Demokratie und Bürgerrechte Pressemitteilung

Der Countdown läuft: Piratenpartei Brandenburg unterstützt Volksbegehren für ein Nachtflugverbot am Flughafen BER!

Volksbegehren Brandenburg

In knapp einer Woche endet das Volksbegehren für ein Nachtflugverbot am künftigen Hauptstadtflughafen BER. Nach einer Hochrechnung der Bürgerinitiativen sind die erforderlichen 80.000 Eintragungen fast erreicht – bislang wurden etwa 77.000 Unterschriften gesammelt. »Die Piratenpartei Brandenburg unterstützt das Volksbegehren zur Erweiterung des Nachtflugverbotes am künftigen Großflughafen. Wir rufen erneut alle Brandenburger dazu auf, in den offiziellen Eintragungslisten für dieses Anliegen zu unterschreiben«, erklärt Veit Göritz, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Brandenburg und Spitzenkandidat zur bevorstehenden Bundestagswahl.

»Bei Volksbegehren handelt es sich um bedeutende Instrumente der direkten Demokratie. Sie ermöglichen Bürgern das Einbringen politischer und gesellschaftlicher Thematiken in die Parlamente«, so Veit Göritz weiter. »Die PIRATEN Brandenburg ermuntern alle Bürger – die sich mit den Zielen des Volksbegehrens für ein Nachtflugverbot am Flughafen BER identifizieren – dazu, von ihren direktdemokratischen Rechten Gebrauch zu machen. Der Countdown läuft!« Noch bis zum kommenden Montag, den 3. Dezember 2012, um 16:00 Uhr können sich Bürger in den Rathäusern eintragen. Insgesamt sind 80.000 gültige Unterschriften nötig, damit sich der Landtag noch einmal mit einem Nachtflugverbot zwischen 22:00 Uhr und 6:00 Uhr befasst. Lehnt er das erfolgreiche Volksbegehren ab, kommt es zum Volksentscheid.

  1. Peter von Rüsten

    Das Nachtflugverbot von 22 Uhr – 06:00 Uhr sollte eigentlich

    Grundsätzlich und Überall seine Gültigkeit haben .

    Aber diese Postflugzeuge wollen das nicht !

    Flughäfen gehören nicht in gierige Private Hände !

    Ware aus Asien wird da zum Problem .

    Am besten nichts mehr aus Asien kaufen .

    Dann hört dieses Begehren der Nachtfliegerei auf .

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