Kreisverband Märkisch-Oderland Piratenpartei Pressemitteilung

Ein Rückblick: Drei Jahre Kommunalpolitik der PIRATEN in Brandenburg!

Am 21. Januar 2009, heute vor genau drei Jahren, trat der im Landkreis Märkisch-Oderland wohnhafte Jens Knoblich in die Piratenpartei ein. Der 2008 als unabhängiger Bewerber per Einzelwahlvorschlag in die Stadtverordnetenversammlung Strausberg und als Vorsteher des Ortsbeirates Hohenstein gewählte Jens Knoblich war somit der erste Mandatsträger der Piratenpartei Deutschland. „Wer mich kennt weiß, dass mir das, was die ‚da oben‘ als bürgerfreundliche Politik verkaufen wollen, so ziemlich gegen den Strich geht. Der Lobbyismus hat überall Einzug gehalten; die in den Parlamenten vertretenen Parteien knicken jedes Mal ein, nur um an der Macht zu bleiben. Es wird Politik gemacht, die der Bürger nicht mehr versteht – manchmal habe ich das Gefühl, dass der Abstand der Politiker auf allen Ebenen zum Volk immer größer wird. Und wenn vorab gemahnt wird, bestimmte Gesetze zu überdenken: Sie werden beschlossen, um anschließend von den Gerichten einen Rüffel zu bekommen. So auch bei den Entscheidungen zur Vorratsdatenspeicherung oder dem BKA-Gesetz – dem Volk werden scheibchenweise immer mehr Rechte entzogen, anscheinend in der Hoffnung, dass es nicht bemerkt wird.“ begründete er im Januar 2009 seinen Eintritt in die Piratenpartei.

Jens Knoblich – inzwischen Vorsitzender des Kreisverbandes Märkisch-Oderland – stellt die Vorgänge, seine Tätigkeiten und seine Erfahrungen in der Stadtverordnetenversammlung von Strausberg und dem Ortsbeirat von Hohenstein seit über drei Jahren transparent dar. Zukünftig möchte er insbesondere die Mitbestimmungsrechte der Bürgerinnen und Bürger in Strausberg stärken und weiterhin aktiv für eine transparente Kommunalpolitik einstehen. Innerhalb der vergangenen drei Jahre hat sich die Piratenpartei auch kommunalpolitisch breiter aufgestellt – bundesweit werden derzeit mehr als 160 kommunale Mandate von Mitgliedern der Piratenpartei ausgeübt. Bei den vergangenen Wahlen in Berlin, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Thüringen konnten somit mehr als 150 Mandate über Listen der PIRATEN errungen werden; in Baden-Württemberg, Bayern, Brandenburg und Schleswig-Holstein gewannen die PIRATEN zahlreiche kommunale Mandate durch Übertritte der Mandatsträger. Diese Entwicklungen der vergangenen drei Jahre zeigen deutlich, dass sich die Bürgerinnen und Bürger die Überzeugungen, Werte und Inhalte der Piratenpartei in den politischen Gremien auf allen Ebenen wünschen.

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