2017 Landesvorstand Piratenpartei Politik Silvester Sylvester

Der Jahreswechsel kommt und bringt wieder einmal…

cc by Raoul Schramm
Der Jahreswechsel kommt und bringt wieder einmal…
…ganz andere Silvestergrüße
(Mit bestem Dank an meinen Freund Barnabas H. für die Inspiration)
 
Liebe Mitglieder,
 
Die wichtigste Nachricht des Jahres: der Lilastiel-Rödelritterling ist Pilz des Jahres 2016. 
Er kann allerdings, genauso wie das Jahr 2016, unerwünschte Reaktionen auslösen. 
 
2016 spaltet sich unsere Gesellschaft. Antidemokratische und menschenverachtende Kräfte kriechen wieder aus ihren Löchern. Populisten trachten danach, die Folgen der Aufklärung des 19. Jahrhunderts und seiner Folgejahrhunderte vom Erdboden verschwinden zu lassen. Politische Kräfte, die die Abschaffung von Vernunft und Aufklärung sowie humanistischen Grundwerten wie Freiheit, Demokratie und Menschenrechte als Ziel haben, sind wieder aktiv und werden immer gefährlicher. 
 
2016 werden in Deutschland knapp 1000 Flüchtlingsunterkünfte attackiert. Menschen zünden aus Langeweile Obdachlose an oder treten andere Menschen Treppen runter.
 
2016 setzt Aleppo ein weiteres schreckliches und menschenverachtendes Fanal der politischen Hilflosigkeit. Es wird wieder einmal deutlich, dass der einzelne Mensch im globalpolitischen Machtspiel wenig gilt.
 
2016 sind Terror und Amok in unserer Gesellschaft angekommen, wie beispielhaft Nizza, Brüssel, Ankara, München und jetzt auch noch Berlin zeigen. 
 
2016 haben wir lernen müssen, dass demokratische Wahlen durch Interventionen anderer Staaten beeinflusst werden, egal ob es sich um Hackerangriffe handelt oder einfach professionell-boshafte Beeinflussung der öffentlichen Meinung in sozialen Medien, wie man sie auch unterstützend in der (medialen) Kriegsführung verwendet. 
 
2016 entscheidet sich Großbritannien für den „Brexit“. Der Abschied eines zentralen Partners der europäischen Einheit wurde einfach so zur Realität. Die USA wählen einen Präsidenten, dessen bisherige Lebensgestaltung im „Establishment“ bestimmt keine Rücksicht auf Schwächere genommen hat. Trotzdem oder gerade deshalb wurde er von einer vermeintlich entrechteten Masse gewählt. In beiden Fällen sind viel Geld und eine geschickte, provokante und populistische Social-Media-Strategie die Wegbereiter gewesen. 
 
2016 „säubert“ unser europäischer Nachbar am Bosporus mal soeben seinen Staatsapparat von zehntausenden (!) Andersdenkenden, die so nebenbei ihre Existenz verlieren. Man stelle sich das mal für sich selbst vor…. 
 
2016 rufen auch in Deutschland rechtsnationale und konservative Kräfte immer lauter nach mehr Überwachung, mehr Kontrolle. Vermeintlich gefährliche Andersdenkende können dann leicht ausgefiltert werden.
 
Selbst in postfaktischen Zeiten ist deutlich, dass „Wahrheit“ also offensichtlich nur eine Machtfrage ist. Und eine Frage der Manipulation der Massen durch Big Data, durch Fakenews und Hatespeech, der gefährliche Entwicklung des Internets of Things zum Internet of Bots. Diese Tatsachen stellen eine reale Gefahr dar, auch in Deutschland. 
 
Hier braucht es Menschen, die aufstehen, die Rückgrat haben, hier braucht es Piraten.
 
2017 wäre also ein gutes Jahr für richtige Entscheidungen. 
 
Wir alle haben es in der Hand, ob wir uns für Freiheit und Demokratie einsetzen oder unsere Grundwerte in einer zerstörerischen Welle davonspülen lassen. Wir müssen unsere Demokratie stärken. Denn sie ist das Bollwerk gegen diese Disruption der Werte. Sollte der Damm weiter Risse bekommen oder gar brechen, läuft das Dreckwasser des Totalitarismus in alle Ritzen. Unweigerlich!
 
Gerade wir Piraten als internationale Bewegung sollen, nein müssen dagegenhalten, die Demokratie stärken, den europäischen Gedanken fördern. Wir müssen alles tun, um die anscheinend globale Abkehr von freiheitlich-demokratischen Grundwerten aufzuhalten, uns für die Menschenrechte einsetzen.
 
Es reicht nicht, darauf zu hoffen, dass sich der manipulative Populismus in den neun Monaten bis September erledigen wird. Hoffen wir nicht auf die Vernunft anderer. 
 
Wir Piraten haben es in der Hand. Wir können selber gestalten. Auch wenn 2016 für uns ein schwieriges Jahr war, neben uns gibt es keine richtige Alternative. Wir sehen die Chancen und die Risiken der Digitalisierung, wir stellen uns gegen die populistischen und neokonservativen Tendenzen. Wir stellen den Menschen in den Mittelpunkt. 
 
Unsere eigene größte Herausforderung 2017: 
Wir werden zur Bundestagswahl antreten. Wir wollen den Wählern zeigen, dass es auch anders geht. Dafür brauchen wir die Hilfe aller Mitglieder. Denn wir Brandenburger Piraten wollen in jedem Wahlkreis kandidieren, suchen aber noch ein paar mehr Bewerber.
Am 14./15. Januar 2017 finden in Potsdam unsere Aufstellungsversammlungen für die Bundestagswahl statt. Seid dabei, vergesst die Streitereien, zeigt Flagge, es gibt was zu tun!
 
Dass politische Gestaltung nicht ohne Geld geht, zeigen die Rechtspopulisten. Sie erhalten Millionenspenden von frustrierten Wutbürgern und von unterwanderten Firmen. 
Auch wir brauchen Geld. Nicht nur euer Mitgliedsbeitrag, jeder gespendete Euro hilft. 
 
Nicht jeder denkt daran, seinen dringend benötigten Beitrag auch zu überweisen. Einfacher geht es mit einer Einzugsermächtigung. Bitte denk darüber nach, deinen Mitgliedsbeitrag auch per Bankeinzug / SEPA-Lastschrift Mandat einziehen zu lassen. 
Du brauchst dich nicht mehr drum zu kümmern, dein Schatzmeister muss nicht mahnen, dein Mitgliedsbeitrag wird zeitnah eingezogen und deine Stimmberechtigung schnell aktualisiert.
 
Wenn Du an dem Verfahren teilnehmen möchtest fülle bitte folgendes Formular aus und schicke es uns per Brief, Fax oder eingescannt per Mail an die aufgedruckte Adresse.
* Wenn wir die Daten erfasst haben, erhältst Du sie noch einmal zur Kontrolle.
* Vor dem Einzug des Jahresbeitrags informieren wir Dich per E-Mail. Bitte achte darauf, dass Du Änderungen deiner Emailadresse zeitnah der Mitgliederverwaltung mitteilst.
 
 Noch ein wichtiger Hinweis: Am 26. Februar 2017 veranstalten wir unseren ersten Onlineparteitag!
 
Bitte denke auch deshalb daran, deinen Beitrag zu zahlen ( https://wiki.piratenbrandenburg.de/Finanzen/Mitgliedsbeitrag ). Das ist auch wichtig für die Teilnahme am Onlineparteitag. Da wir dort natürlich keine Kasse haben und keinen Ort, ist die Beitragszahlung „vor Ort“ dafür nicht möglich, sondern muss früh genug vorher passiert sein, damit die Zahlung verbucht ist.
 
Und zum Schluss: Lasst uns in 2017 mit allen, mit denen wir reden können, über unsere Werte reden! Überzeugen wir die Menschen davon, die richtigen Entscheidungen 2017 zu treffen, z.B. uns Piraten zu wählen. Dann kann 2017 hoffnungsvoller werden, als es 2016 war, zumindest in unserer Heimat Europa!
 
Wir wünschen einen guten Rutsch sowie ein freudvolleres Jahr 2017! 
 
Euer Brandenburger Landesvorstand
 
Thomas Bennühr
Oliver Mücke
Frank Behr
Guido Körber
Thomas Langen
  1. Das Staaten massiv versuchen Wählen in anderen Staaten zu beeinflussen ist so neu nun nicht, freilich wurde nie so ein Hype darum gemacht. Was wir sehen, und das ist ja etwas das Piraten immer gefördert haben, ist die Erodierung des Meinungsmonopols der etablierten Medien in somit derer, die diese beherrschen. Genau deswegen freilich wird jetzt mit Schlagwörtern wie Fakenews und Hatespeech versucht, Meinungsfreiheit einzuschränken um das alte Monopol wiederzuerlangen. Das ist die Herausforderungen der wir uns als Piraten stellen müssen. Die Verteidigung der Meinungsfreiheit!

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