Nach der Wahl stellt man oft fest, dass es auch besser hätte sein können, aber wir PIRATEN konnten den einen deutschen Sitz im Europaparlament verteidigen. Unser neuer Vertreter in Brüssel wird künftig der Bürgerrechtler Patrick Breyer sein. Mit ihm zusammen werden drei Piraten aus Tschechien (Marcel Kolaja, Markéta Gregorová and Mikuláš Peksa) für eine bessere EU, Bürgerrechte, Netzpolitik und Freiheit kämpfen.
Dies bedeutet, dass die PIRATEN so stark wie noch nie zuvor im Europäischen Parlament vertreten sind. Das ist ganz klar ein Erfolg.
Für die PIRATEN aus Luxemburg hat es leider nicht gereicht, obwohl sie 7,7% der Stimmen erreichen konnten. Da das nach Bevölkerungszahl recht kleine Land aber nur 6 Sitze im Europaparlament hat, reichte dieses sensationelle Ergebnis nicht für ein Mandat. Auch in Tschechien sind die PIRATEN nur um wenige tausend Stimmen an einem vierten Sitz vorbei geschrammt.
Unser Fazit zu den Kommunalwahlen in Brandenburg ist durchaus positiv, konnten wir doch einige Erfolge verbuchen Viele der bisherigen Mandate konnten wir verteidigen und einige neu hinzu gewinnen. Die Auszählung hat in einigen Gemeinden sehr lange gedauert, so dass wir jetzt erst die Ergebnisse veröffentlichen können.
Folgende Mandate konnten wir erringen:
- Kreistag Potsdam-Mittelmark: Jeannette Paech
- Kreistag LOS: Dr. Felix Mühlberg
- SVV Eisenhüttenstadt: Frank Kage
- Kreistag Havelland: 2 Sitze, die Kandidaten entscheiden jedoch erst noch, wer diese besetzt
- SVV Nauen: Raimond Heydt
- SVV Ketzin: Nicole Niemoth
- Ortsbeirat Etzin: Nicole Niemoth
- In Falkensee und Rathenow jeweils ein Sitz für die dort angetretene Liste, wobei die Mandate an Mitglieder anderer Listenpartner gehen.
- Kreistag Oberhavel: Thomas Bennühr
- SVV Oranienburg: Thomas Ney
- SVV Gransee: Frank Görden
- GVV Glienicke/Nordbahn: Alexander Kunst
- GVV Großwoltersdorf: Markus Hoffmann (auf der Liste “Frischer Wind”)
Nicht unerwähnt lassen wollen wir die Ergebnisse in Bernau und im Mühlenbecker Land. Hier verpassten die Piraten den Einzug um nur 21 bzw. 12 Stimmen. Das zeigt sehr deutlich, wie falsch die Annahme ist, dass einzelne Stimmen keinen Einfluss hätten.Aber auch die durchaus respektablen Ergebnisse in anderen Städten und Gemeinden, in denen wir teilweise zum ersten Mal angetreten sind, zeigen – auch wenn es nicht zu einem Mandat gereicht hat – dass wir PIRATEN auf dem richtigen Weg sind.
Glückwunsch und weiter so. Vielleicht klappts ja mit dem Aufbau von unten, wie ich es schon immer sage. Beim Haus beginnt man auch nicht mit dem Dach.