Piratenpartei Brandenburg

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Kommunale Mitbestimmung wird maßgeblich über die Einwohnerbeteiligungsatzung geregelt. Das Land Brandenburg hatte dazu Empfehlungen für die Kommunen abgegeben, nach denen Strausberg sich nun richten möchte.

Neben der Teilnahme an der Einwohnerfragestunde wird in der Einwohnerbeteiligungssatzung dem Bürger zugestanden, Einwohnerversammlungen einberufen zu lassen.  Das sollte mit einem Antragsverfahren funktionieren, in der 5% der Einwohner diesen Antrag unterschreiben sollen.

Grob gerechnet wären das hier bei der Einwohnerzahl Strausbergs von 26.000 Einwohnern gut 1.300 Unterschriften. Wenn also in einem Stadtteil oder in einem Wohngebiet die Bürger der Meinung wären, dass ihre Probleme auf einer Einwohnerversammlung besprochen werden müssten, dann müssten sie sehr kräftig die Werbetrommel rühren.

Um das zu ändern wurde auf der letzten Stadtverordnetenversammlung ein Änderungsantrag eingebracht, der dazu führte das die Satzungsaufstellung zurückgezogen wurde und überarbeitet wird. Nun ist sie erneut Gegenstand.

Stadtverordneter Jens Knoblich: “Mir ging es einfach um ein Zeichen, dass dem Bürger Vertrauen entgegen gebracht wird. Dass er auch merkt, dass er Mitspracherecht hat. Und das sahen die Ausschussmitglieder dann auch so.”

Der Hauptausschuss ist nun der Argumentation von Jens Knoblich vollständig gefolgt und hat einen neuen Entwurf der Einwohnerbeteiligungssatzung aufgestellt. Dieser läßt die 5% Hürde fallen und fordert nur noch 50 Unterschriften von den Bürgern. Jetzt entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

Infoveranstaltung:

• 21.02.09 (Sa.)
  
• Strausberg
• 15:00 Uhr
• Gaststätte “Zur Fähre”

Verschiedenen Medien war bereits zu entnehmen, dass Jens Knoblich der Piratenpartei beigetreten ist. Der bisher parteiloser Stadtverordnete und Ortsvorsteher von Hohenstein möchte zu einer kleinen Gesprächsrunde einladen, um diesen Schritt interessierten Bürgern zu erläutern.

Mit dabei sind wir als Vertreter der Piratenpartei Brandenburg, die gemeinsam Fragen zur Piratenpartei beantworten werden.

Für viele ist diese Partei immer noch eine große Unbekannte, was auch kein Wunder ist, da sie in Deutschland noch nicht allzu lang existiert. Der Name ist schon etwas ungewöhnlich und sollte Interessierte aber nicht abschrecken, uns einmal näher unter die Lupe zu nehmen.

Das Ganze soll einfach eine zwanglose Gesprächsrunde werden, wo jeder Gelegenheit bekommen soll, seine Fragen zur Piratenpartei loszuwerden.

Die Infoveranstaltung findet im Restaurant “Zur Fähre” in Strausberg am 21.02.2009, um 15:00 Uhr statt.

Ortsangabe: (Wegbeschreibung)

Gaststätte “Zur Fähre” : Große Str. 1 : 15344 Strausberg

Kategorie: Treffen