Piratenpartei lehnt Zensus 2011 ab (9. Mai 2011)
[singlepic id=72 w=200 h=300 float=right]Stellen sie sich ein Register vor, das Religionszugehörigkeit, Beruf, Geschlecht und sexuelle Orientierung erfasst. In Deutschland. Woran Sie auch…
Kategorie: Politik
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[Bund] Piratenpartei veröffentlicht geheim ausgehandelten Glücksspielstaatsvertrag im Volltext (11. April 2011)
Das Zensur-Gesetz ist noch nicht formell begraben, da werden schon wieder Internetsperren geplant. Als Vorwand dienen jetzt Änderungen am Glücksspielstaatsvertrag. Erneut geht es…
[Bund] Das „Zensursula-Gesetz“ ist tot! (6. April 2011)
Die Piratenpartei Deutschland zeigt sich sehr erfreut über den Sinneswandel der schwarz-gelben Bundesregierung. Die Koalition hat das Zugangserschwerungsgesetz („Zensursula-Gesetz“) gekippt. Ein trauriges Kapitel…
Gedenken an die Opfer in Japan und Aufruf zur Teilnahme an Mahnwachen (14. März 2011)
Mit Entsetzen und Trauer verfolgen wir derzeit die Erdbeben-Katastrophe in Japan und die daraus resultierenden Folgen. Unsere Gedanken sind bei den Opfern der…
[BRB] Erstes Bürgerforum der PIRATEN der Stadt Brandenburg a.d. Havel erfolgreich (28. Februar 2011)
Am Donnerstag dem 24. Februar fand im Bürgerhaus Altstadt das erste Bürgerforum der Brandenburger Piratenpartei (PIRATEN) statt. Thema der lockeren Veranstaltung aus Bürgern…
Abschalten unmöglich – Piratenpartei hilft Ägypten, Online zu gehen (1. Februar 2011)
[singlepic id=63 w=320 h=240 float=right]AUFRUF zur Hilfe für Ägypten Wie alle totalitären Staaten versucht das Regime Mubaraks, den Informationsfluss zu kontrollieren und zu…
Lies! Denke selbst! Geh hin! – Das Antragsbuch zum LPT 2011.1 (27. Januar 2011)
[singlepic id=62 w=160 h=115 mode=web20 float=right]In einer Woche – am 5. Februar 2011 – findet in Cottbus der fünfte Landesparteitag der Piratenpartei Brandenburg…
Ungarns Regierung verkommt zu einer Diktatur (22. Dezember 2010)
Ungarns Parlament hat ein Mediengesetz verabschiedet, das der von der rechtsnationalen Regierungspartei „Ungarischer Bürgerbund“ (Fidesz) kontrollierten neuen Medienbehörde NMHH künftig, neben der Aufsicht…
FoeBuD e.V. plant Verfassungsbeschwerde gegen Internetsperren – Piratenpartei ruft zur Teilnahme auf (20. Dezember 2010)
Trotz einer von 134.000 Menschen mitgezeichneten Petition gegen Netzsperren und massiver Proteste verabschiedete die Bundesregierung am 18. Juni 2009 das sogenannte Zugangserschwerungsgesetz, welches…
Ablehnung des JMStV in NRW: Piratenpartei ist überrascht und erfreut (16. Dezember 2010)
Die Piratenpartei Brandenburg begrüßt die Ablehnung des neuen Jugendmedienschutz-Staatsvertrages durch sämtliche Fraktionen im Düsseldorfer Landtag. Mit der von den Piraten seit langem geforderten…