Piratenpartei Brandenburg

Artikel-Schlagworte: „Landtagswahl“

Brandenburg braucht jeweils für die Landtagswahl und die Bundestagswahl noch rund 1400 Unterschriften (inkl. Sicherheit). Die Formulare findet ihr hier. Bitte fragt eure Freunde, Bekannte, Verwandte. Wir werden ab Freitag bis Sonntag die letzte offiziell abgestimmte Sammelaktion Brandenburgs zur Bundestagswahl vornehmen und haben hierfür Unterstützung aus Berlin und Sachsen angefordert. Die Termine findet ihr unten. Es ist der Endspurt. Sicher ist jedem bewußt was die obenstehende Zahl bedeutet.

Solltet ihr darüberhinaus frei Unterschriften sammeln wollen, ist das Terminende zur Einreichung an unser Postfach der 20.7.2009 für beglaubigte Unterschriften. Unbeglaubigte Unterschriften bitten wir bis zum 15.07.2009 einzuschicken. Für die Abstimmung von eigenständigen Sammlungen empfehlen wir selbstständig die Mailingliste zu nutzen und für Unterstützer zu werben.

Bitte bringt zu den untenstehenden Terminen selbstständig jeweils mindestens 200 Formulare mit. Bitte meldet verbindliche Fahrgelegenheiten / Abfahrtsort / Telefonnummer per MAIL oder stellt diese unter “Brandenburg entern” in das Netz.

Anleitung für Beglaubigungen: zum jeweiligen Meldeamt des Unterschriftengebers gehen und kostenlos eine Beglaubigung fordern. Wird meist in 10 min. erledigt. Bei größeren Stapeln mehrere Tage einrechnen.

+++ Die Terminliste +++

Wir bitten um zahlreiche Verlinkung.

Axel Mehldau

• Listenplatz 1. : Landtagswahl Brandenburg / Bundestagswahl
• Ehrenamt: Vorsitzender des Landesverbandes
• Beruf: Systemadministrator
• Wohnort: Brieselang / Brandenburg

Unterschreibt für unsere Wahlzulassung zu Landtags- und Bundestagwahl, damit wir auch dort, neben der Europawahl antreten können. Damit die Piratenpartei in Brandenburg als Alternative zu den etablierten Parteien,  – als Lobby für die die keine haben,  gehört werden kann. Es wird Zeit für Gegenwind. Die Piratenpartei will motivieren sich selbst einzubringen, Ideen zu entwickeln und Konzepte aufzubauen. Unser Ziel sind die Menschen, die mit anpacken und denen die geflügelten Worte “Leben und Leben lassen” etwas bedeuten. Es ist wichtig das sich diejenigen angesprochen fühlen, denen die Grundrechte am Herzen liegen und das ungute Gefühl haben, dass in unserem Land etwas faul ist.

Dr. Steffen Thomas

• Listenplatz 2. : Landtagswahl Brandenburg / Bundestagswahl
• Ehrenamt: Datenschutbeauftragter des Landesverbandes
• Beruf: Wissenschaftler
• Wohnort: Lehnin / Brandenburg

Wenn ich mich in der politischen Landschaft Deutschlands umsehe, dann sehe ich viele Dinge, die mich stören. Zum Beispiel die Kriminalisierung vor allem junger Menschen, ungleiche Bildungs- und Karrierechancen sowie Politiker, die sich eigentlich nur darüber streiten, wie stark sie den Bürger überwachen und zensieren können und sollten. Wenn ich daran denke, wohin sich das entwickelt, dann bekomme ich Angst vor einem unkontrollierbaren Überwachungsstaat. Aber ich möchte mich später nicht von meinen Kindern oder Enkeln fragen lassen müssen, warum ich nichts dagegen gemacht habe, deshalb bin ich Pirat! Was will ich daher erreichen? Chancengleichheit in Bildung und Beruf, ein modernes Rechtssystem, inkl. einer kompletten Reform des Urheberrechtes) Ein weiteres, ganz wichtiges Anliegen ist für mich ein gläserner Staat und kein gläserner Bürger sowie eine freiheitlich, demokratische Grundordnung, die jeden Bürger zum Mitgestalten einlädt anstatt ihn zu frustrieren.

Thomas Habisch

• Listenplatz 3. : Landtagswahl Brandenburg / Bundestagswahl
• Ehrenamt: Vorstandsmitglied des Landesverbandes
• Beruf: Systemadministrator
• Wohnort: Königs Wusterhausen / Brandenburg

Meine politischen Hauptziele sind: „Privatsphäre und Datenschutz“ und „Transparenz des Staatswesens“. Im Programm unseres Landesverbandes sind diese verankert unter „Demokratie“, „Menschen-und Bürgerrechte“ und „Lobbyismus“. Ich setze mich ein für mehr „Direkte Demokratie“ auf allen Ebenen, -kommunal, Land, Bund. Wichtig sind mir Mitbestimmung der Bürger bei relevanten Entscheidungen, Transparenz, Auskunftsrecht und Nachvollziehbarkeit zu Entscheidungen der Politik, Offenlegung der Einflussnahme von Lobbyorganisationen auf die Politik. Einzelne dringende zusätzliche Ziele sind: Änderungen der Hartz IV Gesetze, Freiheiten verteidigen, Bürgerrechte stärken.

Jörgen Kosche

• Listenplatz 4. : Landtagswahl Brandenburg / Bundestagswahl
• Ehrenamt: Vorstandsmitglied des Landesverbandes
• Alter: 32 Jahre
• Beruf: Programmierer
• Wohnort: Potsdam / Brandenburg

In den letzten Jahren hat ein erschreckender Abbau von Bürgerrechten stattgefunden. Dies führt langsam aber sicher zu einem Klima, in dem die Menschen immer weniger bereit sind ihre Meinung frei zu äußern. Dies betrachte ich als nicht hinnehmbar. Ich trete zum einen an, diese Entwicklung zu korrigieren, zum anderen möchte ich den Bürgern die Mittel in die Hand geben, dies in Zukunft stärker selbst zu beeinflussen. Mehr Bürgerbeteiligung an Politik, mehr direkte Demokratie und mehr Transparenz in der Politik sind die Massnahmen, die es zu ergreifen gilt.

Arne Hildebrandt

• Listenplatz 5. : Landtagswahl Brandenburg / Bundestagswahl
• Ehrenamt:
  - Vorsitzender Richter Landesschiedsgericht Brandenburg
  - THW (Fachgruppe Elektroversorgung, Helfersprecher, Ausbilder & Prüfer Basis 1)
• Beruf: Energieelektroniker
• Wohnort: Schorfheide / Brandenburg

Ein Grund warum man die Piratenpartei wählen sollte ist, dass wir nicht von Lobbyisten bezahlt werden. Wir wollen ein direktes Sprachrohr der Bevölkerung vor Ort in den verschiedenen Parlamenten sein. Ich möchte erreichen, dass die Menschen sich nicht regieren lassen, sondern mitregieren. Sei es durch Volksbegehren oder durch direkten Kontakt mit ihren Bundestags-/Landtagsabgeordneten. Wählt die Piratenpartei für eine bürgernahe Politik. Unsere Lobby sind die Menschen in Brandenburg.

Sören Zetzsche

• Listenplatz 6. : Landtagswahl Brandenburg / Bundestagswahl
• Ehrenamt: Vorstandsmitglied des Landesverbandes
• Beruf: Stadtplanung / Architektur
• Wohnort: Potsdam / Brandenburg

Eine demokratisch organisierte Gesellschaft, bedarf ebenso demokratischer Vertreterorganisationen und glaubhafte Mitbestimmung. Beides ist seit Jahren auf dem Wahlzettel und in der Periode zwischen Wahlen eine Rarrität. Das muss sich ändern, da die Anforderungen an politisch nachhaltige Ansätze immer wichtiger werden. Unsere Umwelt, die Ressourcen, die Leistungsfähigkeit von Sozial- und Rentensystemen sind endlich. Dort verschärfen sich absehbar Probleme, die vermutlich mit neuen Hypotheken beseitigt werden sollen. Wir brauchen eine offene, kreative, dezentrale Gesellschaft die auf kommunaler Ebene ihre Stärken entfaltet und unsere Bundesrepublik trägt, – ganz besonders wichtig sind mir daher Bürgerhaushalte, Bürgerrechte und die direkte Demokratie. Der Staat muss dringend überlegen ob er kommunale Selbstverwaltung stärker zuläßt. Bisher geht die Politik umgekehrte Wege und dabei ist der Wahn, nach Überwachung nur ein Indiz- und Folgemerkmal einer  sich sozial öffnenden Schere in der Gesellschaft. Unsere Politik sollte ihre Angst verlieren und sich selbst fragen, was die Menschen 1989 auf die Strassen trieb und welchen Mut man mitbringen sollte. War es das, wo wir jetzt stehen? Sind es tatsächlich nur Sachzwänge?

2009 ist Superwahljahr. Und auch die Piraten wollen dabei sein. Deshalb wurden in den letzten Monaten bereits Unterschriften für die Europawahl gesammelt. Wir wollen uns hiermit mal ganz herzlich bei allen bedanken, die uns mit ihrer Unterschrift geholfen haben. Am 31.3. werden die Unterschriften dem Bundeswahlleiter vorgelegt. Bis dahin können noch beglaubigte Unterschriften an die hessische Piratenpartei geschickt werden (Piratenpartei Hessen, Postfach 900502, 60445 Frankfurt / Main). In Kürze werden wir dann wissen, ob die Piratenpartei zur Europawahl zugelassen wird.

Update:

Aber uns stehen noch weitere Wahlen bevor. Hier in Brandenburg möchte die Piratenpartei zur Bundestags- und zur Landtagswahl am 27. September 2009 antreten und hat für beide Wahlen eine Liste aufgestellt. Um die Wahlzulassung zu erreichen benötigen wir nun jeweils 2000 beglaubigte Unterschriften. Um dies zu erreichen, bitten wir um Eure Mithilfe!

Bitte sendet uns Eure Unterstützerunterschriften. Wenn ihr wollt, unterschreibt nicht nur selbst, sondern fragt auch in Eurer Umgebung (Familie, Freunde, Kollegen) nach Unterstützern für die Wahlzulassung der Piratenpartei. Voraussetzung für die Gültigkeit der Unterschriften ist ein Wohnsitz in Brandenburg. Optional könnt ihr die Unterschriften beim Einwohnermeldeamt beglaubigen lassen, dies würde uns einiges an Zeit ersparen. Kommt ihr aber nicht zum Beglaubigen, sendet die Unterschriften dennoch an uns, dann beglaubigen wir sie.

• Unterschreibe für unsere Zulassung zur Landtagswahl
• Unterschreibe für unsere Zulassung zur Bundestagwahl

Die fertig unterschriebenen Formulare könnt ihr an folgende Adresse senden:

Piratenpartei Brandenburg / z.H. Zetzsche

Postfach 601645
14416 Potsdam

Mit Eurer Unterstützung werden wir es schaffen und am 27. September auf dem Wahlzettel stehen. Und damit können wir für eine Änderung der Politik eintreten.

Die Piratenpartei braucht deine und die deines Nachbars Unterschrift um zu Landtags- und Bundestagswahlen zugelassen zu werden. Die Teilnahme an der Europawahl ist uns bereits sicher. Fülle einfach die Formulare mit deiner Anschrift und deiner Unterschrift aus und schicke uns diese postalisch zu. Um die Beglaubigung deines Einwohnermeldeamtes kümmern wir uns. Voraussetzung für die Gültigkeit deiner Unterschrift ist ein Wohnsitz in Brandenburg. Hilf uns! Videohilfe

Unterschreibe für unsere Zulassung zur Landtagswahl

Unterschreibe für unsere Zulassung zur Bundestagwahl

• Piratenpartei Brandenburg
• z.H. S. Zetzsche
• Postfach 601645
• 14416 Potsdam

Wir schicken Formulare zu.

Wenn du uns noch mehr helfen willst, dann lasse dir kostenfrei Unterschriftenformulare und Flyer zusenden. Soviel du willst.

Zusendungen per Email oder Fax sind leider nicht rechtens. Wir benötigen jeweils 2000 Unterschriften für die Landtagswahl und Bundestagwahl im Original. Andere Bundesländer kann man via: http://ich.waehlepiraten.de/ unterstützen.

Wahlzeit ist Märchenzeit und so ist es nicht verwunderlich, das auch Brandenburgs Ministerpräsident Platzeck unter die Märchenonkel gegangen ist. So säuselt er aus dem brandenburger SPD- Märchenwald, dass er sich (so er wieder gewählt wird) in der nächsten Legislaturperiode verstärkt um die Bildung kümmern will. Konkret möchte er (Wiederwahl vorausgesetzt):

• 1250 neue Lehrer einstellen
• Kita- Ausgaben um 25 Millionen Euro erhöhen
• ein Schüler Bafög einführen

Wichtig ist bei der Wertung dieser Aussagen die Tatsache, dass die SPD in Brandenburg seit der Wende regiert, mal alleine, mal mit Koalitionspartnern (FDP und CDU). Deshalb ist die Brandenburger SPD für den Zustand des Bildungswesens voll verantwortlich. Und somit auch für folgende “Erfolge”:

• fast vollständige Abwicklung von Gesamtschulen,
• massive Schulschließungen, die im ländlichen Raum zu Fahrzeiten von einer Stunde und mehr (einfache Strecke) für Schüler aller Altersklassen geführt hat
• Abschaffung des Anspruchs auf einen Kindergartenplatz und Ignorieren der erfolgreichen Volksinitiative im Jahr 2000
• Elternbeteiligung bei Schülerbeförderung und Schulbüchern
• angestellte Lehrer dürfen seit dem Schuljahr 2008/2009 nur noch 75% der Wochenarbeitszeit arbeiten
• Überalterung der angestellten Lehrer (5000 von 5400 sind älter als 45 Jahre)

Man sieht also deutlich, dass es Herrn Platzeck nicht primär um eine Verbesserung des brandenburger Bildungssystems geht (denn da wäre sofortiges Handeln das Gebot der Stunde) sondern um Wählerstimmen. Und was dann nach der Wahl passiert entnehmen sie dann folgendem Adenauer- Zitat “Was interssiert mich mein Geschwätz von gestern“.

Der Landesverband Brandenburg hat seine Landeslisten für Landtags- und Bundestagswahl aufgestellt. Spitzenkandidat ist Axel Mehldau (Vorsitzender des Landesverbandes) gefolgt von Steffen Thomas, Thomas Habisch, Jörgen Kosche, Arne Hildebrandt und Sören Zetzsche.

Weiterhin hat der Landesverband Brandenburg ein Landesprogramm beschlossen. Landesprogramm

Im weiteren folgen Impressionen des Parteitages, der im Haus der Demokratie und Menschenrechte (Berlin) stattfand.

Heute fand ja bekanntlich die Neuwahl in Hessen statt, die nötig wurde da nach der letzten Wahl keine mehrheitsfähige Koalition zustande kam. Die Piratenpartei war wieder dabei, der hessische Landesverband stellte sich damit bereits zum zweiten Mal dem Wähler.

Im Wahlkampf beeindruckten die Aktivisten der Piratenpartei mit innovativen Ideen, wie der Kunstaktion das Piratenlogo an Frankfurter Wahrzeichen zu projizieren.

Die Taktiererei der machthungrigen etablierten Parteien führte dazu, dass die Neuwahl notwendig wurde. Die Bürger bestraften dies, die Wahlbeteiligung ist auf 60% abgesunken.

Bei der letzten Wahl im vorigen Jahr erreichte die Piratenpartei 6.962 Stimmen und damit 0,3%. Erste vorläufige Prognosen berücksichtigen bisher nur die etablierten Parteien. Wir drücken unseren hessischen Kollegen die Daumen für eine Verbesserung des Ergebnis vom vorigen Jahr.

Die Brandenburger Piratenpartei will dieses Jahr selbst an den Landtagswahlen in Brandenburg und an den Bundestagswahlen teilnehmen. Dafür findet am 31. Januar eine Mitgliederversammlung zur Nominierung der Listenkandidaten statt.

Ergänzung: Inzwischen steht das Wahlergebnis fest. De Piratenpartei hat 13.784 Stimmen erreicht und damit nahezu das Doppelte der letzten Wahl. Dies sind 0,5%. Wir gratulieren den hessischen Piraten zu diesem Ergebnis und dem guten Aufwärtstrend.

Das Superwahljahr 2009 beginnt und es wird Zeit für einen demokratischen Aufbruch!

Wir brandenburgischen Piraten werden daher unsere Kandidatenlisten für die Landtags- und Bundestagswahlen aufstellen. Wir laden Dich hiermit zur Mitgliederversammlung am 31.01.2009 ein. Interessenten sind gern gesehene Gäste.

Mitgliederversammlung: Samstag den 31.01.2009
Haus der Demokratie und Menschenrechte
Greifswalder Straße 4, 10405 Berlin (Anfahrt)
Robert-Havemann-Saal
Beginn: 11.00 Uhr

Wir freuen uns auf deine Teilnahme und garantieren mindestens eine Überraschung! Wir werden einen Aus- und einen Rückblick bieten, die Satzung beraten, das Programm beschließen und die Kandidaten für die bevorstehenden Wahlen wählen. Wir freuen uns eine spannende Veranstaltung gemeinsam mit dem Landesverband Berlin und unseren Gästen.

Einladungsschrift