2017 Politik Pressemitteilung Regionalverband Dahme-Oder-Spree Untergliederung

PIRAT verlässt Kreistagsfraktion mit Grünen in LOS

Frank Behr, Mitglied des Kreistages LOS und der dortigen Fraktion Grüne/PIRATEN, kündigt die Zusammenarbeit mit den Grünen auf.

Einzelne Grüne haben sich duch Angriffe über soziale Medien und direkt auf Mitglieder und das Programm der PIRATEN für eine weitere Zusammenarbeit disqualifiziert. Der Wechsel des Fraktionsvorsitzes lässt eine weitere, konstruktive Zusammenarbeit fraglich erscheinen.

Kai Hamacher, Vorsitzender des Regionalverbands DOS der PIRATEN, gab bekannt, dass ein Wechsel zur Fraktion BVB/Freie Wähler stattfinden wird. Hier hat man bereits positive Erfahrungen durch die gute Zusammenarbeit beim Thema Altanschließer. “Wir freuen uns auf die Arbeit in der neuen Fraktion und hoffen so, Bürgerrechte und Bürgerbeteiligung weiter in den Fokus des Kreistages zu bringen.” sagt Hamacher zum Fraktionswechsel.

Frank Behr dazu: “Schon während der Legislatur zeigte sich, dass es viele Themen gibt, bei denen wir besser mit BVB/Freie Wähler zusammenarbeiten können. In der Fraktion mit den Grünen kamen etliche Themen der PIRATEN zu kurz. Auch wurde nach aussen gerne so getan, als wenn es gar keinen PIRATEN in der Fraktion gäbe.”

“Die Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen / Freie Wähler freuen sich auf ein gemeinsames Wirken für unseren Landkreis und unsere Bürger” so Philip Zeschmann, Fraktionsvorsitzender im Kreistag Oder-Spree.