Kategorie: Politik

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Positionierung auf Onlineparteitag (17. Dezember 2019)

Piratenpartei Brandenburg positioniert sich auf Onlineparteitag zu Klimawandel und weiteren Themen Am Sonntag den 15.12.2019 veranstalteten die PIRATEN Brandenburg ihren dritten Onlineparteitag in…

2019 Allgemein Politik Pressemitteilung Privatsphäre und Datenschutz

Landesdatenschutzbeauftragte: KESY ist unverhältnismäßig! (22. Oktober 2019)

Die Landesdatenschutzbeauftragte Dagmar Hartge hat eine Stellungnahme zur KFZ-Kennzeichenerfassung KESY an das Landesverfassungsgericht abgegeben. Gegen die automatische Erfassung aller Fahrzeuge, die an den…

2019 Allgemein Piratenpartei Politik Verkehrspolitik

B96 Ausbau – Ernüchternde Eindrücke aus dem B96-Beirat (31. August 2019)

Bericht vom Kreistagsabgeordneten Thomas Bennühr Am 27.8. nahm ich als Vertreter der FDP/PIRATEN-Fraktion im Kreistag Oberhavel an der Sitzung des B96-Beirats in Neustrelitz…

2019 Allgemein Geschlechter- und Familienpolitik Politik Pressemitteilung

Stand Verfassungsbeschwerde gegen Parité-Gesetz (29. August 2019)

Die Piratenpartei Brandenburg hat am 20. Mai 2019 gegen das Zweite Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Landeswahlgesetzes – Parité-Gesetz – Organklage bzw. Verfassungsbeschwerde…

2019 Allgemein Politik Umwelt- und Energiepolitik

Lausitz – Game over? (28. August 2019)

In der Lausitz hängt ein großer Teil der wirtschaftlichen Struktur immer noch an den Tagebauen und Kohlekraftwerken. Das Nichthandeln der Landesregierung gefährdet die…

2019 Allgemein Privatsphäre und Datenschutz

Abmelden vom Adresshandel (23. August 2019)

Wahlkampfzeit, da ist im Briefkasten noch etwas mehr Werbung als sonst. Eigentlich nichts Besonderes. Aber Moment! Da sind doch tatsächlich persönlich adressierte Briefe…

2019 Allgemein Innere Sicherheit und Justizpolitik Politik Pressemitteilung Privatsphäre und Datenschutz

KESY – Landesdatenschutzbeauftragte wird ignoriert (20. August 2019)

Illegale Kennzeichenscanner: PIRATEN stärken Landesdatenschutzbeauftragter den Rücken Anlässlich der Weigerung des Polizeipräsidiums, der zuständigen brandenburgischen Datenschutzbeauftragten die notwendige Einsicht in die gerichtlichen Beschlüsse…

2019 Allgemein Politik Privatsphäre und Datenschutz

KESY-Betrieb illegal (20. August 2019)

Massiver Rechtsbruch im Innenministerium? Wie jüngst bekannt wurde, zweifelt man selbst im Innenministerium an der Zulässigkeit der Vorratsdatenspeicherung von KfZ-Kennzeichen. Dies geht aus…

2019 Allgemein Umwelt- und Energiepolitik

Coal&Boat Demo (19. August 2019)

Demo in Potsdam für den Klimaschutz Am Sonntag den 18.8.2019 fand in Potsdam eine Demo für den Klimaschutz statt. Etwa 1000 Teilnehmer hatten…

2019 Allgemein Bildung und Wissenschaft Politik Pressemitteilung

Beitragsfrei alleine macht nicht glücklich (15. August 2019)

Im Wahlkampfgetöse kommt momentan aus vielen Ecken die Forderung nach beitragsfeien Kitas. Eine Forderung, die Sinn macht und sich auch gut verkaufen lässt.…

Newsletter 07/2020 9. Juli 2020 Bastian (Landesverband Brandenburg)
Member States do not prosecute misuse of EU money 8. Juli 2020 BeFr (European Pirate Party)
Putin Forever 8. Juli 2020 ricsti (Piratenpartei Deutschland)
Digitale Bildung: Umfrage zeigt Defizite und Stärken 7. Juli 2020 Alexander Ebhart (Landesverband Baden-Württemberg)
Termine im Juli in Halle und Magdeburg 6. Juli 2020 Uhlensee (Landesverband Sachsen-Anhalt)
Zukunftsorientierte BILDUNG – ist Brandenburg bereit? 5. Juli 2020 Guido Körber (Landesverband Brandenburg)
Maskenpflicht im ÖPNV und beim Einkaufen 4. Juli 2020 Andreas Lange (Landesverband Bremen)
#FreeAssange 3. Juli 2020 Guido Körber (Landesverband Brandenburg)
15th Board meeting 3. Juli 2020 Mikuláš (European Pirate Party)
Kein weiteres Verschleppen – Volksbegehren zulassen! 3. Juli 2020 Gabriele Biwanke-Wenzel (Landesverband Berlin)

Dienstag, 14. Juli

19:00 Uhr [RV West] Crewtreffen Nautilus
Ort: Bürgerhaus, Ritterstr.10 in 14513 Teltow

Donnerstag, 16. Juli

20:30 Uhr [LV] LaVo Sitzung
Ort: MumbleBB

Freitag, 17. Juli

20:00 Uhr [SV Potsdam] Treffpunkt @PiratenPotsdam
Ort: Mumble AG-Technik

Dienstag, 21. Juli

19:00 Uhr [RV DOS] ReVoSi Real Life
Ort: Pizza Land Bahnhofstraße 81 15890 Eisenhüttenstadt

20:00 Uhr [RV DOS] Stammtisch Eisenhüttenstadt
Ort: Pizza Land Bahnhofstraße 81 15890 Eisenhüttenstadt

Donnerstag, 30. Juli

20:30 Uhr [LV] LaVo Sitzung
Ort: MumbleBB