit der PISA – Studie ein bekanntes Thema. Umso mehr erstaunt uns, dass die SPD als maßgeblicher Teil der Landesregierung jedes Wahljahr erneut eine Bildungsoffensive ankündigt. Warum später, wenn es doch jetzt geht? Die sichtbare Wahrnehmung verdeutlicht den Notstand in Brandenburg, – Sparmaßnahmen zu Lasten der Schüler, Lehrer und Eltern, sowie eine Bürokratisierung im Bildungssektors. Wir bitten Sie daher unseren offenen Brief mitzutragen und weitere Fragen einzureichen. Im Anhang bieten wir die Möglichkeit den Brief mitzuzeichnen. Mach mit! Zeichnungsende ist der 31.7.2009.

Offener Brief: Sehr geehrter Herr Minister Rupprecht,

Wahlzeit sollte nicht nur die Zeit der Wahlversprechen sein, sondern eigentlich auch die Zeit, in der Volksvertreter Rechenschaft über ihre Tätigkeit ablegen. Sie Herr Minister waren in der zu Ende gehenden Legislaturperiode Minister für Bildung, Jugend und Sport im Land Brandenburg, in einer von der SPD geführten Koalitionsregierung. Wir würden Sie bitten, auf unsere Fragen Antwort zu geben:

Zu Beginn unseres Fragenkomplexes ein Zitat aus einer Pressemitteilung der SPD aus dem Jahre 2004 vor der letzten Landtagswahl: „Mit der Bildungsoffensive hat sich Brandenburg seit 1999 auf den Weg gemacht, Mängel in der schulischen Bildung abzustellen. Internationale Vergleichstests wie z.B. PISA zeigten den Handlungsbedarf klar auf.”

Frage 1: Was lief falsch? Seit der Neugründung des Landes Brandenburg steht die SPD in der Regierungsverantwortung. Wieso ist es nicht gelungen, in diesen 19 Jahren ein funktionierendes Bildungssystem in Brandenburg aufzubauen? Wäre dies der Fall, müsste doch die Bildungspolitik im beginnenden Wahlkampf nicht thematisiert werden.

Frage 2: Was hindert jetzt? Regelmäßig verspricht die SPD vor den Landtagswahlen einen Schwerpunkt im Bildungssystem zu setzen, wieso gelingt dies nicht auch schon direkt vor der Wahl? Als regierende Partei sollte die SPD ja in der Lage seien, Sofortprogramme zu initiieren!

Frage 3: Benachteiligung durch Schulschließungen In den letzten 10 Jahren wurden in Brandenburg 374 Schulen geschlossen. Für viele Schüler, vor allem in ländlichen Gegenden, haben sich dadurch die täglichen Fahrzeiten drastisch erhöht, gerade bei der Wahl einer gymnasialen Schulbildung muss mit dramatischen Fahrzeiten von 3 Stunden und mehr am Tag gerechnet werden. In einem Flächenland wie Brandenburg ergibt sich hier eine starke Benachteiligung von Schülern im ländlichen Raum! Da die Brandenburger Eltern auch an den Beförderungskosten beteiligt werden, entsteht Familien mit Kindern zusätzlich ein finanzieller Nachteil. Wie wird man diesen Benachteiligungen begegnen?

Frage 4: Recht auf Krippenplätze Ein Zitat aus einer Einladung zu einer Diskussionsrunde 2009 mit Ihnen Herr Minister Ruprecht: „Für uns Sozialdemokraten beginnt Bildungspolitik nicht erst mit der Zuckertüte, sondern mit frühzeitiger, individueller Förderung in der Kita.”

Wieso hat dann die SPD- geführte Landesregierung im Jahr 2000 den Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz abgeschafft? Besteht hier nicht ein Widerspruch zwischen Ihrer Aussage und der Politik der SPD in den vergangenen Jahren?

Frage 5: Kostenfreies Vorschuljahr Wann wird es ein verpflichtendes, kostenfreies Vorschuljahr in Brandenburg geben? Denn mit einem solchen Vorschuljahr würden sie dem oben zitierten Anspruch gerecht werden. Sollten Sie sich bisher nicht mit einem verpflichtenden, kostenfreien Vorschuljahr befasst haben, wäre die Frage nach Alternativen, die Sie sehen, um Ihren oben formulierten Anspruch gerecht zu werden für uns Brandenburger von brennendem Interesse.

Frage 6: Einstellung von 500 Lehrern Natürlich gibt es auch immer wieder positive Entwicklungen, die uns allen nicht entgangen sind. So möchte die SPD in der nächsten Legislaturperiode 1250 neue Lehrer einstellen, nach vorliegenden Informationen in den Schuljahren 2010/2011 bis 2012/2013. Das von der Landesregierung beschlossene Schulressourcenkonzept für die Schuljahre bis 2014/15 sieht dagegen die Einstellung von 1550 jungen Lehrern vor. Aus dem resultierenden Einstellungskorridor für die Schuljahre 2010/2011 bis 2012/2013 ergibt sich eine Mehreinstellung von 500 Lehrern als bisher vorgesehen.

Werden diese 500 Lehrer zusätzlich zu den schon geplanten Einstellungen eingestellt oder wird hier nur die Einstellung entsprechend des Schulressourcenkonzeptes vorgezogen? Und werden die Lehrer als Vollzeitbeschäftigte eingestellt?

Frage 7: Bezahlung, Ausfallstunden und individuelle Förderung Lehrer geraten immer wieder in die Kritik, vor allem seitens der Eltern, die Lehrern und Lehrerinnen mangelnden Einsatz und zu wenig Individuelle Förderung vorwerfen. Nun ist es aber so, das eine individuelle Förderung bei Klassenstärken von bis zu 32 Schülern kaum mehr möglich ist. Weiterhin dreht sich jedes Jahr in Brandenburg das sogenannte Versetzungskarussel.

Die Folge ist, dass mancher Pädagoge in 10 Jahren an 8 verschiedenen Schulen unterrichtet hat. Weiterhin ist es so, dass die wahren Ausfallzeiten höher liegen, als die vom Ministerium veröffentlichten. Dies liegt sicherlich darin, das das Ministerium jede irgendwie vertretene Stunde inklusive Parallelunterricht, Stillbeschäftigung, Aufgabenstellung etc. als gehalten zählt. Leider kann aber bei vielen dieser Vertretungsformen nicht von einer fachgerechten Vertretung gesprochen werden, den Schülern fehlt der Unterrichtsstoff. In Anbetracht der Tatsache, das die Vollzeit beschäftigten, angestellten Lehrerinnen in Brandenburg nur zu 75% arbeiten dürfen (bei 83% untertariflicher Bezahlung!) eigentlich ein inakzeptabler Zustand.

Wann will die SPD die eben angesprochenen Missstände (zu große Klassenstärken, hohe Ausfallzeiten, untertarifliche Bezahlung und Minderbeschäftigung der Lehrkräfte sowie diskontinuierliche Personalplanung an den Schulen) beseitigen?

Frage 8: Verbesserung der Beruflichen Bildung Nach dem Bildungsmonitor 07 absolvieren in Brandenburg nur 73,9% aller Berufsschüler im dualen System ihre Abschlussprüfung erfolgreich. Im Bundesdurchschnitt sind es 85,7%. Der Brandenburger Wert ist leider der schlechteste im Vergleich der Bundesländer. Welche Maßnahmen will die SPD ergreifen, damit die berufliche Bildung in Brandenburg verbessert wird?

Frage 9: Stärkung des Hochschulstandortes Brandenburg Ebenfalls nicht gerade positiv ist die Tatsache, das im Jahre 2005 der Anteil an Hochschulabsolventen im Bezug auf die akademische Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter bei 2,1 % lag, was Bundesweit ebenfalls den niedrigsten Wert darstellt (Bundesdurchschnitt 3,5%). Hat sich in Ihrer Amtszeit dieser Anteil verbessert? Wenn nein, welche Maßnahmen plant die SPD dagegen zu ergreifen?

Frage 10: Welche Verbesserungen wurden erreicht? In Anbetracht der doch noch erheblichen Missstände im Bildungssystem des Landes Brandenburgs stellt sich die Frage: Welche konkreten und weitreichenden Verbesserungen haben Sie in Ihrer Amtszeit erreichen können? [[curl]]

• Pressemitteilung 14/2009

Unterzeichne diesen Aufruf für eine glaubwürdige Bildungsoffensive!

Piratenpartei Landesverband Brandenburg zu „Weigerung der Offenlegung von EU-Agrarsubventionen”:

(PDF-Dokument)

• Offenlegung aller wirtschaftlichen Fördergelder
• Bei EU-Agrarsubventionen in Höhe von 40 Mrd. Euro hat jeder Bürger ein Recht zu erfahren, wohin die Steuergelder fließen
• Inkaufnahme von Strafzahlungen in Millionenhöhe an die EU aus wahltaktischen Gründen

Bis zum 30.April sind alle EU-Staaten verpflichtet, ihre Agrarsubventionen gegenüber dem Bürger offenzulegen und über Internetportale zu veröffentlichen. Immerhin geht es in Europa um einen Topf von 40 Mrd. Euro pro Jahr. Gemäß den letzten verfügbaren Zahlen erhalten in Deutschland 0,5 Prozent der Betriebe jeweils mehr als 300.000 Euro, während 70 Prozent der Betriebe jeweils bis zu 10.000 Euro erhalten.

In Österreich hatte die Umsetzung bereits in der Vergangenheit Erstaunen hervorgerufen, da erst auf Platz 13. der am höchsten subventionierten Betriebe ein Landwirtschaftsbetrieb stand.

Das Landwirtschaftsministerium möchte diese Regelung jedoch aussetzen, obwohl die EU rechtliche Schritte gegen Deutschland für möglich hält.

Die in wenigen Wochen stattfindende Europawahl dürfte eine Rolle bei der Überlegung des Ministeriums spielen. Das Ministerium legt den Ländern dabei nahe, eine bundesweite verfassungskonforme Regelung abzuwarten und bezieht sich dabei auf die Datenschutzrechte der Landwirtschaftsbetriebe.

Der Datenschutzbeauftrage Peter Schaar hat jedoch diesbezüglich keine Bedenken. Vielmehr sieht er das öffentliche Interesse an der Offenlegung der Steuermittelverteilung als höherwertig gegenüber den Einzelinteressen der Landwirte an, zumal die Unternehmen, die 2008 einen Antrag auf Subvention gestellt haben, mit dem Unterschreiben auch die Veröffentlichung ihrer Daten zugestimmt haben.

Brandenburg hat bisher nur eine Teilveröffentlichung vorgenommen. Danach erhielt beispielsweise der Energiekonzern RWE für die Rekultivierung ehemaliger Braunkohlegruben 2007 mehr als 526.000 Euro und der Möbelfabrikant Steinhoff über zwei Agrarbetriebe 1,65 Millionen Euro von der EU.

Seit dem 17. Dezember 2008 können auf www.agrar-fischerei-zahlungen.de Informationen über Empfänger von EU-Zahlungen aus dem “Europäischen Garantiefonds für die Landwirtschaft (EGFL)”, dem “Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) und dem “Europäischen Fischereifonds (EFF)” recherchiert werden.

Die Piratenpartei fordert die Landesregierung auf, die Höhe und die Empfänger aller wirtschaftlichen Fördergelder des Landes sowie des Bundes und der EU der Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen.

Axel Mehldau, Vorsitzender des Landesverbandes Brandenburg, fordert: “Die Bundesregierung ist jetzt in der Pflicht offenzulegen, welche Firmen von Steuermitteln und Subventionen profitieren konnten. Es ist im Interesse der Bürger kostenträchtigen, juristischen Mitteln der EU vorzubeugen und die Richtlinie umzusetzen. Der Vorschlag des Bundesministeriums, die Offenlegung der Subventionen hinauszuzögern, eignet sich auch politisch nicht, die Entflechtung von Lobby und Staat zu fördern und die Glaubwürdigkeit der Demokratie in der Bundesrepublik herzustellen.”

Am morgigen Sonntag ist der Welttag des geistigen Eigentums. Dieser Tag soll die Wichtigkeit von geistigen Eigentumsrechten herausstreichen. Im Sinne dieses Ereignisses veranstaltet der BDI seine Aktion Ideenliebe, die Kindern den Wert geistigen Eigentums vermitteln soll.

Wir Piraten finden Kreativität und gute Ideen wichtig und wollen diese fördern. Wir glauben aber, dass restriktive Eigentumsrechte der falsche Zugang zur Förderung von Ideen sind. Wir sind nicht die Einzigen, die das so sehen: Tausende Menschen auf der ganzen Welt sehen keinen Sinn darin ihre Ideen und ihre Kreativität in Ketten zu legen, vielmehr sorgen sie für freie Verbreitung.

Ihren großen Durchbruch erlebte die Idee, eigene Werke auch anderen frei zugänglich zu machen, bei Open-Source-Software. Heutzutage nutzen viele Menschen Firefox, OpenOffice, Linux oder Thunderbird. All diese Programme wurden von Menschen geschrieben, die darauf verzichtet haben kleinlich auf jede Kopie Lizenzgebühren zu verlangen. Stattdessen erlaubten sie die freie Verbreitung. Ein Verzeichnis von Open-Source-Software findet sich unter freshmeat.net.

Ein weiteres bekanntes Beispiel für die faire Zugänglichkeit von Wissen ist die Wikipedia. Wer hat nicht schon alles von ihr profitiert. Aber die Wikipedia wäre nie so groß geworden, wenn nicht so viele Menschen zu ihr Inhalte beigetragen hätten. Und es wären nie so viele Teilnehmer geworden, wenn die Wikipedia nicht eine Lizenz gewählt hätte, die die Verbreitung ihrer Inhalte befördert.

Als ‘Wikipedia für Karten’ versteht sich das Projekt OpenStreetMap. Viele Menschen weltweit arbeiten zusammen um eine Weltkarte zu erstellen.

Auch Musik und Filme gibt es, die auf Verbreitung statt auf Fesselung setzen. Jamendo ist eine Plattform, die Musik vieler Künstler bereitstellt. Der private Download ist vollkommen legal. Einen Durchbruch in einem anderen Bereich erzielte die Blender-Foundation, mit ihrem selbst produzierten Animationskurzfilm Elephants Dream. Inzwischen wurde ein weiterer Film produziert, Big Buck Bunny.

Die eingangs genannte Open-Source-Software, setzt auf Lizenzen, die die freie Verbreitung und Weiterentwicklung ermöglichen. Open-Source-Lizenzen sind auf der Seite der Open-Source-Initiative einsehbar. Im Bereich Inhalte neben Software haben sich die Creative-Commons-Lizenzen etabliert. Viele der vorgenannten Beispiele sind unter einer Creative-Commons-Linzenz veröffentlicht.

All das Geschehen um befreites und angekettetes Wissen, Kreativität und Ideen ist im Wissensallmende-Report 2009 ausführlich beschrieben.

So ist unser Wunsch für den Welttag des geistigen Eigentums: Mehr Menschen sollten ihr geistiges Eigentum mit anderen teilen. Was ist Euer Beitrag? Was habt ihr bereits zur Wissensallmende beigetragen? Welche freien Inhalte findet ihr neben den genannten Beispielen erwähnenswert? Teilt uns Eure Meinung mit, die Kommentarfunktion steht zu Eurer Verfügung. Und entlasst morgen zum Tag des geistigen Eigentums einige Ideen, etwas Wissen oder Kreativität in die Freiheit.

Wer Ideen liebt, lässt sie frei!

Die Piratenpartei nimmt am Osterspaziergang teil.

Am Ostersonntag, den 12.4.2009 findet der 17. Osterspaziergang in der Kyritz-Ruppiner Heide statt. Treffpunkt ist die Kirche Fretzdorf um 14.00 Uhr. Der Veranstalter plant eine geistliche Besinnung mit Andreas von Maltzahn (mecklenburgischer Landesbischof) sowie eine anschliessende Demonstration auf dem Platz mit Abschlußkundgebung. Tausende Menschen werden am Sonntag beim traditionellen Ostermarsch gegen das sogenannte Bombodrom in der Kyritz-Ruppiner Heide erwartet.  Trotz anhaltender Proteste, seit 17 Jahren und der dutzendfachen richterlichen Abschmetterung plant die Bundeswehr weitere rechtliche Schritte zur Durchsetzung des Luft-Boden-Schießplatzes “Bombodrom”.

Redner der Abschlußkundgebung:
Dr. Reiner Geuen und Dr. Remo Klinger (RA), Clemens Appel (Staatssekretär Potsdam) Henry Tesch (Minister für Bildung, Wissenschaft und Kultur, Schwerin), Petra Pau (MdB Die Linke, Vizepräsidentin des Bundestages), Dr. Karl W. ter Horst (Nordhorn), Wiglaf Droste (z.Zt. Stadtschreiber in Rheinsberg)

Musik: Gruppe “Colinda” (Berlin)

• 12. April 2009, 14:00 Uhr
• Treffpunkt Kirche
• 16909 Fretzdorf
• http://www.freieheide.de

2009 ist Superwahljahr. Und auch die Piraten wollen dabei sein. Deshalb wurden in den letzten Monaten bereits Unterschriften für die Europawahl gesammelt. Wir wollen uns hiermit mal ganz herzlich bei allen bedanken, die uns mit ihrer Unterschrift geholfen haben. Am 31.3. werden die Unterschriften dem Bundeswahlleiter vorgelegt. Bis dahin können noch beglaubigte Unterschriften an die hessische Piratenpartei geschickt werden (Piratenpartei Hessen, Postfach 900502, 60445 Frankfurt / Main). In Kürze werden wir dann wissen, ob die Piratenpartei zur Europawahl zugelassen wird.

Update:

Aber uns stehen noch weitere Wahlen bevor. Hier in Brandenburg möchte die Piratenpartei zur Bundestags- und zur Landtagswahl am 27. September 2009 antreten und hat für beide Wahlen eine Liste aufgestellt. Um die Wahlzulassung zu erreichen benötigen wir nun jeweils 2000 beglaubigte Unterschriften. Um dies zu erreichen, bitten wir um Eure Mithilfe!

Bitte sendet uns Eure Unterstützerunterschriften. Wenn ihr wollt, unterschreibt nicht nur selbst, sondern fragt auch in Eurer Umgebung (Familie, Freunde, Kollegen) nach Unterstützern für die Wahlzulassung der Piratenpartei. Voraussetzung für die Gültigkeit der Unterschriften ist ein Wohnsitz in Brandenburg. Optional könnt ihr die Unterschriften beim Einwohnermeldeamt beglaubigen lassen, dies würde uns einiges an Zeit ersparen. Kommt ihr aber nicht zum Beglaubigen, sendet die Unterschriften dennoch an uns, dann beglaubigen wir sie.

• Unterschreibe für unsere Zulassung zur Landtagswahl
• Unterschreibe für unsere Zulassung zur Bundestagwahl

Die fertig unterschriebenen Formulare könnt ihr an folgende Adresse senden:

Piratenpartei Brandenburg / z.H. Zetzsche

Postfach 601645
14416 Potsdam

Mit Eurer Unterstützung werden wir es schaffen und am 27. September auf dem Wahlzettel stehen. Und damit können wir für eine Änderung der Politik eintreten.

Am Samstag fand die Debatte “Urheber gegen Bürgerrechte”, veranstaltet vom Café Babel Berlin. Die Berliner Piraten waren an der Diskussion beteiligt und haben nun in ihrem Blog darüber berichtet.

In Berlin findet morgen eine Diskussion mit dem Thema “Urheber gegen Bürgerrechte” statt. Eingeladen wird von der Lokalredaktion Cafe Babel Berlin. Die Veranstaltung findet am 14. Februar 2009 um 14.00 Uhr im Europäischen Haus, Unter den Linden 78 in Berlin statt.

Die Ankündigung klingt vielversprechend: Die Filme der Berlinale begeistern die Welt. Doch was passiert, wenn sich jeder User alle Filme umsonst aus dem Internet laden kann? Das europäische Magazin cafebabel.com lädt Sie herzlich zur Live-Debatte um Copyright, Autorenrechte und Datenschutz im Netz ein.

Die Teilnehmer der Debatte sind:

• Bernd Carstensen, Pressesprecher und stellv. Bundesvorsitzender Bund Deutscher Kriminalbeamter
• Markus Beckedahl, netzpolitik.org
• Martin Häcker / Florian Bischof, Piratenpartei und Spitzenkandidat für die Bundestagswahl 2009
• Volker Grassmuck, Soziologe und Medienforscher an der Humboldt-Universität zu Berlin