Piratenpartei Politik Pressemitteilung

Außen- und Europapolitisches Barcamp der Piratenpartei in Potsdam erfolgreich abgeschlossen – Grundstein für programmatische Weiterentwicklung gelegt!

Vom 7. bis 8. Oktober 2011 fand in der Hauptstadt des Landes Brandenburg die “Potsdamer Konferenz”, ein Außen- und Europapolitisches Barcamp der Piratenpartei Deutschland, statt. Beteiligt haben sich rund 50 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus dem gesamten Bundesgebiet – darunter Angelika Beer (vormalige Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen sowie ehemaliges Mitglied des Deutschen Bundestages und des Europäischen Parlaments), Thomas Gaul (“Member of the board” der PIRATEN-Dachorganisation “Pirate Parties International”) und Oliver Höfinghoff (Mitglied des Abgeordnetenhauses des Landes Berlin in der PIRATEN-Fraktion). Verfolgt wurde das Treffen außerdem online von mehr als 100 Personen – wie bei der Piratenpartei üblich, wurde die Konferenz live in das Internet übertragen, so dass alle Interessierten der Veranstaltung folgen konnten.

Zum Einen wurden im Rahmen dieser Konferenz Grundsatzdiskussionen zu wichtigen Fragen geführt, unter anderem zum Pazifismus und zur Krisenintervention im Rahmen von UN-Mandaten. Zum Anderen brachten die Anwesenden im Rahmen von Referaten ihre eigenen Erlebnisse in die Diskussion ein. Beispielsweise ließ Angelika Beer die Teilnehmer an ihren Erfahrungen als Abgeordnete verschiedener Parlamente teilhaben und Thomas Gaul berichtete über die internationale Zusammenarbeit der Piratenparteien und deren Erfahrung bei der aktiven Mithilfe im Arabischen Frühling. Haupterkenntnisse dieser Konferenz sind, dass die deutsche und europäische Außenpolitik transparenter gestaltet, die Außenpolitik stärker mit anderen Ländern abgestimmt und die Europäische Union demokratischer aufgebaut werden sollte – entsprechende Meinungsbilder erreichten bei den Teilnehmern eine hohe Zustimmung.

Fotios Amanatides, Organisator des Außen- und Europapolitischen Barcamps sowie Koordinator der AG Europa und der AG Außenpolitik in der Piratenpartei Deutschland, zieht folgendes Resümee aus der Veranstaltung: „Die Potsdamer Konferenz hat gezeigt, dass sich die teilnehmenden Piraten eine transparente und verständliche Außenpolitik und eine demokratische Europäische Union des Bürgers wünschen. Aufbauend auf den Ergebnissen dieser Konferenz, werden wir in den kommenden Wochen mehrere Anträge für den Bundesparteitag im Dezember in Offenbach ausarbeiten. Darüber hinaus wird demnächst eine weitere Veranstaltung in dieser Form stattfinden, da wir natürlich nicht alle Themen abschließend diskutieren konnten. Ich bin mir sicher, dass die Ergebnisse dieser erfolgreichen Konferenz das Europa- und Außenpolitische Profil der Piratenpartei schärfen werden.“

  1. Schade dass ich nicht anwesend sein konnte. Dank Internet habe ich aber ne Menge mitbekommen. Wenn jetzt noch die Beiträge als Audiofile verfügbar wären, das wäre ganz gut. Na ja, falls möglich.

    Ansonsten versuche ich meinen Beitrag offline zu erarbeiten aus dem was vorliegt und Euch zukommen zu lassen.

    Danke nochmals

    Ostpirat

  2. Hallo,

    es wird voraussichtlich einen Podcast zum Barcamp geben. Da allerdings etwa 17 Stunden Rohmaterial vorliegen, kann dies etwas dauern.

    Grüße,
    RicoCB

  3. Hallo,

    der Mitschnitt der Veranstaltung steht jetzt unter http://mumble.berlin5.org/pk11/tag1.ogg (Tag 1, 180 MB) und unter http://mumble.berlin5.org/pk11/tag2.ogg (Tag 2, 175 MB) zum Download bereit.

    Grüße,
    RicoCB

  4. Mir fehlt die Erwähnung des klaren Bekenntnisses der Konferenzteilnehnmer zu einem Europäischen Staat und die grundsätzlichen Abkehr von der Nationalstaatlichen Organisation.
    LG.

  5. @Fritjof: Genau dieses Bekenntnis fehlt mir überhaupt nicht. Im Gegenteil würde ich religiöse Riten eher abstoßend finden.
    Ein europäischer Staat ist für mich überhaupt nicht erstrebenswert, das ganze Gegenteil wäre sehr viel klüger. Regionalisierte Entscheidungsgewalt, global koordiniert. Der Block-Gedanke (Europa gegen USA, China, Rußland) ist doch nur die Überhöhung des Nationalstaatsgedankens! Wir sehen doch gerade wohin das führt, der soziale Gedanke wird hier der Ideologie von Geistern der Kriegs-und Nachkriegsgeneration geopfert, deren Vorstellungen sich längst überlebt haben, zum Profit einer Mafia aus dem Militärisch-industriellen Komplex mit der Finanzwirtschaft an vorderster Front.
    Aus pragmatisch-ökonomischer Sicht ist der Euro eine Totgeburt und eine forcierte politische Einigung kann nur zu Lasten der Lohnabhängigen gehen. Das steht doch in völligem Widerspruch zur Grundeinkommensforderung, wie soll das europäisch gehen? Da würde ich doch lieber erst mal „kleine“ Brötchen backen..

  6. Nach @4 Fritjof und @5 Mike Kommentar verstehe ich nicht, was denn jetzt die Beschlussfassung des Treffens war.

    Gab es ein klares Bekenntnis der Konferenzteilnehmer zu einem Europäischen Staat oder nicht?

    Wo finde ich denn die Ergebnisse des Camps zum Nachlesen?

  7. @6 Hugo, du findest bei @3 doch Audiofiles der Konferenz.

  8. @Hugo und Björn: Wer sich den stundenlangen Mitschnitt nicht anhören will, kann auch das Protokoll unter http://wiki.piratenbrandenburg.de/AG_Politik/Treffen/Potsdamer_Konferenz/Protokoll lesen. Grüße…

  9. @ 5.Mike:
    Wie definierst Du denn „global koordiniert“?
    Wie wäre es, wenn man dafür eine globale Institution hätte, die nicht aus Abgesandten / Deligierten von nationalen / regionalen Regierungen besteht, sondern selbst demokratisch legitimiert ist. Die Legitimation sollte möglichst durch direkte Wahlen erfolgen und Regelmäßig bestätigt werden. Die Institution sollte all das „koordinieren“ was auf der globalen (oder welchen Ebene auch immer) sinnvoll koordiniert werden kann.
    Ich glaube, so etwas nennt man Regierung und eine gemeinsame Regierung zeichnet einen Staat aus. Global vielleicht auch wünschenswert, aber sicher noch lange Utopie. Aber warum fangen wir nicht auf EU Ebene an?

    Keiner will eine zentralistisch ausgerichtete Europäische Union, was national, regional, lokal entschieden werden kann, das soll auch dort entschieden werden.

    Wir haben schon viele europäischen Strukturen, aber die bestehenden Strukturen müssen mehr demokratisiert werden und die Entscheidungsprozesse transparenter werden.

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