Piratenpartei

Piraten Brandenburg: Eiertanz um Fracking reicht

Photographer: Holger Kipp

Am 14.4.2016 hat der von CDU/CSU/SPD dominierte Ausschuss für Wirtschaft und Energie einen Gesetzentwurf der Grünen zu einem Verbot von Fracking abgelehnt. Damit wird der Zustand verlängert, dass es keine eindeutige Regelung gibt ob das sogenannte „hydraulic fracturing“ zum Fördern von Öl und Gas verwendet werden darf.

Angeblich soll im Sommer ein neues Gesetz dazu verabschiedet werden. Die Ablehnung des klar formulierten Verbotes lässt Schlimmes befürchten, insbesondere für Brandenburg, dass über Öl- und Gasvorkommen verfügt, die mittels Fracking gefördert werden könnten.

 

„Fußballmeisterschaften werden gerne genutzt um unliebsame Gesetze abzustimmen, anscheinend reicht auch ein Eklat über ein Spottgedicht dazu aus. Die geringe Beachtung, die die Ablehnung des Frackinggesetzes durch den Ausschuss für Wirtschaft und Energie gefunden hat, entsetzt uns PIRATEN.

Gerade vor Kurzem wurde auf der Klimakonferenz in Paris eine massive Reduzierung der weltweiten CO2-Emissionen beschlossen. Die Förderung von Gas und Öl mittels Fracking ist dafür ein völlig falscher Ansatz, da dies energetisch besonders ineffizient ist. Dazu kommen die massiven Umweltschäden, wie sie in großem Umfang in den USA zu sehen sind.

Brandenburg wäre eines der primären Ziele für die Förderung von Gas und Öl mittels Fracking. Die wirtschaftlichen Gewinnaussichten dafür stehen zu den zu erwartenden massiven Umweltschäden in keinem Verhältnis. Pro Bohrloch fallen mehrere hundert Tonnen Bohrschlamm an, der häufig mit Giftstoffen belastet ist. Dazu kommen die Frackingflüssigkeiten, deren Zusammensetzung nicht offengelegt wird.

Als voraussichtlich besonders betroffenes Bundesland darf sich Brandenburg nicht weiter gefallen lassen, dass dem Fracking keine eindeutige Absage erteilt wird. so der Politische Geschäftsführer Thomas Langen von den Piraten Brandenburg.

 

 

Gesetzentwurf:

http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/075/1807551.pdf

Bericht:

http://www.energiezukunft.eu/umwelt/politik/antrag-auf-fracking-verbot-vom-tisch-gefegt-gn103999/

PM Bund:

http://www.bundestag.de/presse/hib/201604/-/418656

 

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