Piratenpartei

Wirtschaftsminister Christoffers und die Verstaatlichung der Braunkohle

Die PIRATEN Brandenburg “begrüßen” aufs Schärfste die Überlegungen des Wirtschaftsministers Christoffers, bei einem Rückzug von Vattenfall den Lausitzer Braunkohletageabbau zu übernehmen.
Es ist eine hervorragende Idee, die Verstaatlichung der Lausitzer Braunkohleach nach den glücklichen Erfahrungen mit anderen Großprojekten wie Cargolifter, der Mikroelektronik bzw. Solarindustrie in Frankfurt/Oder oder dem Lausitzring zusätzlich zum Millionengrab Hauptstadtflughafen (BER) unabsehbar finanzielle Verpflichtungen zur Verheizung der heimischen Braunkohle durchzuführen. Dies ist der ideale Weg, um den politischen Willen zur Förderung der umweltschädlichste Form der Strom- und Wärmegewinnung in eine betriebswirtschaftliche Notwendigkeit zu umzuwandeln.
Mit einem LEB Braunkohle Lausitz entfiele die Notwendigkeit, lästige kleinteilige Alternativen im Bereich der dezentralen regenerativen Stromerzeugung zu unterstützen, und es ergäbe sich die großartige Möglichkeit der zentralistischen Steuerung der Energiepolitik, die in den letzten Jahren zu erodieren drohte.
Auch entfiele für das Wirtschafts- und das Umweltministerium die Notwendigkeit, einen Konzern für die vertragsgemäße Beseitigung der Folgen des jahrzehntelangen Raubbaus in die Verantwortung zu nehmen; unangenehme Auseinandersetzungen lassen sich so vermeiden.
So würde zwar nicht der Sozialismus aufgebaut, aber immerhin lassen sich die Rückbaukosten sozialisieren. Die Verstaatlichung der Lausitzer Braunkohle wäre also ein echter Gewinn, und da das Land Brandenburg dringend Investitionsmöglichkeiten für die sprudelnden Haushaltsüberschüsse benötigt, böte sich hier eine hervorragende Gelegenheit.