Liebes Mitglied der Piratenpartei Brandenburg,
die Piratenpartei Brandenburg lädt Dich herzlich zum Landesparteitag 2016.2 in Potsdam ein. Zentrales Thema des Landesparteitags wird die Wahl zum neuen Landesvorstand sein. Nach § 17 (1) der Landessatzung werden für nachfolgende Ämter Mitglieder des neuen Landesvorstandes gewählt: 1) der 1. Vorsitzende, 2) der 2. Vorsitzende, 3) der Schatzmeister, 4) keine oder eine gerade Anzahl an Beisitzern.
Der Landesparteitag findet am
Sonnabend, den 25.06.2016 im Bürgerhaus am Schlaatz,
Schilfhof 28, 14478 Potsdam
statt.
Die Zeitplan gestaltet sich für den eintägigen Landesparteitag in Potsdam wie folgt:
09:30 Uhr – Beginn der Akkreditierung
10:00 Uhr – Beginn des Landesparteitages
ca. 17:00 Uhr – Ende des Landesparteitages
Die vorläufige Tagesordnung sieht folgende Programmpunkte vor:
TOP 01 – Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand
TOP 02 – Wahl der Versammlungsleitung
TOP 03 – Wahl der Protokollführung
TOP 04 – Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
TOP 05 – Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 06 – Beschluss über die Zulassung von Gästen
TOP 07 – Beschluss über die Zulassung von Audio-, Bild- und Videoaufnahmen
TOP 08 – Beschluss der Tagesordnung
TOP 09 – Beschluss der Geschäftsordnung
TOP 10 – Wahl der Wahlleitung und der Wahlhelfer
TOP 11 – Wahl der Rechnungsprüfer
TOP 12 – Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
TOP 13 – Bericht der Kassenprüfer
TOP 14 – Bericht der Rechnungsprüfer
TOP 15 – Entlastung der Vorstandsmitglieder
TOP 16 – Satzungsänderungsanträge
TOP 17 – Beschluss über die Zusammensetzung des Vorstandes
TOP 18 – Vorstellung der Kandidaten zum 1. Vorsitzenden
TOP 19 – Wahl des 1. Vorsitzenden
TOP 20 – Vorstellung der Kandidaten zum 2. Vorsitzenden
TOP 21 – Wahl des 2.Vorsitzenden
TOP 22 – Vorstellung der Kandidaten zum Schatzmeister
TOP 23 – Wahl des Schatzmeisters
TOP 24 – ggf. Vorstellung der Kandidaten zum Beisitzer (Politischer Geschäftsführer)
TOP 25 – ggf. Wahl des Beisitzers (Politischer Geschäftsführer)
TOP 26 – ggf. Vorstellung der Kandidaten zum Beisitzer (Generalsekretär)
TOP 27 – ggf. Wahl des Beisitzers (Generalsekretär)
TOP 28 – ggf. Vorstellung der Kandidaten für die Beisitzer
TOP 29 – ggf. Wahl der Beisitzer
TOP 30 – Tätigkeitsbericht des Landesschiedsgerichtes
TOP 31 – Vorstellung der Kandidaten zum Landesschiedsgericht
TOP 32 – Wahl der Mitglieder des Landesschiedsgerichtes
TOP 33 – Vorstellung der Kandidaten für die Ersatzschiedsrichter
TOP 34 – Wahl der Ersatzschiedsrichter
TOP 35 – Vorstellung der Kandidaten für die Kassenprüfer
TOP 36 – Wahl der Kassenprüfer
TOP 37 – Berichte der Beauftragten
TOP 37.1 – Bericht des Beauftragten für Datenschutz
TOP 37.2 – Bericht der Beauftragten für Presse und Öffentlichkeitsarbeit
TOP 37.3 – Bericht des Beauftragten für Technik
TOP 37.4 – Bericht der Beauftragten für Verwaltung und Finanzen
TOP 37.5 – Bericht des Teilhabebeauftragten
TOP 37.6 – Bericht des Themenbeauftragten Analyse und Wahlkampf
TOP 37.7 – Bericht der Themenbeauftragten Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE)
TOP 38 – Berichte der Arbeitsgemeinschaften
TOP 39 – Programmänderungsanträge
TOP 39.1 Grundsatzprogrammänderungsanträge
TOP 39.2 Wahlprogrammänderungsanträge
TOP 40 – Positionspapiere
TOP 41 – Sonstige Anträge
TOP 42 – Sonstiges
TOP 43 – Schließung der Sitzung
Für den LPT 2016.2 liegen bislang -Stand: 27.04.2016- keine Satzungsänderungsanträge (SA) vor:
Folgende Grundsatzprogrammanträge (GP) sowie Wahlprogrammanträge (WP) liegen vor:
Grundsatzprogrammanträge (GP):
GP001 Gewalt ablehnen!
* Inhalt: Aussprache gegen jede Anwendung und/oder Androhung von Gewalt
Wahlprogrammanträge (WP)
WP 001 Open Government und Open Data
* Inhalt: Forderung nach Umsetzung der Prinzipien von Open Government und Open
Data durch die Landesregierung
Alle eingereichten Satzungsänderungs- und Programmänderungsanträge (Tagesordnungspunkte 16 und 39) sind unter https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2016.2/Antragsportal abrufbar und können bei Bedarf beim Landesvorstand abgefragt werden. Positionspapiere und sonstige Anträge (Tagesordnungspunkt 40 und 41) sind dort ebenfalls einsehbar und können bis 14 Tage vor dem Landesparteitag eingereicht werden. Weiterführende Informationen zum Landesparteitag – beispielsweise Kandidaturen zu Versammlungsämtern, Parteiämtern oder die vorgeschlagene Geschäftsordnung – findest Du in unserem Wiki unter https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2016.2 .
Satzungsänderungs- und Programmänderungsanträge wie aber auch Anträge für Positionspapiere und Sonstige Anträge sollen nach Möglichkeit in Pausen behandelt werden, welche sich aus dem Wahlablauf ergeben.
Unter vorstand@piratenbrandenburg.de können sich Interessierte melden, wenn eine Übernachtung oder ein Shuttle-Service (insbesondere für Familien mit Kindern, Ältere oder Menschen mit Behinderung) benötigt wird.
Jedes stimmberechtigte Mitglied der Piratenpartei Brandenburg kann auf diesem Parteitag sein Stimmrecht ausüben. Beachte aber bitte, dass Dein Stimmrecht auf dem Landesparteitag an die Zahlung Deines Mitgliedsbeitrages (vgl. § 4 (4) der Bundessatzung) gebunden ist; die Zahlung kann auch vor Ort in bar erfolgen. Wenn Du den Zahlungsbeleg beim Landesparteitag dabei hast, können eventuell auftretende Missverständnisse leicht aufgeklärt werden. Bitte denke daran, ein Lichtbilddokument (zum Beispiel Personalausweis oder Reisepass) mitzuführen, um bei der Akkreditierung Probleme zu vermeiden.
Wir freuen uns über zahlreiches Erscheinen und stehen gerne für Nachfragen zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen,
der Landesvorstand der Piratenpartei Brandenburg.
Piratenpartei LV Brandenburg
Landesgeschäftsstelle
Garnstr. 36
14482 Potsdam
E-Mail: vorstand@piratenbrandenburg.de
Telefon (0331) 6475 8963
Telefax (0331) 6475 8964
Landesvorstand: Telefon (0331) 6475 8965 (AB)