Abmelden vom Adresshandel (23. August 2019)
Wahlkampfzeit, da ist im Briefkasten noch etwas mehr Werbung als sonst. Eigentlich nichts Besonderes. Aber Moment! Da sind doch tatsächlich persönlich adressierte Briefe…
Kategorie: 2019
Alternative Wahlarena (22. August 2019)
Am 20.8.2019 veranstaltete der rbb seine traditionelle Wahlarena. Es waren die Spitzenkandidaten der zur Landtagswahl antretenden Parteien eingeladen. Aller Parteien? Nein, natürlich wie…
2019 Allgemein Innere Sicherheit und Justizpolitik Politik Pressemitteilung Privatsphäre und Datenschutz
KESY – Landesdatenschutzbeauftragte wird ignoriert (20. August 2019)
Illegale Kennzeichenscanner: PIRATEN stärken Landesdatenschutzbeauftragter den Rücken Anlässlich der Weigerung des Polizeipräsidiums, der zuständigen brandenburgischen Datenschutzbeauftragten die notwendige Einsicht in die gerichtlichen Beschlüsse…
KESY-Betrieb illegal (20. August 2019)
Massiver Rechtsbruch im Innenministerium? Wie jüngst bekannt wurde, zweifelt man selbst im Innenministerium an der Zulässigkeit der Vorratsdatenspeicherung von KfZ-Kennzeichen. Dies geht aus…
Coal&Boat Demo (19. August 2019)
Demo in Potsdam für den Klimaschutz Am Sonntag den 18.8.2019 fand in Potsdam eine Demo für den Klimaschutz statt. Etwa 1000 Teilnehmer hatten…
Erfahrungen an der Laterne (16. August 2019)
Ein launiger Tatsachenbericht aus dem Wahlkampf… Die Landtagswahlen stehen bevor. Es werden die Laternen geschmückt, wie sonst im Dezember die Weihnachtsbäume. In einigen…
Einladung zum Landesparteitag 19.1 (16. August 2019)
Liebes Mitglied der Piratenpartei Brandenburg, die Piratenpartei Brandenburg lädt Dich herzlich zum Landesparteitag 2019.1 in Karstädt ein. Zentrales Thema des Landesparteitags wird die Wahl…
Beitragsfrei alleine macht nicht glücklich (15. August 2019)
Im Wahlkampfgetöse kommt momentan aus vielen Ecken die Forderung nach beitragsfeien Kitas. Eine Forderung, die Sinn macht und sich auch gut verkaufen lässt.…
Digitalisierung der Landwirtschaft (12. August 2019)
PIRATEN Brandenburg fordern schnellere Digitalisierung der Landwirtschaft und eine dezentrale Struktur Brandenburg ist das fünftgrößte Bundesland und hat ca. 45% landwirtschaftliche Nutzfläche. Aufgrund…