Bundesparteitag Pressemitteilung

Bundesparteitag der PIRATEN in Bochum – Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2013 steht im Mittelpunkt

Photographer: Holger Kipp

Am kommenden Wochenende, dem 24. und 25. November 2012, lädt die Piratenpartei Deutschland zum elften Bundesparteitag nach Bochum ein. Im „RuhrCongress Bochum“ werden mehr als 1500 aktive Piraten, über 150 Presse-Vertreter und zahlreiche weitere Gäste aus dem In- und Ausland erwartet. Aus dem Landesverband Brandenburg werden voraussichtlich mehr als 50 Mitglieder am Bundesparteitag teilnehmen. Insgesamt liegen für diesen Parteitag 789 Anträge vor – darunter sind etwa 650 Programm- und 65 Satzungsanträge, die je einer Zweidrittelmehrheit bedürfen. Außerdem wurden etwa 50 Positionspapiere und 15 sonstige Anträge eingereicht.

Veit Göritz, Spitzenkandidat der Piratenpartei Brandenburg zur bevorstehenden Bundestagswahl, erhofft sich vom Bundesparteitag am Wochenende in Bochum, dass das Wahlprogramm deutlich ausgeweitet wird: »Im Rahmen einer unverbindlichen Umfrage unter den Mitgliedern hat sich herauskristallisiert, dass die Themen Transparenz in der Politik, Bestechung, wirtschaftspolitische Grundsätze, Energiepolitik sowie direkte Demokratie und Volksentscheide im Mittelpunkt des Interesses stehen.« Die Entscheidung über die tatsächliche Tagesordnung und die Reihenfolge der Antragsbearbeitung trifft der Bundesparteitag.

»Jedes stimmberechtigte Mitglied der Piratenpartei Deutschland kann auf diesem Parteitag sein Stimmrecht ausüben. Die PIRATEN grenzen sich damit deutlich von anderen Parteien ab, bei denen Delegierte über die Programmatik entscheiden«, führt Michael Hensel, erster Vorsitzender der Piratenpartei Brandenburg aus. Der Fernsehsender Phoenix berichtet am Samstag von 15:00 Uhr bis 17:30 Uhr live vom Bundesparteitag; natürlich wird es auch das gesamte Wochenende einen Live-Stream von der Veranstaltung geben.

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