Pressemitteilung

Landesparteitag der Piratenpartei Brandenburg am 23. Juni 2012 in Luckenwalde

Photographer: Holger Kipp

[singlepic id=181 w=225 float=right]Die Piratenpartei Brandenburg wappnet sich für die anstehende Landtagswahl im Jahr 2014. Hierzu treffen sich die PIRATEN Brandenburg am 23. Juni 2012 in Luckenwalde zum ersten Landesparteitag im Jahr 2012, um das Wahlprogramm auszubauen. Bis zum Ablauf der Antragsfrist wurden von den zahlreichen Arbeitsgemeinschaften und Arbeitskreisen sowie einzelnen Mitgliedern rund 100 Programmanträge eingereicht. Die Erarbeitung der Anträge war von offenen und breiten Diskussionen – beispielsweise im Rahmen des Landestreffens in Nauen – geprägt. Hierbei diskutierten rund 60 Teilnehmer die Anträge und trugen zur Weiterentwicklung bei.

»Ich freue mich sehr, dass wir eine solch hohe Zahl an eingebrachten Programmanträgen verzeichnen können. Dies beweist wieder einmal, wie sehr sich die PIRATEN Brandenburg mit der inhaltlichen Arbeit auseinandersetzen. So können wir unser Wahlprogramm für die Landtagswahl 2014 erweitern und ausbauen«, sagt Michael Hensel, erster Vorsitzender der Piratenpartei Brandenburg. »Jedes stimmberechtigte Mitglied der Piratenpartei Brandenburg kann auf diesem Parteitag sein Stimmrecht ausüben. Die PIRATEN grenzen sich damit deutlich von den anderen Parteien ab, bei denen Delegierte oder Vorstände über die Programmatik entscheiden. Die Piratenpartei lebt Basisdemokratie.«

Das Themenspektrum der eingereichten Anträge umfasst hierbei sowohl die Ursprungsthemen der Piratenpartei (zum Beispiel Privatsphäre, Datenschutz und Bürgerrechte, Transparenz in Politik und Verwaltung sowie Demokratie und Wahlrecht), als auch neu erschlossene Themenbereiche (zum Beispiel Geschlechter- und Familienpolitik, Umwelt- und Naturpolitik, Energiepolitik, Bildungspolitik, Inklusion sowie Suchtpolitik). Der Landesparteitag der PIRATEN Brandenburg findet am 23. Juni 2012 im Kreishaus (Kreistags-Saal, Am Nuthefließ 2, 14943 Luckenwalde) statt. Die Akkreditierung beginnt um 08:30 Uhr; der offizielle Beginn des Landesparteitages ist für 09:00 Uhr geplant. Voraussichtliches Ende wird am Samstag um 20:00 Uhr sein.

  1. Klabautermann

    “Die Piratenpartei Brandenburg wappnet sich für die anstehende Landtagswahl im Jahr 2014.”
    Gut. Doch davor kommt erst einmal die BTW 2013! Da können und sollen Prozente
    geholt werden – das erhöht die Akzeptans der Partei und bringt Geld in die Kasse, mit dem u. A. auch der Landtagswahlkampf 2014 unterstützt werden kann. Wo, wie und wann wird darüber gewappnet?

  2. Presseabteilung LV Brandenburg

    @Klabautermann: Ende 2012 wird im Land Brandenburg die Aufstellungsversammlung (Listenkandidaten + Direktkandidaten in den Wahlkreisen) stattfinden. Das Programm wird auf Bundesebene (= Bundesparteitag) verabschiedet.

  3. Mit dem bedingungsloses Grundeinkommen hätten wir endlich das Wirtschaftsmodell das wir schon lange haben sollten, gemäß VWL/BWL Logik.

    Hier sauber nachgewiesen:

    http://www.global-change-2009.com/blog/arbeitsmarktgleichgewicht-in-abhangigkeit-vom-sozialsystem/2010/06/

  4. Zum Bedingungslosen Grundeinkommen:
    Wenn ich mich richtig erinnere ging die erste Bewegung zu diesem Weg, von einer Arbeitslosen Studentin nach dem Sie Ihr Studium bendet hatte. (Fernsehauftritte)
    Danach hat der ehemalige Bundespräsident Köhler diese Lösung für 1. möglich und 2. Bezahlbar erklärt. Ich gehe davon aus das diesem Mann die Auswirkungen von Steuerungsmechanissmen bewust sind und er diese Aussage verantworten kann.
    Die FDP hat inzwischen gemerkt, dass Sie mit dem vom Kapital geprägten Weg und Programm gegen den Baum gefahren sind und wollen nun den Retter der Nation auf der Soffttur spielen.
    Jeder der von dieser Lösung spricht, sollte die Uhrheber erwähnen.

  5. Hier noch ein Nachtrag/Korrektur
    Die Frau die das Thema massiv in den Bundestag durch einen Peditionaantrag mit 52.000 unterschriften getrieben hat heißt Frau Susanne Wiest.
    Gestartet ist sie damit 2008 und die Anhörung im Peditionsausschuß fand am 08.11.2010 statt. http://www.grundeinkommen-bundestag.de

  6. Bedingungsloses Grundeinkommen steigert die Gesundheit der arbeitenden Bevölkerung und Kinder. Somit senkt dieses die Ausgaben der Krankenkassen für den Bereich vieler physischen und psychischen Krankheiten sowie Arbeitsunfälle. Damit verbunden sind Einsparungsefeckte bei Berufsunfallrenten.
    Der nachweislich ungesunde Arbeitsdruck/Stress kann minimiert werden.
    Dadurch werden auch weniger, Fehler am Arbeitsplatz gemacht und Fehlentscheidungen getroffen, die sich sehr gravierend auf die Rentabilität eines Unternehmen auswirken.
    Analysten könnten diese Einsparungen bestimmt in Ihrer Summe präzise berechnen.
    Sozial¬leis¬tungen ins¬gesamt 760,6 Mrd. EUR Sozialleistungsquote 30,4 %
    Leistungen der Förder- und Fürsorgesysteme Einsparung
    Alter und Hinter¬bliebene 292,7 Mrd. EUR 10 % = 29,27 Mrd Krankheit und Invali¬dität 294,7 Mrd. EUR 10 % = 29,47 Mrd Kinder, Ehegatten und Mutterschaft 79,9 Mrd. EUR 100% = 79,90 Mrd Arbeitslosigkeit 42,3 Mrd. EUR 100% = 42,90 Mrd Wohnen, Allgemeine Lebenshilfen 20,2 Mrd. EUR 100% = 20,20 Mrd
    Somit mehr im Topf 58,74 Mrd

    Außerdem haben sich alle Parteien die Erhöhung des Frauen Anteil in Führungspositionen auf die Fahne geschrieben.
    Wie soll das heute gehen, wenn eine Mehrzahl von Frauen permanent um die Sicherung der Familienfinanzen kämpfen muss und komplizierte Behördenwege gehen muss, um Ihr Leben (Überleben) und das Ihrer Kinder zu sichern.
    Alleinerziehend 1972 7,3 % 1999 sind es 20,6 % der Mütter davon sind nur 17% Väter
    Das Grundeinkommen würde auch dafür sorgen, dass nicht nur Beamte in die Politik einsteigen können, ohne Ihr Einkommen zu verlieren. (Freistellung)
    Damit ist eine größere Bürgerbeteiligung in der Politik wahrscheinlich.

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