Faktenverweigerung (22. Oktober 2023)
Was ist das Gegenteil von einer Sternstunde? Das würde beschreiben, was am 19.10.2023 im Brandenburger Landtag statt fand. Die BVB/Freie Wähler hatten zwei…
Kategorie: Politik
Hier keine Artikel einsortieren; nur übergeordnete Kategorie!
Die Wahlrechtsreform der Ampelkoalition – Keine Sternstunde der Demokratie (19. März 2023)
Am Freitag hat der Deutsche Bundestag mit den Stimmen der Regierungsmehrheit ein neues Bundeswahlgesetz verabschiedet. Statt wie bisher eine variable, und tendenziell wachsende…
Chatkontrolle: Verkehrte Welt im Bundestag (20. Januar 2023)
Am Donnerstag wurde im Bundestag ein Antrag zur Chatkontrolle diskutiert. Und wer die Diskussion beobachtete, der dachte, er oder sie sei im falschen…
Allgemein CyberSecurity Demokratie und Bürgerrechte Inklusion Netzpolitik Piratenpartei Politik Privatsphäre und Datenschutz
Die Abschaffung des Digitalen Briefgeheimnisses (18. Januar 2023)
Das digitale Briefgeheimnis ist ein Prinzip, das die Privatsphäre des E-Mail-Verkehrs und des Chat-Verkehrs schützt. Es garantiert, dass alle kommunizierten Informationen vertraulich behandelt…
CyberSecurity EU Medien und Internet Netzpolitik Piratenpartei Politik Privatsphäre und Datenschutz Urheberrecht Webseite
EU-Kommissarin Johansson verwirrt mit Aussagen zur Chatkontrolle (17. Januar 2023)
Betrachtet man das derzeitige Theater, das die EU-Kommissarin für Inneres Ylva Johansson im EU-Parlament aufführt, um die Chats von EU-Bürgern überwachen zu lassen,…
Bildung und Wissenschaft EU Gastbeitrag Gesundheitspolitik Inklusion Medien und Internet Netzpolitik Piratenpartei Zeit für Visionen
Time for visions – Digital transformation, virtual worlds: Virtual reality – more than just a lifestyle gimmick (12. Januar 2023)
Aufgrund intensiver Nachfrage aus dem englischsprachigen Raum veröffentlichen wir noch eine englische Fassung des Beitrags vom 10.01.2023 „Zeit für Visionen – Digitale Transformation,…
Bildung und Wissenschaft Gastbeitrag Gesundheitspolitik Inklusion Privatsphäre und Datenschutz Zeit für Visionen
Zeit für Visionen – Digitale Transformation, virtuelle Welten: Virtual Reality – Mehr als nur Lifestyle (10. Januar 2023)
Ein Gastbeitrag von Riccardo Popp Helmut Schmidt sagte einst, dass man zum Arzt gehen sollte, wenn man Visionen hat. Wahrscheinlich eines seiner schlechteren…
Energiepolitik der Bundesregierung – Zwischenzeugnis: Versetzung gefährdet (29. August 2022)
Natürlich, die Ampel-Regierung ist mit einer großen Hypothek aus 16 Jahren Merkel angetreten. Mittlerweile hat man aber viele Möglichkeiten genutzt, eigene Fehler zu…
Kennzeichenscanner – PIRATEN-Klage erfolgreich (7. August 2022)
Die jahrelange Praxis Brandenburgs, mithilfe von Kennzeichenscannern im „Aufzeichnungsmodus“ alle Fahrzeugbewegungen auf den Autobahnen des Landes auf Vorrat speichern zu lassen, war illegal.…
Neuer Sport: Bürgermeister abwählen (30. Juli 2022)
Im brandenburgischen Fürstenwalde ist der Abwahlantrag der CDU, SPD und Die Linke gegen Bürgermeister Matthias Rudolph (unabhängig) am 30. Juni in der Stadtverordnetenversammlung gescheitert.…