Aufgrund der derzeit in den Medien präsenten Vorfälle innerhalb der Piratenpartei Deutschland – rund um den Umgang mit rechtem Gedankengut – möchten wir, die Piratenpartei Brandenburg, eine Vielzahl an Beispielen aufzeigen, mit welchen sich die PIRATEN bereits in der Vergangenheit aktiv gegen Rechtsextremismus positioniert haben und dies auch in Zukunft tun werden – und das aus Überzeugung. Wir wollen dem Eindruck, dass innerhalb der Piratenpartei rechtes Gedankengut einen Platz hätte, entschieden widersprechen und tun dies mit einer Veranschaulichung unserer Bestrebungen.
Ein Blick in die Satzung und das Grundsatzprogramm der Piratenpartei Deutschland zeigt, dass die Piratenpartei jeglichen rassistischen und faschistischen Ideologien klar die rote Karte zeigt. Deutlicher lässt sich eine Absage an Umtriebe, welche auf menschenfeindlichen Ideologien beruhen, kaum formulieren. So heißt es in diesen für alle Piraten geltenden Dokumenten:
Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) ist eine Partei im Sinne des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland und des Parteiengesetzes. Sie vereinigt Piraten ohne Unterschied der Staatsangehörigkeit, des Standes, der Herkunft, der ethnischen Zugehörigkeit, des Geschlechts, der sexuellen Orientierung und des Bekenntnisses, die beim Aufbau und Ausbau eines demokratischen Rechtsstaates und einer modernen freiheitlichen Gesellschaftsordnung geprägt vom Geiste sozialer Gerechtigkeit mitwirken wollen. Totalitäre, diktatorische und faschistische Bestrebungen jeder Art lehnt die Piratenpartei Deutschland entschieden ab.
Rassismus und kulturell begründete Diskriminierung sind nach wie vor ein gravierendes Problem, das dem friedlichen Zusammenleben in einer vielfältigen Gesellschaft im Wege steht. Gewalt und Einschüchterung aufgrund der Herkunft, Religion oder Kultur sind in jedem Fall inakzeptabel. Darum muss Rassismus und Ausländerfeindlichkeit jeder Form entschieden entgegengetreten werden, ebenso wie anderen Formen von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit. Biologistische Weltbilder, in denen Menschen bestimmter Abstammung anderen als von Natur aus überlegen angesehen werden, sind wissenschaftlich widerlegt und unvereinbar mit den Werten und Zielen der Piratenpartei, ebenso wie jene Ideologien, die ganzen Bevölkerungsgruppen kollektive Hegemoniebestrebungen unterstellen, um die angebliche Notwendigkeit eines “Kampf der Kulturen” zu propagieren. Beispiele für derartige Ideologien sind Antisemitismus und Islamhass. Dabei gilt es das Augenmerk nicht nur auf den rechten Rand der Gesellschaft zu legen, sondern Vorurteilen und Intoleranz auch in der Mitte der Gesellschaft beim Alltagsrassismus, latent antisemitischen Stereotypen und der um sich greifenden Islamfeindlichkeit entgegenzutreten.
Die Piratenpartei möchte Kampagnen und Initiativen unterstützen, die sich zum Ziel gesetzt haben, das Verständnis zwischen verschiedenen Kulturen und Weltanschauungen zu verbessern, Vorurteile abzubauen und das Miteinander zu fördern. Ebenso solche, die rechtsextremen Aktivitäten entgegentreten und Menschen dabei helfen wollen, sich aus einschlägigen Kreisen zu lösen.
Einen weiteren wichtigen Beitrag leistet auch das Bündnis “Piraten gegen Rechtsextremismus”. Dieses Bündnis unterstützt große Kundgebungen und sonstige Aktionen gegen rechtes Gedankengut. Auch die PIRATEN Brandenburg haben sich in der Vergangenheit an zahlreichen derartigen Aktionen beteiligt. Beispielsweise sind hier das “Fest der Vielfalt” in Halbe am 12. November 2011 und die Demonstrationen gegen Rechtsextremismus – zuletzt in Cottbus am 15. Februar 2012, in Frankfurt (Oder) am 24. März 2012 oder in Brandenburg an der Havel am 31. März 2012 – zu nennen.
Die PIRATEN Brandenburg distanzieren sich mit aller Entschiedenheit von allen antidemokratischen und extremistischen Parteien und Organisationen. Ehemalige Mitglieder solcher Parteien oder Organisationen, die sich nicht klar und dauerhaft vom menschenverachtenden Gedankengut solcher Parteien oder Organisationen distanzieren, sind bei der Piratenpartei Brandenburg nicht erwünscht. Die PIRATEN Brandenburg rufen jeden Piraten dazu auf, sich entschlossen gegen Rassisten und Extremisten in der Partei zu stellen. Sie dürfen weder Raum noch Gelegenheiten erhalten, ihr Gedankengut zu verbreiten.
Weitere Piraten und Sympathisanten sind aufgerufen, die Unterstützung dieser Erklärung durch einen Kommentar unterhalb dieses Artikels zu demonstrieren.
Ich unterstütze dieser Erklärung ohne Einschränkung: /sign.
Pirat_PM
So und nicht anders! Meine volle Unterstützung hierfür!
Ich unterstütze die Erklärung des Landesverbandes Brandenburg voll und ganz. Eine freie und aufgeschlossene Gesellschaft kann es nur ohne Extremismus bestehen.
Volle Unterstützung!
Arrrrrr! Mein Schiff schießt nach links und rechts! 🙂
Auch ich schließe mich dieser Erklärung voll und ganz an!
Ich Unterstütze diese Erklärung.
Ich unterstütze diese Erklärung uneingeschränkt.
Ich unterstütze die Erklärung in vollem Umfang. Rassismus und Extremismus haben in unserer Partei nichts zu suchen. Dieses verstößt im höchsten Maße gegen unsere freie demokratische Grundordnung und allen Normen unserer Gesellschaft.
+1
/sign
Meine uneingeschränkte Unterstützung dieser Erklärung.
/sign
meine Unterstützung dafür, und danke für die Stellungnahme.
Ich unterstütze die Erklärung.
Volle Zustimmung. Gegen Extremismus von Rechts und Links. Wir Piraten stehen für Bürgerrechte und Demokratie.
100% Zustimmung. Gegen Extremismus und Rassismus in jeder Form. Arbeite auch mit dem Netzwerk Tolerantes Teltow (Organisation gegen Rechtsextremismus) zusammen, um gemeinsam noch stärker zu sein. Extremistisches Gedankengut hat bei uns nichts zu suchen.
Auch von mir explizite Zustimmung, da wohl immer noch Mitmenschen glauben, dass man Rechtsextremismus auch nur ansatzweise Rechtsextremismus unterstützt, wenn man sich nicht explizit dagegen ausspricht. :/
Zustimmung!!
/sign
und damit volle Unterstützung.
Ich stimme voll zu. Danke, dass ihr auch den kolzenburger Aufruf von Bastian & mir so übernommen habt.
+1 Dem ist nichts hinzuzufügen.
/sign
und damit meine volle Unterstützung
… freut der breite Konsens im LV Brandenburg und die tsunamischnelle Teilnahme aller aus den KV/RV/SV! Dies zeigt ganz deutlich dass bei den Piraten solche Geister höchst unerwünscht sind und zum kielholen freigegeben werden… Weiter so mit klare Kante und klarem Kurs…
Zustimmung – wenden wir uns ohne wenn und aber gegen Extremismus jeglicher Art
Volle Zustimmung!
“Ein kategorisches “Nein” an alle … Rassist*innen und all das andere menschenverachtende Volk!”(acidblog)
Als langjähriger Pirat arbeite ich hauptberuflich in einem der wenigen Aussteigerprojekte des Bundes im Land Brandenburg. Ich bin selbstverständlich gegen Rechtsextremismus, Ethnizismus, Chauvinismus; Sozialdarwinismus; Antipluralismus; Autoritarismus; Faschismus; Geschichtsrevisionismus; ; Sexismus; Antisemitismus – mehr Klezmer bei den Piraten. Ich kann das täglich sehen. Diese braune Denke der Rechtsextremen macht einsam und bringt junge Menschen einfach nur um tolle Erlebnisse und Entfaltung. Das ist schlimmer als im Kloster.
Möchte mich die Erklärung aus vollem Herzen anschließen, kann dies aber leider nur mit einer Einschränkung tun. Da ich mich selbst einem freiheitlichen pazifistischem Anarchismus nahe stehend sehe, dieses aber als linksradikal bzw. extremistisch eingestuft wird.
Als Vorsitzender des LV Niedersachsen unterstütze ich diese Erklärung.
Ich unterstütze dieser Erklärung ohne Einschränkung!
Dieser Erklärung stimme ich in vollem Umfang zu. Ich bin Pirat aus Überzeugung, so zu sagen mit Leib und Seele, es tut mir in der selben weh in die rechte Ecke geschoben zu werden. Rechtes Gedankengut gehört nicht in eine freiheitliche Partei, ebenso wenig wie unsere Zeit.
Auch ich unterstütze die Erklärung. Rassistische und faschistische Ideologie hat bei uns keinen Platz.
Ich schließe mich ebenfalls voll inhaltlich dieser Erklärung an.
So ist es !
Auch ich unterstütze diese Erklärung vom ganzen Herzen.
100%ige Unterstützung hierfür 🙂
Diese Erklärung verdient die volle Unterstützung aller in Brandenburg aktiver PIRATEN, sie sollte auch von den weiteren 15 Landesverbänden so oder in vergleichbarer Form auf den Weg gebracht werden. Meine volle Zustimmung ist keine Frage, sondern eine Selbstverständlichkeit als PIRAT.
Zitat aus der Überschrift:…und das nicht erst seit gestern!
Eben dies ist auch ein wesentlicher Punkt gewesen, weshalb ich (links-liberal) in diese Partei eingetreten bin. Ich unterschreibe ohne Wenn und Aber!
Als stellv. Vorsitzender des LV Niedersachsen schließe ich mich dieser Erklärung an.
Diese Erklärung ist eine uneingeschränkt unterstützungswürdige Selbstverständlichkeit.
Extremisten und Antidemokraten dürfen weder Raum noch Gelegenheiten erhalten, ihr Gedankengut zu verbreiten.
Insbesondere derzeitiger politischer Meinungsbildungsbildungsprozess der Piraten erfordert diese klare Positionierung./sign
/sign
Entschlossen gegen Rassismus, Faschismus und Chauvinismus! Immer und überall!
+1
Faschismuas, Rassismus, Rechtsextremismus und jegliche Art von Fremdenhaß haben in unserer Gesellschaft keinen Platz !!!!!!!!
Gemeinsam gegen Rechtsextremismus und Fremdenhaß !!!
/sign
Mir geht es wie Jürgen (und anderen Piraten), da auch ich der politische Philosophie des pazifistischem Anarchismus nahe stehe.
http://cshelp.net/blog/?p=1354
Da ich mich selbst jedoch keineswegs als Extremist oder Radikal bezeichnen würde unterstütze ich die Erklärung.
Zudem weise ich auf die Begriffsproblematik des Extremismus und den wissenschaftlichen Diskurs des Linksextremismus hin, der im Gegensatz zur staatlichen Definition die nur gewalttätige Variante als “Linksextremismus” einstuft:
https://de.wikipedia.org/wiki/Extremismus#Begriffsproblematik
https://de.wikipedia.org/wiki/Linksextremismus#Wissenschaftlicher_Diskurs
+1 für diese erklärung!
Auch ich unterstütze diese Erklärung ohne Einschränkung.
/sign
Ich unterstütze diese Erklärung ohne Einschränkung.
Als Spitzenkandidat der Landesliste der PIRATEN Niedersachsen unterstütze ich diese Erklärung.
Das kann ich nur unterstreichen. Es sollte für jeden eine Selbstverständlichkeit sein. Piraten aus Gosen-Neu Zittau bei Berlin
Die Positionierung gegen rechts unterstütze ich voll. Meinungsfreiheit gehört zwar zu den unverzichtbaren Grundrechten, jedoch ist es äußerst fraglich für mich, ob man Meinungsfreiheit denjenigen, also rechten Parteien, Vereinigungen etc. gewähren sollte, die ebend diese Meinungsfreiheit und weitere Freiheiten den Menschen entziehen wollen.
Es ist alles gut und der Wille zählt ja,aber der Hartmut Semken muss einfach weg,und auch noch André Leute , wer ausschwitz leugnet,der hat bei uns nichts zu suchen,ich bin inzwischen der Meinung das man sich sofort und ohne Gnade von so Leuten trennen muss,aber ich habe Zweifel das es uns gelingen wird,falls nicht bin ich weg und werde mich wo anders einbringen.
Faschismus, Rassismus, Rechtsextremismus und jegliche Art von Fremdenhaß haben in unserer Gesellschaft keinen Platz !!!!!!!!
Ich bin gegen jegliche Art von Extremisten. Ob links oder rechts.
Ich als unterstüzter der Piraten finde, das es in unserer Gesellschaft keine Tolleranz für Rechtradikale oder Linke Radikale geben darf. Die Positionierung gegen rechts unterstüze voll und ganz.
Ich unterstützte die PIRATEN im Kampf gegen den Rechtsextremismus !
Nazis sind bei uns nicht willkommen. Das hat die Vergangenheit deutlich bewiesen.
Unterstütze das!
Ich stimme 100%ig zu!
…stimmt zu. Keine Macht den Extremisten. Für eine demokratischen Rechtsstaat und einer modernen freiheitlichen Gesellschaftsordnung.
Es gibt kein Unrecht erster oder zweiter Klasse, deshalb distanziere ich mich von ALLEN antidemokratischen und extremistischen Parteien, Organisationen oder Personen, die Gewalt zur Durchsetzung ihrer politischen Ziele einsetzen…
Ich unterstütze diese Erklärung uneingeschränkt und in vollem Umfang.
Ein entschiedenes Ja!
Danke für die Klarheit.
+1
Volle Zustimmung! Die nationalsozialistische Ideologie widerspricht allem, wofür die Piraten stehen.
Unterstütze das ebenfalls!
Ich stimme dieser Erklärung voll und ganz zu!
Sorry, aber ich kann mich dieser Erklärung nur eingeschränkt anschließen. Natürlich stehe ich als freiheitsliebender Menschen zu demokratischen Grundwerten wie der Meinungsfreiheit. Zur Meinungsfreiheit gehört aber auch, dass man das Recht hat, z.B. den Holocaust zu leugnen. Ein Mensch kann von einem Staat, der sich demokratisch, freiheitlich und rechtstaatlich nennt, nicht derart vereinnahmt werden, dass ihn das bloße Äußern einer unerwünschten Meinung mit Strafe belegt oder gar ins Gefängnis bringt. Das ist feige und sind Methoden einer Diktatur, von denen sich Deutschland angeblich für immer distanziert hat. Wie soll man Menschen von den Vorzügen einer freien Gesellschaft überzeugen, wenn man eben jenen Teil bestraft, der für sich das Recht in Anspruch nimmt, unpopuläre Äußerungen kundzutun. Das ist widersprüchlich und schadet ganz empfindlich den demokratischen Grundwerten. Meinungsfreiheit ist ein universell gültiges Menschenrecht und darf nicht für einen Teil der Gesellschaft (z.B. Nazis) außer Kraft gesetzt werden. Warum geht denn das Vertrauen in unsere Demokratie flöten? Doch nicht weil wir zu viel Meinungsfreiheit haben sondern zu wenig. Nur so lässt sich eine stabile freie Gesellschaft aufbauen, die vielleicht sogar stark genug ist, den einen oder anderen Nazi von Werten wie Freiheit, Menschenrechten und Demokratie zu überzeugen. Duckmäuser sind kein Garant für Freiheit! Was sagte noch Voltair: Ich mag hassen, was du sagst, aber ich kämpfe für dein Recht, es sagen zu können.
Zum Vorschreiber: Der Bundesparteitag 2012.1 hat bei mehr als 1300 Anwesenden EINSTIMMIG beschlossen: “Den Holocaust unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit zu leugnen widerspricht den Grundsätzen der Partei.” Hinter diesem Beschluss stehen auch die PIRATEN Brandenburg.
Nun, das ist sozusagen schlecht. Das könnte dann auch die kommunistische Partei der DDR sein. Da wurde auch alles einstimmig beschlossen, genauso wie in Nordkorea oder auf Kuba alles einstimmig beschlossen wird. Frag mal, warum dort alle immer so einer Meinung sind. Weil die Menschen ANGST haben aus der Reihe zu tanzen. Dieses Mittel der Angst, der Verleumdung und Bloßstellung wird ja auch ganz bewusst von autoritären Regimes eingesetzt um einen echten demokratischen Prozess erst gar nicht in Gang kommen zu lassen. Es gibt keinen “Deckmantel” der Meinungsfreiheit. Sie ist universell! Es ist wirklich traurig wie eine “Piraten”-Partei, die sich Aufbruch und Transparenz auf die Fahnen geschrieben hat, sich schon ganz zu Anfang so sehr den Wind aus den Segeln nehmen lässt. Es mag ja sein, dass es schwarze Schafe unter denjenigen gibt, die für Meinungsfreiheit kämpfen, aber dass muss man verdammt nochmal aushalten, ein besseres Beispiel geben usw. Das heißt ja noch lange nicht, dass man für den Nationalsozialismus ist, nur weil man das Recht von Holo-Leugnern verteidigt, ihre Meinung offen auszusprechen. Außerdem: Ist so ein Gesetz erst einmal in Kraft getreten, ist die Verlockung groß, dem auch noch andere strafbewehrte Meinungsäußerungen hinzuzufügen. Man wird es noch sehen, im “Kampf gegen Rechts” und dieser blödsinnigen “trennscharfen Abgrenzung gegen Rechts” werden noch viele gute und wertvolle Menschen ausgegrenzt und plattgemacht, es ist eine Demokratie in Ketten gelegt.
Das mag jetzt vielleicht ein wenig ätzend klingen: Wenn die Piraten vor der Küste Somalias so wären wie die Piratenpartei in Deutschland, bräuchte man da unten keine Kriegsschiffe mehr! Denn sie würden sich einfach an bestehende Gesetze halten, die Segel einstreichen und nach Hause fahren. Immerhin, ihr lasst meinen Kommentar stehen. Der Kölner Stadtanzeiger war bei gleichem Inhalt dazu nicht in der Lage. Ahoi!
tja, hab mich wohl getäuscht mit dem Kommentar stehen lassen. Sehr schade das ganze. Dennoch werde ich weiterhin für ein freies Land und ein freies Europa kämpfen! Macht es gut…
Ich schließe mich Steffen EE und Benjamin P. an,liebe Leute,
und das schließt AUCH ISLAMISTEN UND MILITANTE ZIONISTEN EIN !!!
Zustimmung für Steffen EE und Benjamin P.-
und das schließt natürlich Islamismus und Zionismus mit ein !!!
Wir weisen noch einmal darauf hin: Der Bundesparteitag 2012.1 hat bei mehr als 1300 Anwesenden EINSTIMMIG beschlossen: “Den Holocaust unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit zu leugnen widerspricht den Grundsätzen der Partei.” Hinter diesem Beschluss stehen auch die PIRATEN Brandenburg.
Siegel
Da es ja hier einige Extremismus-Relativierer gibt, welche Extremismus von Rechts und Links gleichermaßen ablehnen:
Es wäre schön, wenn ihr euch den folgenden Artikel “Warum die Piratenpartei nicht „gegen Extremismus jeder Art“ ist.” durchlesen würdet und diese Äußerung überdenken würdet:
http://www.wider-die-windmuehlen.de/2011/12/warum-die-piratenpartei-nicht-%E2%80%9Egegen-extremismus-jeder-art%E2%80%9C-ist/
Klare 100%ige Zustimmung zur Erklärung! Nur so kann Demokratie wirklich funktionieren. Deshalb gut, dass sich Herr Pahlke von den Piraten getrennt hat.
(Ich habe seinen Abschiedsformel jedenfalls so verstanden!)
Als Sympathisantin kann ich diese Erklärung nur gut heißen. Allerdings darf das nicht nur ein Lippenbekenntnis bleiben. Davon gibt es schon reichlich in der politischen Landschaft dieses Landes. Extremismus ist immer schädlich, egal wo und in welcher Form er vorkommt, und Rassismus ist die beliebteste Methode, um Konflikte zu schüren. Daher darf man ihm keinen Raum geben in einer Gesellschaft, die sich auf ihre Fahnen geschrieben hat, Konflikte zu lösen. Andrerseits halte ich es für richtig, dass jeder seine Meinung sagen darf, auch wenn oder gerade weil er mit Widerspruch rechnen muss. Vorauseilender Gerhorsam begünstigt Heuchelei und die es niemals förderlich. Es muss möglich sein, kontrovers zu diskutieren, ohne gleich in irgendeine Ecke gestellt zu werden. In diesem Sinne hoffe ich eigentlich, dass die Piratenpartei etwas frischen Wind in die politische Landschaft bringt.