Bundesparteitag

Ergebnisse Bundesparteitag III – Inhaltliche Beschlüsse

Am Sonntag wurde die offizielle Mitgliedschaft der deutschen Piratenpartei in der internationalen Vereinigung der Piraten „Pirate Parties International“ (PPI) beschlossen. Zurzeit gibt es die Piratenpartei weltweit in 22 Staaten. Die Jungen Piraten (JuPis) wurden auf dem Bundesparteitag als offizielle Jugendorganisation der Piratenpartei anerkannt. Die Vorstellung der erfolgreichen Arbeit der Jungen Piraten durch ihren Vorsitzenden Heiko Herberg bewog 56 Piraten, noch auf dem Parteitag Mitglied der Jungen Piraten zu werden. Deren Mitgliederzahl wuchs damit auf über 500 an.

Foto: Die brandenburgischen Piraten auf dem Bundesparteitag 2010.1 (Foto: H. Kipp)

Wegweisend war auch die (geheime) Abstimmung, mit der die bundesweite Einführung des Liquid-Feedback-Systems beschlossen wurde. LiquidFeedback ermöglicht allen Mitgliedern der Partei, sich rund um die Uhr an internen Meinungsbildungsprozessen zu beteiligen. Daneben wurde das Prinzip „Mehr Demokratie wagen“ im Grundsatzprogramm der Piratenpartei aufgenommen (TE003). Zu guter Letzt wurden der Bundesparteitag als Berufungsinstanz nach dem Bundesschiedsgericht aus der Satzung gestrichen (Änderungsantrag Nr. TE009) sowie weitere Arbeitserleichterungen für das Schiedsgericht beschlossen (TE017, TE089, TE132). Da aus Zeitgründen nicht mehr programmatische Anträge behandelt werden konnten, erging an den Bundesvorstand der Beschluss, spätestens bis zum Herbst einen Programmparteitag durchzuführen.

Am Bundesparteitag der Piratenpartei, welche aus basisdemokratischen Gründen bewusst auf ein Delegiertensystem verzichtet, nahmen knapp 1.100 Piraten aus ganz Deutschland sowie Gastredner aus den Nachbarverbänden Schweiz und Österreich teil. Der Parteitag wurde live per Internetstream und Piratenpad übertragen. Das Wortprotokoll findet sich hier.

Pressemitteilung LV Brandenburg vom 19. Mai 2010: PM 2010-05-19

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