Was ist das Gegenteil von einer Sternstunde? Das würde beschreiben, was am 19.10.2023 im Brandenburger Landtag statt fand.
Die BVB/Freie Wähler hatten zwei Anträge gestellt, die sich so lasen, als wenn jemand Artikel aus der BILD-Zeitung zur Abstimmung eingereicht hätte. Es ging um Heizungen und Verbrennungsmotoren. Inhaltlich an Populismus kaum zu übertreffen und letztlich zum Schaden der Bürger. Verantwortlich für die Anträge war Dr. Philipp Zeschmann, der schon häufig durch komplette Unkentnnis aber starke Meinungen insbesondere bei Energiethemen aufgefallen ist.
Anträge und Debatte vermittelten den Eindruck, man hätte einen Unfall mit einer Zeitmaschine gehabt und wäre wieder am Anfang der Debatte gelandet: Wärmepumpen bedingen angeblich den halben Abriss eines Gebäudes, laufen mit fossilem Strom und kosten ein Vermögen. eAutos brennen ganz leicht und Strom haben wir auch nicht genug.
Alle diese Punkte sind längst abgehakt. Die Wahrscheinlichkeit, dass ein eAuto brennt, liegt bei weniger als 10% der Wahrscheinlichkeit als bei einem Auto mit Verbrennungsmotor, sagen Versicherungen und Feuerwehren. Wärmepumpen können schon sehr lange ohne große Veränderungen in die meisten Bestandsgebäude eingebaut werden, ein Haus ohne ordentliche Dämmung zu heizen ist teuer, egal welche Heizung man verwendet und Robert Habeck wird nicht ab dem 1.1.2024 vorbei kommen und die bestehende Heizung raus reißen.
Aufgabe der Politik ist es, nicht nur Gesetze zu machen oder zu kritisieren, sondern auch komplexe Themen zu durchdringen und sinnvolle Richtungen zu identifizieren. Diese Anträge und die folgende Debatte waren aber das Gegenteil davon. Statt Politik im Sinne der Bürger zu machen, sorgt BVB/Freie Wähler nur für eine Verstärkung der Verunsicherung. Letztlich werden damit Bürger in eine Kostenfalle gelockt.
Die Kosten für fossile Energiequellen werden weiter steigen und die Folgen der Abhängigkeit von den Lieferländern sehen wir seit dem russischen Angriff auf die Ukraine ganz deutlich. Selbst wenn wir mal so tun, als wenn der Klimawandel kein Problem wäre, ist es ganz klar, dass wir von diesen Energiequellen unabhängig werden müssen, alleine schon wegen der Kosten und der Versorgungssicherheit.
Darum ist das, was die BVB/Freie Wähler sich grad im Landtag geleistet haben, kein Dienst für die Freiheit der Bürger, sondern es ist zum Schaden der Bürger, denen damit suggeriert wird es sei sinnvoll noch mal in eine fossil betriebene Heizung zu investieren, oder doch noch mal ein neues Auto mit Verbrennungsmotor zu kaufen. Steigende Kosten für die fossilen Energierohstoffe kommen dann als Bumerang.
Fakten einfach zu verweigern führt zu keinem guten Ergebnis und wer nicht mit der Zeit geht, geht mit der Zeit.
Die Anträge:
https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_8500/8541.pdf
https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_8500/8544.pdf
Ausschnitte aus der Diskussion im Parlament:
https://www.facebook.com/philipzeschmann/videos/357429600048476/?extid=NS-UNK-UNK-UNK-IOS_GK0T-GK1C
https://www.facebook.com/philipzeschmann/videos/995976281704553/?extid=NS-UNK-UNK-UNK-IOS_GK0T-GK1C
Was ist das Gegenteil von einer Sternstunde? Das würde beschreiben, was am 19.10.2023 im Brandenburger Landtag statt fand.
Die BVB/Freie Wähler hatten zwei Anträge gestellt, die sich so lasen, als wenn jemand Artikel aus der BILD-Zeitung zur Abstimmung eingereicht hätte. Es ging um Heizungen und Verbrennungsmotoren. Inhaltlich an Populismus kaum zu übertreffen und letztlich zum Schaden der Bürger. Verantwortlich für die Anträge war Dr. Philipp Zeschmann, der schon häufig durch komplette Unkentnnis aber starke Meinungen insbesondere bei Energiethemen aufgefallen ist.
Anträge und Debatte vermittelten den Eindruck, man hätte einen Unfall mit einer Zeitmaschine gehabt und wäre wieder am Anfang der Debatte gelandet: Wärmepumpen bedingen angeblich den halben Abriss eines Gebäudes, laufen mit fossilem Strom und kosten ein Vermögen. eAutos brennen ganz leicht und Strom haben wir auch nicht genug.
Alle diese Punkte sind längst abgehakt. Die Wahrscheinlichkeit, dass ein eAuto brennt, liegt bei weniger als 10% der Wahrscheinlichkeit als bei einem Auto mit Verbrennungsmotor, sagen Versicherungen und Feuerwehren. Wärmepumpen können schon sehr lange ohne große Veränderungen in die meisten Bestandsgebäude eingebaut werden, ein Haus ohne ordentliche Dämmung zu heizen ist teuer, egal welche Heizung man verwendet und Robert Habeck wird nicht ab dem 1.1.2024 vorbei kommen und die bestehende Heizung raus reißen.
Aufgabe der Politik ist es, nicht nur Gesetze zu machen oder zu kritisieren, sondern auch komplexe Themen zu durchdringen und sinnvolle Richtungen zu identifizieren. Diese Anträge und die folgende Debatte waren aber das Gegenteil davon. Statt Politik im Sinne der Bürger zu machen, sorgt BVB/Freie Wähler nur für eine Verstärkung der Verunsicherung. Letztlich werden damit Bürger in eine Kostenfalle gelockt.
Die Kosten für fossile Energiequellen werden weiter steigen und die Folgen der Abhängigkeit von den Lieferländern sehen wir seit dem russischen Angriff auf die Ukraine ganz deutlich. Selbst wenn wir mal so tun, als wenn der Klimawandel kein Problem wäre, ist es ganz klar, dass wir von diesen Energiequellen unabhängig werden müssen, alleine schon wegen der Kosten und der Versorgungssicherheit.
Darum ist das, was die BVB/Freie Wähler sich grad im Landtag geleistet haben, kein Dienst für die Freiheit der Bürger, sondern es ist zum Schaden der Bürger, denen damit suggeriert wird es sei sinnvoll noch mal in eine fossil betriebene Heizung zu investieren, oder doch noch mal ein neues Auto mit Verbrennungsmotor zu kaufen. Steigende Kosten für die fossilen Energierohstoffe kommen dann als Bumerang.
Fakten einfach zu verweigern führt zu keinem guten Ergebnis und wer nicht mit der Zeit geht, geht mit der Zeit.
Die Anträge:
https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_8500/8541.pdf
https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_8500/8544.pdf
Ausschnitte aus der Diskussion im Parlament:
https://www.facebook.com/philipzeschmann/videos/357429600048476/?extid=NS-UNK-UNK-UNK-IOS_GK0T-GK1C
https://www.facebook.com/philipzeschmann/videos/995976281704553/?extid=NS-UNK-UNK-UNK-IOS_GK0T-GK1C