Demokratie und Bürgerrechte Pressemitteilung

Piratenpartei Brandenburg gegen diskriminierende Ideologien

Der Vorstand der Piratenpartei Brandenburg sprach sich einstimmig für die Unterzeichnung der Unvereinbarkeitserklärung der „Pirantifa“ aus. Bei der „Pirantifa“ handelt es sich um eine Gruppierung innerhalb der Piratenpartei Deutschland zur Bekämpfung totalitärer, diktatorischer und faschistischer Bestrebungen jeder Art. »Der Vorstand der Piratenpartei Brandenburg möchte mit seiner Unterschrift unter der Erklärung ganz unmissverständlich klar machen, dass diskriminierendes und menschenverachtendes Gedankengut innerhalb der PIRATEN Brandenburg keinen Platz hat«, erklärt Michael Hensel, Vorsitzender der Piratenpartei Brandenburg. Die Erklärung umfasst folgenden Wortlaut:

Wir sind eine globale Gemeinschaft von Menschen, unabhängig von Alter, Geschlecht und Abstammung sowie gesellschaftlicher Stellung, offen für alle mit neuen Ideen.

Wer jedoch mit Ideen von Ras­sismus, Sexismus, Homo­phobie, Ableismus, Transphobie und anderen Diskri­mi­nie­rungs­for­men und damit verbundener struktureller und körperlicher Gewalt auf uns zukommt, hat sich vom Dialog verabschiedet und ist jenseits der Akzeptanzgrenze.

Wer es darauf anlegt, das Zusammenleben in dieser Gesellschaft zu zerstören und auf eine alternative Gesellschaft hinarbeitet, deren Grundsätze auf Chauvinismus und Nationalismus beruhen, arbeitet gegen die moralischen Grundsätze, die uns als Piraten verbinden.

Die unterzeichnenden Piraten erklären das Vertreten von Rassismus und von der Verharmlosung der historischen und aktuellen faschistischen Gewalt für unvereinbar mit einer Mitgliedschaft.

Wie jüngste Untersuchungen der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) zeigen, ist stark rechtes Gedankengut in der Mitte der Gesellschaft verwurzelt. Wachsamkeit vor menschenverachtender Ideologie, frühe Aufklärung und Intervention sind daher von hoher Notwendigkeit. Die PIRATEN Brandenburg begrüßen daher die Arbeit der „Pirantifa“ und vieler Einzelpersonen, die sich damit beschäftigen, frühzeitig auf diese Missstände hinzuweisen. Die Unvereinbarkeitserklärung wurde unter anderem bereits von den Landesverbänden Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen und Sachsen-Anhalt unterzeichnet. Darüber hinaus unterzeichneten zahlreiche Kreisverbände – unter anderem der Stadtverband Potsdam – und mehr als 600 Einzelpersonen diese Erklärung.

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