Wir – die Piratenpartei – verstehen uns als Alternative zu den herkömmlichen Parteien. Wir fühlen uns verbunden mit denen, die an einer neuen demokratischen Bewegung arbeiten. Als junger Landesverband der Piratenpartei Deutschland möchten wir in Zukunft nicht nur Stellung zu Internet, Datenschutz, zu Urheber- sowie Patentrecht, zum Grundrecht auf freies Wissen und freiem Datenverkehr nehmen. Als Partei sind wir in der Pflicht die Sorgen und Nöte der Bürger zu hören. Wir wollen uns auch um Gesundheit, Soziales, Wirtschaft, Energie und Klimaschutz und all die Dinge, welche die Menschen bewegen Gedanken machen.

Wir werden viel Hilfe und Unterstützung brauchen. Mischt euch ein! Nehmt euch ein wenig Freizeit und unterstützt uns. Baut Luftschlösser, kreiert Utopien für eine Zukunft, die euch gefallen würde. Lasst uns überlegen, – was muss geschehen, damit wir Schritte in eine solche Zukunft unternehmen können. Stellt alles in Frage – gemeinsam finden wir einen Weg!

Was will die Piratenpartei?

Die Piratenpartei Deutschland verfolgt das Ziel, künstliche Monopole abzubauen und den gläsernen Staat statt des gläsernen Bürgers zu schaffen. Die Piratenpartei ist davon überzeugt, dass dies die Voraussetzung ist, um eine moderne und freie Informations- und Wissensgesellschaft für Deutschland und ganz Europa zu ermöglichen. Hieraus ergeben sich die im Grundsatzprogramm festgelegten Themen der politischen Arbeit: Das Urheberrecht, das Patentrecht und der Komplex Datenschutz/Privatsphäre/Staatstransparenz. Nach unserer Überzeugung wird das Umsetzen unserer Forderungen einen befreienden und stimulierenden Einfluss auf die gesamte Wirtschaft und Gesellschaft haben.

Sind das nicht zu wenig Themen?

Ja. Wir wachsen mit unseren Unterstützern und laden alle ein, die vielen Probleme der Gesellschaft zu benennen und Lösungswege zu suchen. Wir erkennen an, dass die Gesellschaft schwere soziale, wirtschaftliche und ökologische Defizite besitzt. Diesen wollen wir uns nicht verschließen. Die Lösung solcher Probleme ist wichtig für unsere gemeinsame Zukunft! Unser Ziel ist ein struktureller Bruch mit der etablierten Parteiendemokratie. Wir streben eine Demokratie an, in der die Lösungen nicht mehr durch wenige vorgegeben werden. Wir wollen die direkte Demokratie auf allen Ebenen etablieren. Zum Beispiel sollen Einwohner von Kommunen mitentscheiden, wie Gelder eingesetzt werden. Nachhaltigkeit beginnt unserer Meinung nach mit Demokratie.

Warum bedarf es noch einer Partei? Reicht eine Initiative nicht aus?

Leider haben es die etablierten Parteien versäumt, die Themen, die uns vereinen, aufzunehmen und die berechtigten Interessen der Bürgerinnen und Bürger zu vertreten. Das Einwirken auf die etablierte Politik durch Vereine und Initiativen ist äußerst mühsam und oftmals vergebens. Hinzu kommt, dass es bereits eine Anzahl von Organisationen gibt, die in ihren Zielen mit denen der Piratenpartei übereinstimmen. Was bisher gefehlt hat, ist eine Partei, die es sich klar zur Aufgabe gemacht hat, diese Themen in die Parlamente zu tragen und im demokratischen Prozess die rechtlichen Rahmenbedingungen zu verbessern.

Welche Erfolge kann die Piratenpartei vorzeigen?

2006 haben sich in kürzester Zeit 6000 Mitglieder in Schweden gefunden. Inzwischen ist man dort eine ernstzunehmende Kraft und mit zwei Parlamentariern im Europäischen Parlament vertreten. In Deutschland hat die Piratenpartei bisher an der Europawahl 2009 (0,9 %) und der Bundestagswahl 2009 (2,0 %) teilgenommen. Wahlerfolge können außerdem bei verschiedenen Landtagswahlen, zum Beispiel in Sachsen 2009 (1,9 %), in Nordrhein-Westfalen 2010 (1,6 %) oder in Hamburg 2011 (2,1 %) verbucht werden. Im September 2011 konnten bei den Wahlen zum Abgeordnetenhaus Berlin 8,9 % der Stimmen errungen werden – die Piratenpartei kann daher 15 Abgeordnete stellen. In zahlreichen Ländern – unter anderem Hamburg, Hessen, Niedersachsen und Berlin – werden darüber hinaus Sitze in kommunalen Parlamenten besetzt: Aktuell über 150.

Wird der Name “Pirat” nicht nur negativ wahrgenommen?

Der Begriff des “Piraten” ist ein Kampfbegriff, der vor allem von der Musik- und Filmindustrie und ihren Lobbyorganisationen benutzt wird, um einen bedeutenden Teil der Bevölkerung zu kriminalisieren. Weite Teile der Gesellschaft sollen als Verbrecher stigmatisiert werden und empfinden es doch nur als ihr Recht, an der Kultur und dem Wissen der Menschheit teilzuhaben. Die Piratenpartei nimmt diesen Kampfbegriff auf, um in offensiver Weise eine Neubewertung und damit ein gesellschaftliches Umdenken einzuleiten. Hinzu kommt, dass sich die Piratenpartei Deutschland als der deutsche Teil einer internationalen Bewegung versteht, die in Schweden ihren Ausgang genommen hat. Aus dem organisatorischen Kreis des Piratbyran (Piratenbüro) hat sich am 01.01. 2006 die schwedische Piratpartiet gebildet. Um unsere Verbundenheit mit der europäischen Bewegung zu signalisieren, nennen wir uns ebenfalls Piraten. Es ist richtig, dass der Name provoziert. Er besitzt die Reibefläche die wir bieten wollen. Mit zunehmenden Erfolgen wird der Name zur Normalität in Politik und auf Wahlzetteln werden.

Seid ihr links, rechts, gelb oder grün?

Nein. Wir lassen uns nicht einordnen. Die Kategorien des Parteiensystems sind überholt. Unsere Farbe ist Orange. Wir sind einfach nur Bürger die sich nicht mehr in Politik wiederfinden und eine vielschichtige, bürgernahe und offene Demokratie herbeiführen möchten. Unsere Grundsätze: Achtung der Bürgerrechte, kein Rassismus, keine Diskriminierung, demokratische Entscheidungsstrukturen.