Landesparteitag der Piraten Brandenburg 2021.1
Versammlungstermin: 27.03.2020, Akkreditierung: ab 14:00 Uhr
Versammlungsort: Online mit Präsenzteil im

GZSZ Großziethener Schulungszentrum in der Karl-Marx-Str. 116, 12529 Schönefeld

Hier siehst du die kommenden  Live-Streams

Informationen zum Digitalen-Parteitag:


Welche Tools benötigst Du zur Teilnahme am Digitalen LPT und wie setzt du sie ein?
Du brauchst das Mumble BB und einen Browser wie z.B. Firefox
Der Live-Stream:
Im Browser besuchst Du folgenden Link: Piratenbrandenburg.de/Digitaler-Parteitag Hier findest du den Live-Stream der Versammlung und alle wichtigen Informationen mit einer Auswahl nützlicher Bilder als Hilfestellung. 

In diesem Stream sind folgende Inhalte zu sehen.

  • das Kamerabild vor Ort

Neben den Bildern ist auch der Ton im Live-Stream enthalten.

Mumble BB: https://wiki.piratenpartei.de/Mumble
Im Mumble BB finden die Akkreditierungen sowie alle offenen Abstimmungen statt. Auch hier ist der Ton aus dem Live-Stream zu hören.

 

Big Blue Button:

Was muss ich bei der Nutzung von Big Blue Button beachten?
Für die Nutzung des vorbereiteten Konferenzraumes ist keine Anmeldung erforderlich. Die Eingabe eines Namens oder Pseudonyms dient jediglich der Darstellung im Video. 

Der Server speichert keine Daten und zeichnet nichts von dir auf.
Wir empfehlen die Nutzung von Firefox, Chrome oder Opera um Big Blue Button zu nutzen. Safari und Edge haben hin und wieder Probleme mit dem Umgang der Videokonferenz.

Nachdem du auf den Link ( https://bbb42.de/b/adm-84d-iqm-47x ) geklickt hast, wirst du gefragt: Wie möchten Sie der Konferenz beitreten? Hier solltest du auf „Mit Mikrofon“ klicken.

Daraufhin kommt folgende Frage:Darf „bbb42.de“ dein Mikrofon verwenden? Hier sollte die Antwort ja sein.

Nun bist du schon einmal im Konferenzraum.

In der unteren Hälfte siehst du einen blauen Hörer und daneben einen Kamera-Button. Wenn du auf den Kamera-Button klickst, kommt die Frage nach der Kamera, die benutzt werden soll. Diese musst du nur noch freigeben und schon bist du zu sehen und zu hören.

Wichtig:

Wenn Du Dich grad nicht zu Wort melden willst, bitten wir darum Mikrofon und Kamera abzuschalten. Das reduziert die Bandbreite und Störgeräusche für alle anderen und verhindert komische Momente, wenn Du etwas tust und nicht daran denkst, dass es übertragen wird. Mikrofon und Kamera lassen sich durch einen Klick auf die Buttons sofort wieder freigeben, wenn sie ein mal aktiviert waren.

Wie kann ich Anträge oder Fragen stellen?
Du kannst deinen Antrag oder deine Frage wie gewohnt im Mumble stellen. Oder Du nutzt die Möglichkeit, deine Frage über die Videokonferenz-Software Big Blue Button zu stellen.
Im Mumble ist deine Frage im Stream nur zu hören. Im Big Blue Button bist du während deiner Fragestellung auch zu sehen.

Wie kann ich kandidieren?
Du hast die Möglichkeit vor Ort zu kandidieren. In diesem Fall kannst du dich wie gewohnt von der Bühne aus vorstellen. Du bist mit Bild und Ton im Live-Stream zu sehen und im Mumble bist du zu hören. Fragen der Mitglieder vor den heimischen Bildschirmen siehst und hörst du auf einem Bildschirm auf der Bühne.
Eine weitere Möglichkeit zu kandidieren, ist die Nutzung der Videokonferenz Big Blue Button. Dort schalten wir dein Bild und den Ton in den Live Stream. So hast du die Möglichkeit dich vorzustellen und Fragen zu beantworten. Auch in diesem Fall hören alle Teilnehmer dich im Mumble.

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Erläuterungen zum geplanten Ablauf des Landesparteitages 2021.1

Der Hybride Landesparteitag ist in 3 Phasen eingeteilt.

Phase 0: Bewerbungsphase und Einladung
Die Einladung durch den Bundesvorstand erfolgt am 19.02.2021

Bereits vor dem LPT werden Interessenten auf Ämter im künftigen Landesvorstand gebeten, ihre Bewerbung anzuzeigen (Öffnung der Kandidatenliste). Dies kann beispielsweise durch die Erklärung einer Kandidatur im Wiki erfolgen.

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2021.1

Zudem sollte bereits im Vorfeld schriftlich erklärt werden, dass man die Wahl im Erfolgsfall annimmt, für den Fall, dass man am Auszählungstag telefonisch nicht erreichbar ist. Eine ergänzende Vorstellung und Befragung der Kandidaten kann auf einem oder mehreren Mumble-Terminen bereits im Vorfeld erfolgen.

Zur Reduzierung der Portokosten sowie zur besseren Planung des Auszählungstages kann zudem vorab abgefragt werden, welche Mitglieder (k)eine Übersendung der Briefwahlunterlagen wünschen.

Phase 1: Eröffnung des LPT als hybride Online-Veranstaltung
 
Die Kandidierenden sowie die Mitglieder, die sich für die Versammlungsleitung und Wahlleitung zur Verfügung stellen wollen, treffen sich im GZSZ Großziethener Schulungszentrum in der Karl-Marx-Str. 116, 12529 Schönefeld, alle anderen Teilnehmer nehmen an der Versammlung über MumbleBB teil und können den Parteitag per Videostream verfolgen. Der Videostream wird über die Homepage der Piraten Brandenburg zur Verfügung gestellt. 
 
Gäste können nach Anmeldung an dem Präsenzteil teilnehmen. Eine Anmeldung ist jedoch auf Grund der Eindämmungsverordnung zwingend erforderlich.
 
Termin: Samstag 27.03.2021 
Beginn der Akkreditierung: 14:00 Uhr
 
Die Akkreditierung erfolgt über MumbleBB wie auch bei OPT´s in der Vergangenheit. Stimmberechtigt sind alle Mitglieder, die zum Zeitpunkt der Versammlung ihre Beiträge vollständig geleistet haben.
 
Der Videostream beinhaltet das Kamerabild vor Ort, das Bild des Mumble Servers, sowie das Video aus dem Big Blue Button, welches wir zur Kandidatenvorstellung zur Verfügung stellen. Es steht den Kandidaten somit frei, sich vor Ort oder per Videokonferenz vorzustellen und die Fragen der Mitglieder zu beantworten. So können wir eine hohe Transparenz sicher stellen.
 
Die vorläufige Tagesordnung sieht folgende Programmpunkte vor:
 

  • TOP 00 – Beschluss über die Zulassung von Audio-, Bild- und Videoaufnahmen
  • TOP 01 – Eröffnung und Begrüßung durch den Bundesvorstand
  • TOP 02 – Wahl der Versammlungsämter
  • TOP 02.1 – Wahl der Versammlungsleitung
  • TOP 02.2 – Wahl des/r Protokollführer
  • TOP 02.3 – Wahl des Wahlleiters und Wahlhelfer
  • TOP 03 – Formalia
  • TOP 03.1 – Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
  • TOP 03.2 – Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • TOP 03.3 – Beschluss über die Zulassung von Gästen
  • TOP 04 – Beschluss der Tagesordnung
  • TOP 05 – Bericht des Vorstands
  • TOP 06 – Bericht der Kassenprüfer
  • TOP 07 – Aussprache über TOP 5 & 6
  • TOP 08 – Entlastung des Vorstands
  • TOP 09 – Beschluss über die Zusammensetzung des Landesvorstandes gemäß § 17 Abs. 1
  • TOP 10 – Beschluss, ob eine Ämterkumulation zugelassen wird
  • TOP 11 – Vorstellung der Kandidaten zum Landesvorstand
  • TOP 12 – Schließung der Kandidatenliste
  • TOP 13 – Eröffnung Wahlvorgang
  • TOP 14 – Sonstiges
  • TOP 15 – Vertagung der Versammlung bis zum 17.04.2021 14:00 Uhr

Phase 2: Schriftliches Wahlverfahren
 
Basierend auf den in Phase 0 und 1 erklärten Kandidaturen werden die Stimmzettel ausgefertigt und spätestens am 29.03.2021 um 18.00 Uhr, an alle zum Zeitpunkt des Stimmzettelversands stimmberechtigten Mitglieder des Landesverbandes verschickt. Das Schreiben enthält hierbei neben dem Stimmzettel auch zwei Briefumschläge. Briefumschlag 1 dient der Aufbewahrung des Stimmzettels. Er ist unbeschrieben und wird durch das Mitglied verschlossen. Dadurch wird sichergestellt, dass eine Stimmabgabe geheim erfolgen kann. Dieser Briefumschlag wird vom Mitglied anschließend in den Briefumschlag 2 gesteckt, welcher an die Landesgeschäftsstelle adressiert ist und auf welchem der Name des Mitgliedes vermerkt ist. Auf diese Weise kann festgestellt werden, ob das Mitglied stimmberechtigt ist. 
 
Der unbeschriebene Umschlag 1 (welcher den Stimmzettel enthält) wird entnommen und in die Urne geworfen; der namentlich gekennzeichnete Umschlag 2 wird vernichtet.
Die Landessatzung ermöglicht hierbei verschiedene Wahlformate, wobei das Approval-Voting/Wahl durch Zustimmung (Wahl jedes einzelnen Kandidaten mit ja/nein, Enthaltung bei Nicht-Ankreuzen) auf Grund der geringsten Wahrscheinlichkeit einer Patt-Situation zu bevorzugen ist. Eine Vorzugswahl (z. B. Schulze) – um die Gefahr von Pattsituationen und damit das Erfordernis einer weiteren Abstimmung zusätzlich zu verringern – lässt die Landessatzung leider nicht zu.
Um Mitgliedern, die entweder wegen offener Mitgliedsbeiträge nicht stimmberechtigt sind, oder die dem Verfahren des schriftlichen Wahlverfahrens misstrauen, ebenso eine Stimmabgabe zu ermöglichen, wird eine Zahlmöglichkeit sowie die Möglichkeit einer Stimmabgabe in der LGS ermöglicht. Da dies vermutlich nur eine geringe Zahl an Mitgliedern betrifft, stellt die Sicherstellung der Hygiene- und Abstandsregeln auch in der LGS kein Problem dar.
 
 
Phase 3: Auszählung und Bekanntgabe des Ergebnisses
 
Termin: Samstag 17.04.2021 Fortsetzung der hybriden Online-Veranstaltung
 
Beginn: 14:00 Uhr in der LGS Potsdam
 
Die vorläufige Tagesordnung sieht folgende Programmpunkte vor:
 

  • TOP 16 – Beschluss über die Zulassung von Audio-, Bild- und Videoaufnahmen
  • TOP 17 – Eröffnung und Begrüßung der Fortsetzungssitzung durch den Versammlungsleiter
  • TOP 18 – Schließung des Wahlvorganges
  • TOP 19 – Wahl des 1. Vorsitzenden
  • TOP 20 – Wahl des 2.Vorsitzenden
  • TOP 21 – Wahl des Schatzmeisters
  • TOP 22 – ggf. Wahl des Beisitzers (Politischer Geschäftsführer)
  • TOP 23 – ggf. Wahl des Beisitzers (Generalsekretär)
  • TOP 24 – ggf. Wahl der Beisitzer
  • TOP 25 – Sonstiges
  • TOP 26 – Schließung der Sitzung

Wir nutzen hier wieder das Mumble sowie einen Videostream über die Website der Piraten Brandenburg.
 
Der Videostream beinhaltet das Kamerabild vor Ort, das Bild des Mumble Servers. Während der Auszählung ist die Kameraperspektive so gewählt, dass es den Mitgliedern zu Hause möglich ist sich ein Bild der Auszählung zu verschaffen. So können wir eine hohe Transparenz sicher stellen.
 
Am Tag der Auszählung wird die Versammlung online fortgeführt. Bis zum Beginn der Auszählung bleibt die LGS für Nachzählungen und Stimmabgaben stimmberechtigter Mitglieder geöffnet. Der in Phase 1 bestimmte Wahlleiter – der ebenso wie seine Wahlhelfer und die VL in der LGS präsent sein müssen – schließt den Wahlgang und beginnt gemeinsam mit dem/den Wahlhelfern mit der Auszählung. Diese wird zugleich via Livestream übertragen, um eine Beobachtung zu ermöglichen. Entsprechend der geltenden Hygieneverordnung kann eine begrenzte Anzahl an Wahlbeobachtern zusätzlich in der LGS präsent sein, um das Vertrauen in den Ablauf der Wahl zu erhöhen.

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