2015.1 Landesparteitag Veranstaltungen

Einberufung des Landesparteitages 2015.1 der Piratenpartei Brandenburg

Photographer: Holger Kipp

Liebes Mitglied der Piratenpartei Brandenburg,

die Piratenpartei Brandenburg lädt Dich herzlich zum Landesparteitag 2015.1 in Teltow ein. Zentrales Thema des Landesparteitags wird die Wahl zum neuen Landesvorstand sein. Nach § 17 (1) der Landessatzung werden für nachfolgende Ämter Mitglieder des neuen Landesvorstandes gewählt: 1) der 1. Vorsitzende, 2) der 2. Vorsitzende, 3) der Schatzmeister, 4) keine oder eine gerade Anzahl an Beisitzern.

Der Landesparteitag findet am

20. Juni 2015 (Samstag) und 21. Juni 2015 (Sonntag)

statt. Veranstaltungsort ist der

Ernst-von-Stubenrauch-Saal (Marktplatz 1-2 in 14513 Teltow).

Die Zeitplan gestaltet sich für den Landesparteitag in Teltow wie folgt:

  • 20.06.2015, 09:15 Uhr – Beginn der Akkreditierung
  • 20.06.2015, 10:00 Uhr – Beginn des Landesparteitages
  • 20.06.2015, ca. 17:30 Uhr – Vertagung des Landesparteitages auf den nächsten Tag
  • 21.06.2015, 09:15 Uhr – Beginn der Nach-Akkreditierung
  • 21.06.2015, 10:00 Uhr – Beginn des zweiten Tages des Landesparteitages
  • 21.06.2015, ca. 16:00 Uhr – Ende des Landesparteitages

Die vorläufige Tagesordnung sieht folgende Programmpunkte vor:

  • TOP 01 – Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand
  • TOP 02 – Wahl der Versammlungsleitung
  • TOP 03 – Wahl der Protokollführung
  • TOP 04 – Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
  • TOP 05 – Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • TOP 06 – Beschluss über die Zulassung von Gästen
  • TOP 07 – Beschluss über die Zulassung von Audio-, Bild- und Videoaufnahmen
  • TOP 08 – Beschluss der Tagesordnung
  • TOP 09 – Beschluss der Geschäftsordnung
  • TOP 10 – Wahl der Wahlleitung und der Wahlhelfer
  • TOP 11 – Wahl der Rechnungsprüfer
  • TOP 12 – Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
  • TOP 13 – Bericht der Kassenprüfer
  • TOP 14 – Bericht der Rechnungsprüfer
  • TOP 15 – Entlastung der Vorstandsmitglieder
  • TOP 16 – Satzungsänderungsanträge
  • TOP 16.1 SA002 vs. SA006 – Barrierefreiheit
  • TOP 16.1.1 X002 – Ausnahmegenehmigung für den LPT 2015.1
  • TOP 16.2 SA001 vs. SA005 – Wahlordnung und (Sicherstellung der) Beschlussfähigkeit
  • TOP 16.3 SA003 – Vorstandswahlen
  • TOP 16.4 SA004 vs. SA008 – Wiederherstellung der flächendeckenden Handlungsfähigkeit im Landesverband
  • TOP 16.5 SA007 – Klarstellung Gliederungswechsel
  • TOP 16.6 SA009 – Anpassung der Landessatzung an die Bundessatzung (Klagefrist)
  • TOP 16.7 SA010 – Virtueller Kreisverband (vKV)
  • TOP 16.8 SA011 – Antrag auf Satzungsänderung LV Brandenburg Streichung von Mitgliedern
  • TOP 17 – Beschluss über die Zusammensetzung des Vorstandes
  • TOP 18 – Vorstellung der Kandidaten zum 1. Vorsitzenden
  • TOP 19 – Wahl des 1. Vorsitzenden
  • TOP 20 – Vorstellung der Kandidaten zum 2. Vorsitzenden
  • TOP 21 – Wahl des 2.Vorsitzenden
  • TOP 22 – Vorstellung der Kandidaten zum Schatzmeister
  • TOP 23 – Wahl des Schatzmeisters
  • TOP 24 – ggf. Vorstellung der Kandidaten zum Beisitzer (Politischer Geschäftsführer)
  • TOP 25 – ggf. Wahl des Beisitzers (Politischer Geschäftsführer)
  • TOP 26 – ggf. Vorstellung der Kandidaten zum Beisitzer (Generalsekretär)
  • TOP 27 – ggf. Wahl des Beisitzers (Generalsekretär)
  • TOP 28 – ggf. Vorstellung der Kandidaten für die Beisitzer
  • TOP 29 – ggf. Wahl der Beisitzer
  • TOP 30 – Tätigkeitsbericht des Landesschiedsgerichtes
  • TOP 31 – Vorstellung der Kandidaten zum Landesschiedsgericht
  • TOP 32 – Wahl der Mitglieder des Landesschiedsgerichtes
  • TOP 33 – Vorstellung der Kandidaten für die Ersatzschiedsrichter
  • TOP 34 – Wahl der Ersatzschiedsrichter
  • TOP 35 – Vorstellung der Kandidaten für die Kassenprüfer
  • TOP 36 – Wahl der Kassenprüfer
  • TOP 37 – Berichte der Beauftragten
  • TOP 37.1 – Bericht des Beauftragten für Datenschutz
  • TOP 37.2 – Bericht des Beauftragten für Presse
  • TOP 37.3 – Bericht des Beauftragten für Technik
  • TOP 37.4 – Bericht der Beauftragten für das Verwaltungsteam
  • TOP 38 – Berichte der Arbeitsgemeinschaften
  • TOP 39 – Programmänderungsanträge
  • TOP 39.1 Grundsatzprogrammänderungsanträge
  • TOP 39.2 Wahlprogrammänderungsanträge
  • TOP 39.2.1 WP001 – Übernahme des Programms der isländischen Piraten als bzw. ins Landeswahlprogramm Brandenburg
  • TOP 39.2.1 WP002 – Zustimmungswahl bei der Wahl von Landräten
  • TOP 39.2.3 WP003 – Reduzierung der Altersbeschränkung für Bürgermeister, Oberbürgermeister und Landräte
  • TOP 40 – Positionspapiere
  • TOP 41 – Sonstige Anträge
  • TOP 41.1 X001 vs. X008 – Verbleib des Gläsernen Mobiles im Landesverband
  • TOP 41.2 X009 – Beauftragten-GO
  • TOP 41.3 X003 vs. X010 – Technik – Beauftragung einer Technik-Servicegruppe
  • TOP 41.4 X004 – Themenbeauftragungen innere Verwaltungs- und Organisationsstruktur
  • TOP 41.5 X005 – Themenbeauftragungen Analyse und Wahlkampf
  • TOP 41.6 X006 – Themensprecher für verschiedene Brandenburger Politikfelder
  • TOP 41.7 X007 – Arbeitsgruppe Themenbeauftragungen und Themensprecher
  • TOP 42 – Sonstiges
  • TOP 43 – Schließung der Sitzung

Für den LPT 2015.1 liegen folgende Satzungsänderungsanträge (SA) vor:

  • 001 Wahlordnung und Beschlussfähigkeit
    • Änderung/Ergänzung der Landessatzung §§ 12, 24 und 27
    • Inhalt: Festlegung Mindeststimmenzahl
  • 002 Barrierefreiheit
    • Ergänzung/Ergänzung der Landessatzung § 10a
    • Inhalt: Barrierefreiheit
  • 003 Vorstandswahlen
    • Änderung/Ergänzung der Landessatzung § 16
    • Inhalt: Schaffung der Möglichkeit einer Verlängerung der Legislaturperiode
  • 004 Wiederherstellung der flächendeckenden Handlungsfähigkeit im Landesverband
    • Änderung/Ergänzung der Landessatzung § 28a
    • Inhalt: Zielrichtung des Antrages ist die Wiederherstellung der flächendeckenden Handlungsfähigkeit im Landesverband. Dort wo Untergliederungen handlungsunfähig sind, wird eine zusätzliche Option zur Wiederherstellung der Handlungsfähigkeit ermöglicht.
  • 005 Sicherstellung der Beschlussfähigkeit
    • Änderung/Ergänzung der Landessatzung § 12
    • Inhalt: Sicherstellung der Beschlussfähigkeit
  • 006 Barrierefreiheit II
    • Änderung/Ergänzung der Landessatzung § 10
    • Inhalt: Landesparteitage sind möglichst barrierefrei zu gestalten.
  • 007 Klarstellung Gliederungswechsel
    • Änderung/Ergänzung der Landessatzung § 2
    • Inhalt: Gliederungswechsel innerhalb des Landesverbandes in Gliederungen in denen man keinen Wohnsitz hat werden nach Zustimmung durch die aufnehmende Gliederung durch den Landesverband beschlossen.
  • 008 Wiederherstellung der flächendeckenden Handlungsfähigkeit im Landesverband II
    • Änderung/Ergänzung der Landessatzung § 28a
    • Inhalt: Zielrichtung des Antrages ist die Wiederherstellung der flächendeckenden Handlungsfähigkeit im Landesverband. Dort wo Untergliederungen handlungsunfähig sind, wird eine zusätzliche Option zur Wiederherstellung der Handlungsfähigkeit ermöglicht.
  • 009 Anpassung der Landessatzung an die Bundessatzung (Klagefrist)
    • Änderung/Ergänzung der Landessatzung § 31
    • Inhalt: Mit der Satzungsänderung werden die Klagefristen im Landesverband an die aktuelle Bundessatzung angepasst.
  • 010 Virtueller Kreisverband (vKV)
    • Änderung/Ergänzung der Landessatzung § 5
    • Inhalt: Flächendeckende Organisation im Landesverband durch virtuelle Kreisverbände.
  • 011 Antrag auf Satzungsänderung LV Brandenburg Streichung von Mitgliedern
    • Änderung/Ergänzung der Landessatzung § 2
    • Inhalt: Streichung von Mitgliedern, die länger als 12 Monate mit dem Mitgliedsbeitrag in Rückstand sind.

Zudem liegen folgende Wahlprogrammanträge (WP) vor:

  • 001 Übernahme des Programms der isländischen Piraten als bzw. ins Landeswahlprogramm Brandenburg
    • Inhalt: Übernahme des Programms der isländischen Piraten als bzw. ins Landeswahlprogramm Brandenburg
  • 002 Zustimmungswahl bei der Wahl von Landräten
    • Inhalt: Abbau der strukturellen Benachteiligung kleinerer Parteien bei der Wahl von Landräten durch Zustimmungswahl.
  • 003 Reduzierung der Altersbeschränkung für Bürgermeister, Oberbürgermeister und Landräte
    • Inhalt: Reduzierung der Altersbeschränkung für Bürgermeister, Oberbürgermeister und Landräte

Alle eingereichten Satzungsänderungs- und Programmänderungsanträge (Tagesordnungspunkte 16 und 39) sind im Antragsportal abrufbar und können bei Bedarf beim Landesvorstand abgefragt werden. Positionspapiere und sonstige Anträge (Tagesordnungspunkt 40 und 41) sind dort ebenfalls einsehbar und können bis 14 Tage vor dem Landesparteitag eingereicht werden. Weiterführende Informationen zum Landesparteitag – beispielsweise Kandidaturen zu Versammlungsämtern, Parteiämtern oder die vorgeschlagene Geschäftsordnung – findest Du in unserem Wiki.

Unter vorstand@piratenbrandenburg.de können sich Interessierte melden, wenn eine Übernachtung oder ein Shuttle-Service (insbesondere für Familien mit Kindern, Ältere oder Menschen mit Behinderung) benötigt wird.

Jedes stimmberechtigte Mitglied der Piratenpartei Brandenburg kann auf diesem Parteitag sein Stimmrecht ausüben. Beachte aber bitte, dass Dein Stimmrecht auf dem Landesparteitag an die Zahlung Deines Mitgliedsbeitrages gebunden ist; die Zahlung kann auch vor Ort in bar erfolgen. Wenn Du den Zahlungsbeleg beim Landesparteitag dabei hast, können eventuell auftretende Missverständnisse leicht aufgeklärt werden. Bitte denke daran, ein Lichtbilddokument (zum Beispiel Personalausweis oder Reisepass) mitzuführen, um bei der Akkreditierung Probleme zu vermeiden.

Wir freuen uns über zahlreiches Erscheinen und stehen gerne für Nachfragen zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen,
der Landesvorstand der Piratenpartei Brandenburg.

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