Bundesparteitag Pressemitteilung

Bundesparteitag in Neumünster – rund 1500 Piraten wählen neuen Vorstand und sprechen sich einstimmig gegen Holocaustleugnung und -relativierung aus!

Die Piratenpartei Deutschland wird am heutigen 29. April 2012 den Bundesparteitag in Neumünster beenden. Im Mittelpunkt des zweitägigen Parteitages stand die Wahl eines neuen Bundesvorstandes: zum neuen Vorsitzenden wurde Bernd Schlömer gewählt, der bislang als stellvertretender Vorsitzender aktiv war. In weiteren Wahlgängen wurde der Bundesvorstand komplettiert – dieser besteht nun aus.

  • Bernd Schlömer – Vorsitzender
  • Sebastian Nerz – Stellvertretender Vorsitzender
  • Markus Barenhoff – Stellvertretender Vorsitzender
  • Swanhild Goetze – Schatzmeister
  • Sven Schomacker – Generalsekretär
  • Johannes Ponader – Politischer Geschäftsführer
  • Klaus Peukert – Beisitzer
  • Matthias Schrade – Beisitzer
  • Julia Schramm – Beisitzer

»Jedes stimmberechtigte Mitglied der Piratenpartei Deutschland konnte auf diesem Parteitag sein Stimmrecht ausüben – rund 1500, davon etwa 60 aus Brandenburg, haben diese Möglichkeit genutzt. Die PIRATEN grenzen sich damit deutlich von anderen Parteien ab, bei denen Delegierte über die Programmatik oder die Vorstände bestimmen«, führt Michael Hensel, erster Vorsitzender der Piratenpartei Brandenburg, aus. »Mit dem neugewählten Bundesvorstand wird die Piratenpartei ihren Erfolgskurs auch bei den nächsten Wahlen – unter anderem in Schleswig-Holstein, in Nordrhein-Westfalen oder bei der Bundestagswahl 2013 – fortsetzen.«

Mit Blick auf die Bundestagswahl wollen sich die PIRATEN professionalisieren, ohne dabei jedoch ihre Prinzipien der Basisdemokratie aufzugeben. Der Bundesparteitag lehnte eine längere Amtszeit der Vorstandsmitglieder ab, vergrößerte das Gremium aber von bislang sieben auf neun Mitglieder. Ohne sichtbare Gegenstimme verabschiedeten die etwa 1500 Teilnehmer außerdem eine Entschließung mit der Formulierung: „Der Holocaust ist unbestreitbarer Teil der Geschichte. Ihn unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit zu leugnen oder zu relativieren, widerspricht den Grundsätzen der Partei“. »Die PIRATEN Brandenburg rufen jeden Piraten dazu auf, sich entschlossen gegen Rassisten und Extremisten in der Partei zu stellen. Sie dürfen weder Raum noch Gelegenheiten erhalten, ihr Gedankengut zu verbreiten«, ergänzt Michael Hensel.

  1. Guten Tag. Schöne Sache das mit der Abgrenzung! Die Deutlichkeit freut mich sehr.
    Manchmal tut es mir dann doch leid, dass ich nicht mehr unterstützen und vor allem niemals in Eure Partei eintreten kann.
    Denn das geht wirklich nicht. Eine Swanhild ist Schatzmeister, eine Julia Beisitzer?
    Das ist in meiner sehr klaren Wahrnehmung nicht nur frauenverachtend, sondern man vergewaltigt sogar die deutsche Sprache, nur um dieser Verachtung auch ja Ausdruck verleihen zu können …!
    Damit ich nicht falsch verstanden werde: Frauen, die sich SELBST „Meister“ oder „Sitzer“ nennen möchten: gern.
    Aber schon in Eurem Bundesprogramm steht ja, dass es bei Euch nur Männer gibt – die Bezeichnung aller als „Piraten“ wird dort befohlen.
    Und das ist der Punkt. Da seid ihr plötzlich nicht mehr liberal und lasst den Menschen nicht die Wahl…
    MfG
    BukTom Bloch
    aka
    Burkhard Tomm-Bub, M.A.
    – Piraten – Sympathisantin –

  2. Presseabteilung LV Brandenburg

    Hallo – hier in der Aufzählung haben wir uns an der satzungsmäßigen Ämterbezeichnung orientiert. In anderen Artikeln (siehe zum Beispiel http://www.piratenbrandenburg.de/2012/04/piraten-wahlen-bei-bundesparteitag-in-neumunster-neuen-vorstand/) sprechen wir durchaus auch von „Schatzmeisterin“. 🙂

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