Einladung Landesparteitag Landesvorstand

Einladung Landesparteitag 2016.1

cc by Raoul Schramm

Liebes Mitglied der Piratenpartei Brandenburg,

die Piratenpartei Brandenburg lädt Dich herzlich zum Landesparteitag 2016.1 in Potsdam ein. Zentrales Thema des Landesparteitags wird die Abstimmung diverser Anträge und Positionspapiere sein.

Der Landesparteitag findet am Sonnabend, den 19.03.2016 statt. Veranstaltungsort ist die Landesgeschäftsstelle Garnstr.36 in 14482 Potsdam .

Die Zeitplan gestaltet sich für den Landesparteitag in Potsdam wie folgt:
19.03.2016, 09:15 Uhr – Beginn der Akkreditierung
19.03.2016, 10:00 Uhr – Beginn des Landesparteitages
19.03.2016, ca. 18 Uhr – Ende des Landesparteitages

Die vorläufige Tagesordnung sieht folgende Programmpunkte vor:

TOP 01 – Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand
TOP 02 – Wahl der Versammlungsleitung
TOP 03 – Wahl der Protokollführung
TOP 04 – Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
TOP 05 – Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 06 – Beschluss über die Zulassung von Gästen
TOP 07 – Beschluss über die Zulassung von Audio-, Bild- und Videoaufnahmen
TOP 08 – Beschluss der Tagesordnung
TOP 09 – Beschluss der Geschäftsordnung
TOP 10 – Bericht des Landesvorstandes

TOP 10.1 – Vorstellung der neuen Beauftragten-GO (Beschluss X009/2015.1 Modul 5)
TOP 10.2 – ggf. Debatte

TOP 11 – Wahl der Wahlleitung und der Wahlhelfer
TOP 12 – X001 – Antrag zur Nachwahl eines Ersatzrichter

TOP 12.1 – ggf. Ersatzschiedsrichterwahl

TOP 13 – Satzungsänderungsanträge

TOP 13.1 – SA001 – Änderung des § 2 Mitgliedschaft
TOP 13.2 – SA002 – Redaktionelle Änderung des § 6 Ordnungsmaßnahmen
TOP 13.3 – SA003 – Erweiterung des § 6 Ordnungsmaßnahmen
TOP 13.4 – SA004 – Redaktionelle Änderung des § 10 Tagung
TOP 13.5 – SA005 – Redaktionelle Änderung des § 11 Stimmrecht
TOP 13.6 – SA006 – Redaktionelle Änderung des § 13 Aufgaben
TOP 13.7 – SA007 – Änderung des § 15 Anträge und Rederecht
TOP 13.8 – SA008 – Änderung des § 16 Wahlen
TOP 13.9 – SA009 – Redaktionelle Änderung des § 18 Handlungsunfähigkeit
TOP 13.10 – SA010 – Redaktionelle Änderung des § 21 Das Landesschiedsgericht
TOP 13.11 – SA011 – Änderung des § 23 Arbeitsgemeinschaften
TOP 13.12 – SA012 – Änderung des Abs. 6 von § 23 Arbeitsgemeinschaften
TOP 13.13 – SA013 – Redaktionelle Änderung des § 25 Bewerberaufstellung für die Wahlen zu Volksvertretungen
TOP 13.14 – SA014 – Redaktionelle Anpassung von § 27 Satzung und Programm
TOP 13.15 – SA015 – Änderung des § 30 Datenschutz
TOP 13.16 – SA017 – Einfügung von § 23a – Beauftragungen
TOP 13.17 – SA018 – Änderung des § 3 Rechte und Pflichten der Mitglieder
TOP 13.18 – SA019 – Änderung „Mitglied“ in „Piraten“
TOP 13.19 – SA020 – Streichung des § 30 der Landessatzung

TOP 14 Grundsatzprogrammänderungsanträge

TOP 14.1 – GP001 – Umgang mit Geflüchteten (Duplikat Q001)
TOP 14.2 – GP002 – Stringente und dauerhafte Maßnahmen gegen die Landflucht

TOP 15 Wahlprogrammänderungsanträge

TOP 15.1 – WP001 – Gegen die Einführung von „intelligenten Stromzählern“
TOP 15.2 – WP002 – Abschiebungen einschränken
TOP 15.3 – WP003 – Modellversuch zur Einführung eines BGE
TOP 15.4 – WP004 – Definition duldbaren Besitzes von Cannabis
TOP 15.5 – WP005 – Bewährte Ermittlungsmethoden statt Predictive Policing
TOP 15.6 – WP006 – Abwesenheit von Parteienvertretern in den Gremien öffentlich-rechtlicher Medien

TOP 16 – Positionspapiere

TOP 16.1 – Q001 – Umgang mit Geflüchteten (Duplikat GP001)

TOP 17 – Sonstige Anträge

TOP 17.1 – X002 – Wirksamkeit der Satzungsänderung lt. SA008
TOP 17.2 – X003 vs. X004 – Unvereinbarkeit mit der AfD (hier könnte ihre Werbung stehen)

TOP 18 – Sonstige, später gestellte, Anträge (nur bei vorheriger Zustimmung des LPT)

TOP 18.1 – Es liegen keine Anträge vor.

TOP 19 – Berichte (falls Bedarf, eventuell als Lückenfüller in der TO vorziehen)

TOP 19.1 – Bericht der Kassenprüfer
TOP 19.2 – Bericht des Beauftragten für Datenschutz
TOP 19.3 – Bericht der Beauftragten für Presse
TOP 19.4 – Bericht des Beauftragten für Technik
TOP 19.5 – Bericht der Beauftragten für das Verwaltungsteam
TOP 19.6 – Berichte der Arbeitsgemeinschaften

TOP 20 – Sonstiges
TOP 21 – Schließung der Sitzung

Jedes stimmberechtigte Mitglied der Piratenpartei Brandenburg kann auf diesem Parteitag sein Stimmrecht ausüben. Beachte aber bitte, dass Dein Stimmrecht auf dem Landesparteitag an die Zahlung Deines Mitgliedsbeitrages gebunden ist; die Zahlung kann auch vor Ort in bar erfolgen. Wenn Du den Zahlungsbeleg beim Landesparteitag dabei hast, können eventuell auftretende Missverständnisse leicht aufgeklärt werden. Bitte denke daran, ein Lichtbilddokument (zum Beispiel Personalausweis oder Reisepass) mitzuführen, um bei der Akkreditierung Probleme zu vermeiden.

Wir freuen uns über zahlreiches Erscheinen und stehen gerne für Nachfragen zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen,
der Landesvorstand der Piratenpartei Brandenburg.

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