Piratenpartei

5.333 Unterschriften zur Europawahl

53335.333 unterschriebene und beglaubigte Formulare haben die PIRATEN gestern dem Bundeswahlleiter in Wiesbaden übergeben und damit den Antrag auf die Zulassung zur Europawahl vervollständigt.

4.000 Unterstützungsunterschriften sind offiziell notwendig. Deshalb erwartet die PIRATENPARTEI sicher die Zulassung zur Europawahl – Wir stehen auf dem Stimmzettel!

Andreas Popp, Spitzenkandidat der Piratenpartei, sieht der Zulassung zur Europawahl daher gelassen entgegen: “Alle nötigen Unterlagen wurden eingereicht. Die Formalien wurden bereits vorab geprüft, lediglich die Unterschriften haben gefehlt. Da wir diese nun fristgerecht eingereicht haben, dürfte die Zulassung nur noch eine Formsache sein.” Am 10. April wird der Bundeswahlausschuss über die Zulassung der Piratenpartei zur Europawahl entscheiden.

Die Piratenpartei gibt dem Wähler eine Stimme für besseren Datenschutz, eine Stärkung der Bürgerrechte und einen transparenten Staat. “Mit Ihrer Stimme bei der Europawahl können Sie ein deutliches Zeichen gegen die Überwachungspolitik der etablierten Parteien setzen. Denn viele problematische Gesetze, wie zum Beispiel die Vorratsdatenspeicherung, sind auf EU-Ebene entstanden”, erläutert Popp.

Für die Bundestagswahl müssen die Piraten noch fleißig weiter sammeln. Pro Bundesland werden bis zu 2.000 Unterschriften benötigt. Nur in kleineren Ländern reichen weniger Unterschriften. In den kommenden Wochen werden die Piraten wieder in zahlreichen Städten mit Infoständen vor Ort sein und die Bürger informieren. Unterstützerformulare können jedoch auch von http://ich.waehlepiraten.de heruntergeladen werden.

  1. Das ist doch mal eine gute Nachricht !!

    Hab auch nichts anderes erwartet 😉 So langsam muss ja einer mit Hirn und Zukunftsorientierter Sichtweise in diese Politik.

    Gratulation 🙂

Kommentare sind geschlossen.

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