Arbeit und Soziales Gastbeitrag Politik

Bedingungsloses Grundeinkommen – nur wie?

cc by stanjourdan

Das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) wurde im letzten Jahr viel diskutiert, nicht mehr nur innerhalb der Piraten oder im Internet, inzwischen hat das Thema auch den Mainstream und die “großen” Medien erreicht. In der Schweiz gab es eine Volksabstimmung dazu, die zwar nicht erfolgreich war, aber immerhin durchaus mit den erreichten 22 % Zustimmung ein positives Signal gesetzt hat.

Positiv zu vermerken ist vor allem, dass es ein gesteigertes Verständnis dafür gibt, dass eine sich schnell verändernde Arbeitswelt neue Lösungsansätze benötigt. Wenn es darum geht, wie diese Lösung aussehen soll, wird es schon schwieriger, und man findet sich schnell in emotionalen Diskussionen nicht nur mit Gegnern eines Grundeinkommens, sondern vor allem unter den Befürwortern. Es stellen sich Fragen über die Höhe, die Art der (Gegen-)Finanzierung und wie die langfristigen Auswirkungen der jeweiligen Modelle aussehen. Sehr berechtigte Fragen.

In Finnland wird nun im Januar 2017 in einem ersten Feldversuch mit 2.000 Teilnehmern die Suche nach belastbaren Antworten gestartet. Ein guter, ein ermutigender Schritt.

Freilich gab es hier sofort auch Diskussionen, wie “Mit 560 € viel zu niedrig”, “Nur Arbeitslose in der Verlosung, also nicht bedingungslos”, “Eher (neo-)liberales Bürgergeld statt BGE”.

Natürlich darf das diskutiert werden, genau das ist ja nach meinem Verständnis die Idee eines solchen Versuchs. Nur konstruktiv sollte die Diskussion sein. Hier ist jetzt die Chance für eine ergebnisoffene und möglichst vorurteilsfreie Analyse und Bewertung. Es geht um den Erkenntnisgewinn darüber, wie so etwas in der Praxis tatsächlich funktioniert. Das wird spannend.

Ich denke nicht, dass ein BGE mit einem Big Bang eingeführt wird mit DER perfekten Lösung von Anfang an. Dies wird nur in einem Prozess möglich sein, bei dem auch Irrtümer und Rückschläge nicht auszuschließen sind. Ein einzelner Versuch ist da allenfalls ein Anfang. Es bedarf weiterer solche Vorhaben in verschiedenen Ländern auf Basis unterschiedlicher BGE-Modelle, um hier voranzukommen.

Daher sollten auch in Deutschland möglichst schnell wissenschaftlich begleitete Modellversuche geplant und umgesetzt werden.

Autor: Frank Erfurt, BGE-Beauftragter des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland

  1. zarathustra

    moin

    im tread fehlen sowohl fragen als auch antworten.

    das bge ist diskreditiert.
    mit seiner äusserung, er arbeite, wenn überhaupt und nur für den damals noch nicht konkretisierten doppelten mindestlohn und diese “arbeit” müsse ihn spassmachen, wurde die forderung nach einem bge in die ecke gerückt: “ich bin doch nicht so doof und arbeite – finanziert ihr mir mal meine party”.

    wiederholt fragte ich nach der finanzierung…und dass nicht nur bei piraten:

    die antwort war typisch piratisch!

    zahlen sollen dafür die sozialschwachen!

    wie so bei vielen ideen der piraten lautet die antwort: die sozialenschwachen sollen zahlen.

    “um die interessen der sozialschwachen brauchen wir uns nicht zu kümmern. die sind so doof, die wählen die piraten”

    jan sicars
    —argumentiert mit seiner langen liste von parteiposten bei den piraten, ua landesvorstandsmitglied —

    eine finanzierung durch die sozialschwachen, wie von den piraten vorgeschlagen, bringt keinen anklang.
    die sozialschwachen kapieren schon, dass sie zahlen müssen und das versprechen, wenn ihr 110 € zahlt, kriegt ihr hundert euro zurück kapieren sie sozialschwachen schon.

    jan sicars und co mögen ja gerne lachen – so doof, die piraten zu wählen, sind die sozialschwachen nicht.

    –gibt auch andere vorschläge seitens piraten, die darauf hinaus laufen, dass die sozialschwachen zahlen –

    (moin frank: in deinem bundesland gibt es massig leute, die arbeiten möchten — und die den ponader ua unwählbar finden)

    eine andere frage ist das lohnabstanzgebot..dh … wieso soll ich zb nachschicht machen und 100 € mehr kassieren, wenn ich arbeite, wenn ich mich bahrfuss – damit es glaubwürdig ist – auf dem sofa wälzen kann?

    – es gibt massig arbeitgeber, die möchten keine hartzer bei 450€ einstellen, weil die bei dem zuverdienst lieber zuhause auf dem sofa hocken –

    moin frank

    bran ist harzt IV land.

    es gibt da massig menschen, die wollen arbeiten.

    die wollen arbeiten.
    kein hartz IV, kein bge…

    die wollen arbeiten.

    gruss
    zara

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