Piratenpartei

DPA: Liquid Feedback

Richtigstellung einer dpa Mitteilung.

Sinngemäß ist in einer jüngeren Meldung von DPA zu lesen, dass Liquid Feedback eine Option für computergestützte Wahlen sei. Die DPA – Meldung erzeugt bei den Lesern den Eindruck, dass die Piratenpartei für computergestützte Wahlen zu Landtagen, Bundestagswahlen ect. stehe.

Liquid Feedback ist ein Tool zur innerorganisatorischen Meinungsbildung in der Piratenpartei. Das Tool wurde in der Piratenpartei entwickelt und steht unter freien Lizenzen. Es dient nicht für Wahlen und soll dort auch keine Anwendung finden. Die Piratenpartei benutzt das Programm um Themen zu beraten und Mehrheitsmeinungen zu erforschen. Eine abschließende Urteilsfindung stellt dies nicht dar.

Computergestützte Wahlen: Die Piratenpartei hat sich in der Vergangenheit dafür eingesetzt das NEDAP – Wahlcomputer verfassungsrechtlich überprüft werden. Im Frühjahr 2009 wurde diese kritische Einschätzung in Karlsruhe vollumfänglich bestätigt und Wahlcomputer praktisch untersagt. Betroffen war auch Werder a. d. Havel, wo letztmalig zur Kommunalwahl 2008 Nedapgeräte eingesetzt wurden.  CCC und Piratenpartei haben diese Wahlen als Wahlbeobachter begleitet und erhebliche Mängel feststellen müssen.

Ein Zusammenhang zwischen Wahlcomputern und Liquid Feedback besteht nicht, es sind verschiedenartige Anwendungen mit verschiedenen Einsatzgebieten .