Die Patentierbarkeit soll reduziert werden; insbesondere in den Bereichen Software, Gentechnik und Geschäftsideen, da dies in einigen Fällen bereits zu absurden Patenten geführt hat, und grundsätzliche Zweifel an den positiven Effekten dieser Patente besteht. Auch schaden solche Patente kleinen Unternehmen und schaffen Monopole. Die Piratenpartei fordert eine Reform des Patentsystems, da dieses nicht nur Innovation stärker behindert als schützt, sondern auch Monopole herstellt mit oft negativer Wirkung auf die Märkte, Preise und Beschäftigte. Außerdem werden Patente zunehmend rein zum Zwecke der Zugangsbeschränkung für andere auf einen Markt genutzt und nicht mehr zur direkten Verwertung bzw. Rückgewinnung einer getätigten Investition.
Piratenpartei Brandenburg
Demokratisch, vielfältig, transparent!
Wir lehnen Patente auf Lebewesen und Gene, auf Geschäftsideen und auch auf Software einhellig ab, weil sie unzumutbare und unverantwortliche Konsequenzen haben, weil sie die Entwicklung der Wissensgesellschaft behindern, weil sie gemeine Güter ohne Gegenleistung und ohne Not privatisieren und weil sie kein Erfindungspotential im ursprünglichen Sinne besitzen. Die gute Entwicklung klein- und mittelständischer IT-Unternehmen in ganz Europa hat beispielsweise gezeigt, dass auf dem Softwaresektor Patente vollkommen unnötig sind.
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