Bundesparteitag Piratenpartei

Es gibt was zu tun: Wir machen Programm

„Dazu haben wir noch keinen Beschluss“, „Ihr habt ja gar kein Programm!“ Kennt Ihr das noch?

In 2013 war das dann plötzlich nicht mehr zutreffend, auf den Parteitagen in Bochum und Neumarkt hatten wir ein Parteiprogramm verabschiedet, dass denen der Mitbewerber im Umfang in nichts nach stand und ihnen inhaltlich deutlich voraus war. Was war passiert? Aus den leidlichen Erfahrungen vorangegangener Parteitage, auf denen wir mit ewig langen Diskussionen nur wenige Programmpunkte verabschieden konnten, hatten die intensiv am Programm arbeitenden Piraten gelernt. Statt erst auf dem Parteitag heraus zu finden wie denn die Anträge bei den anderen ankommen, hatte man sich wochenlang vorher im Mumble getroffen und die vorliegenden Anträge gelesen, diskutiert und gemeinsam verbessert.

Die Experten eines Themas waren die Laien für andere Themen und konnten helfen die Allgemeinverständlichkeit von Anträgen zu verbessern, Widersprüche zwischen verschiedenen Teilen des zukünftigen Programms konnten ausgeräumt werden. Nur die Anträge die auf allgemeine Zustimmung trafen kamen in den großen Gemeinschaftsantrag. Und was ganz wichtig war: Ganz viele Leute haben vor den Parteitagen die Anträge gelesen und wussten vor dem Parteitag wofür sie stimmen werden. Die Aktion nannten wir „Schulterschluss“ weil sich AGs und Einzelkämpfer zusammen getan haben um gemeinsam ein Programm zur Abstimmung zu stellen. Durch diese Methode konnten wir nicht nur die vielen Punkte zu denen innerhalb der Piratenpartei fast vollständiger Konsens herrscht ohne viel Zeitaufwand auf den Parteitagen beschließen, damit wurde auch Zeit frei um die kontroverseren Themen zu diskutieren. Für die Bundestagswahl 2017 steht nun an die Weichen zu stellen, damit wir auch dieses mal wieder ein ordentliches Programm haben. Falsch wäre es jetzt zu sagen: Das ist ja noch lange hin. Denn lange ist das nicht mehr. Wir haben in diesem Jahr nur einen BPT der größtenteils für die Neuwahl des Vorstandes benötigt werden wird. In 2016 müssen wir das Programm weitgehend fertig bekommen, damit wir uns für den Wahlkampf in 2017 gut vorbereiten können. Aber wir haben ja bereits ein Programm, das ich weiten Teilen immer noch aktuell ist. Daher haben sich bei der letzten KoKo-Sitzung etliche Piraten gefunden die gemeinsam einen Antrag für Würzburg eingereicht haben das vorhandene Programm zu übernehmen und redaktionell zu bearbeiten:

https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2015.1/Antragsportal/WP008

Die Idee ist hier auch wieder nach der Methode des Schulterschlusses vor zu gehen. Alle Piraten sind dazu aufgerufen sich zu beteiligen, ausdrücklich alle und auch bei Themen an denen sie normalerweise nicht arbeiten. Gerade der Blick über den persönlichen Tellerrand ist wichtig und wertvoll. Damit vermeiden wir Betriebsblindheit und alle werden mit unserem (zukünftigen) Programm besser vertraut. Und natürlich wissen wir dann auch über welche Änderungen wir in 2016 abstimmen um unser Programm fit zu machen für den Wahlkampf. Politik ist ein Teamsport auf Langstrecke, also lasst uns den Staffelstab für die Bundestagswahl 2017 aufnehmen!

Guido Körber

2. Vorsitzender Regionalverband Dahme-Oder-Spree

Landesverband Brandenburg Piratenpartei Deutschland

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