Thema des Monats

Thema des Monats Oktober: Bürgerbeteiligung

Die kommenden zehn Monate werden im Landesverband Brandenburg unter jeweils ein “Thema des Monats” gestellt – welches dies ist, entscheiden jeweils die Mitglieder der PIRATEN Brandenburg. Ziel ist die Entwicklung von Inhalten und programmatischen Anträgen für kommende Parteitage – münden kann diese “Serie” nach zehn Monaten in der Erstellung eines Wahlprogramms zur nächsten Landtagswahl, das auf bereits bestehenden grundlegenden Positionen aufbaut.

Der Oktober 2011 wird unter das große Thema “Bürgerbeteiligung” gestellt. Die PIRATEN Brandenburg haben hier bei vergangenen Parteitagen bereits einige Positionen beschlossen, die es nun weiterzuentwickeln gilt. Beispielsweise sprach sich der Landesverband für den stärkeren Einsatz neuer Kommunikationsmedien zur Information und Beteiligung der Bevölkerung aus – wie beispielsweise den Dienst “Maerker”:

“Maerker ist der Dienst, mit dem Brandenburgerinnen und Brandenburger ihrer Kommune bei der Aufgabenerfüllung helfen. Maerker steht allen Städten und Gemeinden Brandenburgs kostenlos zur Verfügung. Hier können Sie auf einfachem Weg Ihrer Kommune mitteilen, wo es ein Infrastrukturproblem gibt: Schlaglöcher zum Beispiel oder wilde Deponien, unnötige Barrieren für ältere oder behinderte Menschen.”

Die Einführung derartiger Dienste führt sowohl auf Seite der Verwaltung als auch auf Seite der Bürger zu zahlreichen Vorteilen: Für die Verwaltung bedeuten derartige Online-Dienste eine Zeitersparnis, da Anmerkungen öffentlich sichtbar sind und doppelte Einsendungen vermieden werden. Außerdem kann die Kommune ihr Verwaltungshandeln somit transparent offenlegen. Für den Bürger ergibt sich ein Vorteil dadurch, dass der Kontakt zur Verwaltung über das Medium Internet schnell und unkompliziert abzuwickeln ist. Die teilweise langen Wege zu den Verwaltungen in einem dünn besiedelten Flächenland wie Brandenburg können auf diese Weise umweltverträglich kompensiert werden.

Darüber hinaus treten die PIRATEN Brandenburg für die Ausweitung der Möglichkeiten für den Bürger, auf die Gestaltung der Politik Einfluss zu nehmen, ein. Dies beinhaltet unter anderem die Schaffung eines größeren Einflusses auf die personale Zusammensetzung der Vertretungskörperschaften, die Schaffung demokratischer Mitbestimmungsmöglichkeiten für alle Bürgerinnen und Bürger und die Etablierung neuer Formen der Bürgerbeteiligung.

Neben der Diskussion dieser bereits bestehenden Positionen kann in die offene Diskussion des politischen Themas des Monats einfließen, wie ein stärkeres Interesse der Bevölkerung an lokalen, regionalen und landesweiten Themen erreicht werden kann. Folgende Fragen können hierbei im Mittelpunkt der Diskussion stehen:

  • Welche Formen der Bürgerbeteiligung gibt es und wo liegen die individuellen Vor- und Nachteile?
  • Wie werden diese Formen der Bürgerbeteiligung kommuniziert und wie werden sie durch die Bürgerinnen und Bürger angenommen?
  • Worin liegen die Gründe, dass die Bürgerinnen und Bürger in vielen Fällen nur selten die gebotenen Möglichkeiten der Beteiligung nutzen?
  • Welche Rolle spielt die Verwaltung bei der Bürgerbeteiligung und welche Handlungsempfehlungen können an diese Ebene gegeben werden?
  • Wie kann die Bürgerbeteiligung für die Bürgerinnen und Bürger als persönlicher Erfolg wahrgenommen werden, damit dieser die Beteiligung nicht nur als Mehraufwand ansieht?
  • Inwieweit fließen die Ergebnisse der Bürgerbeteiligung am Ende in das Projekt mit ein? Haben die Bürgerinnen und Bürger überhaupt Einfluss auf die Gemeinde- und Kommunalpolitik?

Gemeinsam möchten wir uns diesen und anderen Fragen stellen und den derzeitigen Sachstand erarbeiten. Im Ergebnis können Ansätze entwickelt werden, wie die zahlreich existierenden Einzelprobleme gelöst werden können. Wir laden daher alle Interessierten – sowohl Piraten aus dem Land Brandenburg, aber auch Piraten aus anderen Ländern, Sympathisanten und Interessierte – zu einem spannenden Diskussionsabend am Mittwoch, den 12.10.2011 ab 20:00 Uhr, ein. Stattfinden wird das Treffen online auf dem Mumble-Server mumble.piratenbrandenburg.de. Der Diskussionsabend wird offen gestaltet und – bei Bedarf – vom Vorstand der Piratenpartei Brandenburg geleitet. Wir sind gespannt auf zahlreiche Erfahrungsberichte und Lösungsvorschläge und freuen uns auf zahlreichen Besuch!

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