Arbeit und Soziales Gastbeitrag Politik

BGE-Abstimmung in der Schweiz

cc by stanjourdan
Am Sonntag haben die Schweizer über ein bedingungsloses Grundeinkommen abgestimmt. Bei lt. Hochrechnungen ca. 22% Ja und 78 % Nein-Stimmen wurde die Einführung eines BGE in der Schweiz abgelehnt.
Dennoch sehen die Initiatoren dieses Ergebnis zu Recht als Erfolg an. Immerhin haben fast ein Viertel der Wähler dafür gestimmt. Ermutigend für BGEBefürworter ist auch, das sich lt. Umfragen fast 2/3 der Schweizer vorstellen können, in Zukunft nochmal über ein  BGE abzustimmen.
Ja, das Ergebnis zeigt auch, dass es noch ein langer Weg bis zu einem BGE ist, in der Schweiz und auch bei uns. Wir stehen am Anfang dieses Weges, die ersten Schritte sind gemacht. Jetzt gilt es möglichst viele mitzunehmen auf diesem Weg. Dabei geht es nicht darum, den wohl eher kleinen Anteil der „Warum soll ich mit meinem Geld deren Faulheit bezahlen“Ablehner zu überzeugen, sondern die durchaus berechtigten Fragen bzgl. der Höhe des Grundeinkommens und der Finanzierbarkeit mit umsetzbaren Konzepten zu beantworten, die viele stellen, und darum diesmal noch mit Nein gestimmt haben..
Hier sind auch wir als Piraten gefragt die Diskussion weiterzuführen, Konzepte zu entwickeln und uns z.B. für Modellversuche stark zu machen.
Natürlich gilt es auch die Widerstände derer zu überwinden, die vom jetzigen System profitieren. Warum diese mit dem BGE ihre Macht erodieren sehen, hat Philip Kovce sehr schön in einem n-tv Interview auf die Frage, wovor sich BGE Gegner fürchten, beantwortet: http://www.n-tv.de/wirtschaft/Es-geht-nicht-um-Geld-sondern-um-Macht-article17852256.html.
Als Piraten treten wir für ein selbstbestimmtes Leben frei von Existenzängsten ein. Ein BGE ist dabei unser Mittel der Wahl.
Beitrag von Frank Erfurt, BGE-Beauftragter der PIRATEN Brandenburg

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