Photographer: Holger Kipp

Liebes Mitglied der Piratenpartei Brandenburg, die Piratenpartei Brandenburg lädt Dich herzlich zum Landesparteitag 2016.3 in Fürstenwalde ein. Wegen der Wahlergebnisse der letzten Zeit planen wir auch die Möglichkeit der Aussprache ein. Hierfür schätzen wir den Zeitbedarf auf ca. zwei Stunden. Der Landesparteitag findet am Sonnabend, den 19.11.2016 im Hotel Kaiserhof Am Kaiserhof 1 ehemals Friedrich-Engels-Straße 1A 15517 Fürstenwalde statt.

Anfahrt: http://www.kaiserhof.de/docs/info.htm

Die Zeitplan gestaltet sich für den Landesparteitag wie folgt:

19.11.2016, 10:30 Uhr – Beginn der Akkreditierung 19.11.2016, 11:00 Uhr – Beginn des Landesparteitages 19.11.2016, ca. 18 Uhr – Ende des Landesparteitages

Die vorläufige Tagesordnung sieht folgende Programmpunkte vor:

TOP 01 – Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand TOP 02 – Wahl der Versammlungsleitung TOP 03 – Wahl der Protokollführung TOP 04 – Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung TOP 05 – Feststellung der Beschlussfähigkeit TOP 06 – Beschluss über die Zulassung von Gästen TOP 07 – Beschluss über die Zulassung von Audio-, Bild- und Videoaufnahmen TOP 08 – Beschluss der Tagesordnung TOP 09 – Beschluss der Geschäftsordnung TOP 10 – Wahl der Wahlleitung und der Wahlhelfer TOP 11 – Aussprache und Diskussion über das Wahlergebnis in Berlin und die Folgen für Brandenburg im Hinblick auf die anstehenden Wahlen TOP 12 – Zusammenstellung der Aufgaben und der Besetzung der Taskforce Wahlkampf Bundestagswahl 2017 TOP 13 – Satzungsänderungsanträge TOP 14 – Programmänderungsanträge TOP 14.1 Grundsatzprogrammänderungsanträge TOP 14.2 Wahlprogrammänderungsanträge TOP 15 – Positionspapiere TOP 16 – Sonstige Anträge TOP 17 – Sonstiges TOP 18 – Schließung der Sitzung

Bitte beachtet: Beim letzten Landesparteitag wurde eine Vertagung und damit Fortsetzung des LPT 2016.2 mehrheitlich aber ohne Konkretisierung des Zeitpunktes und Ortes der Vertagung beschlossen. Leider stellt sich die Rechtslage so dar, dass aus formalen Gründen die Einberufung eines neuen Landesparteitages erforderlich ist.

Was bedeutet das für die zum LPT 2016.2 gestellten und noch nicht behandelten Anträge?

Da die Möglichkeit besteht, neue Anträge für den LPT 2016.3 zu stellen, ist es grundsätzlich auch erforderlich, die zum LPT 2016.2 gestellten und nicht behandelten Anträge erneut zu stellen. Dafür steht ein neues Antragsportal zur Verfügung.

Wer diese Arbeit scheut, hat auch die Möglichkeit darauf zu vertrauen, dass die Mehrheit der stimmberechtigten Anwesenden dafür stimmt, die beim LPT 2016.2 nicht behandelten Anträge ohne erneute Einreichung zuzulassen und zu behandeln.

Wir bedauern den sich daraus für die Antragsteller möglicherweise ergebenen Mehraufwand, bitten aber um Verständnis für diese Vorgehensweise. Die Rechtssicherheit muss für uns höchste Priorität haben, damit der Vorstand nicht durch eventuelle Anfechtungsklagen in seiner Arbeit behindert wird.

 

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2016.3/Antragsportal

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2015.1/GO

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2016.3

https://wiki.piratenbrandenburg.de/images/0/01/Unterlagen_LPT_2016_3_Komplett_Stand_10.11.2016.pdf

 

i.A. des LaVo

Oliver Mücke

2Vorsitzender

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