Piratenpartei

Parteitag 2014.1 Löwenberg

Am 5./6.4.2014 findet in Löwenberg (OHV) der nächste Landesparteitag der der Piratenpartei Brandenburg statt. Dabei soll vor allem das Wahlprogramm zur Landtagswahl 2014 finalisiert werden. Desweiteren gilt diese vorläufige Tagesordnung:
Die vorläufige Tagesordnung sieht folgende Programmpunkte vor:

TOP 01 – Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand
TOP 02 – Wahl der Versammlungsleitung
TOP 03 – Wahl der Protokollführung
TOP 04 – Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
TOP 05 – Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 06 – Beschluss über die Zulassung von Gästen
TOP 07 – Beschluss über die Zulassung von Audio-, Bild- und Videoaufnahmen
TOP 08 – Beschluss der Tagesordnung
TOP 09 – Beschluss der Geschäftsordnung
TOP 10 – Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer
TOP 11 – Wahlen
TOP 11.3 – Nachwahl Ersatzschiedsrichter Landesschiedsgericht
TOP 11.2 – Nachwahl Kassenprüfer
TOP 12 – Satzungsänderungsanträge
TOP 12.1 SÄA001 – Antragsfrist auf 4 Wochen verkürzen
TOP 12.2 SÄA002 – Antragsfrist auf 3 Wochen verkürzen
TOP 12.3 SÄA003 – Neufassung §2 (2) Landessatzung
TOP 12.4 SÄA004 – Einfügung eines Paragrafen 30a „Schutzbestimmungen für Wahlen und Abstimmungen“
TOP 13 – Programmänderungsanträge
TOP 13.1 – Programmänderungsanträge für das Grundsatzprogramm
TOP 13.1.1 GP001 – Respekt bei der politischen Auseinandersetzung (zurückgezogen)
TOP 13.1.2 GP002 – Respekt bei der politischen Auseinandersetzung
TOP 13.2 – Programmänderungsanträge für das Wahlprogramm
TOP 13.2.1 WP001 – Übernahme WP004 in das Wahlprogramm
TOP 13.2.2 WP002 – Wahlprogramm der Piraten Brandenburg
TOP 13.2.3 WP013 – Wahlprogramm der Piraten Brandenburg – Bildungspolitischer Teil
TOP 13.2.4 WP014 – Leichte Überarbeitung des beschlossenen Bildungsprogrammes (4 Module)
TOP 13.2.5 WP017 – Änderung Bildungspolitisches Programm in Bezug auf Medienerziehung
TOP 13.2.6 WP003 – Attraktive Ansiedlungsbedingungen für Ärzte im ländlichen Raum schaffen
TOP 13.2.7 WP004 – Barrierefreier ÖPNV
TOP 13.2.8 WP005 – BER aufgeben! Nachnutzungskonzept! Neues Standortsuchverfahren!
TOP 13.2.9 WP009 – Änderungsantrag zu WP005 – „BER aufgeben Nachnutzungskonzept! Neues Standortsuchverfahren!“
TOP 13.2.10 WP006 – Lärmschutz für den BER
TOP 13.2.11 WP007 – Nachtflugverbot für den BER
TOP 13.2.12 WP008 – Keine weitere Landebahn für den BER
TOP 13.2.13 WP010 – Änderungsantrag zu „Verkehrspolitik im Land Brandenburg“
TOP 13.2.14 WP011 – Änderungsantrag zu „Erforschung und Einsatz alternativer ÖPNV-Modelle“
TOP 13.2.15 WP012 – Poker
TOP 13.2.16 WP015 – Seniorenbetreuung für Brandenburg
TOP 13.2.17 WP016 – Seniorenbetreuung für Brandenburg
TOP 13.2.18 WP018 – einheitliche gesetzliche Haftpflicht für Hebammen
TOP 14 – Sonstige Anträge
TOP 14.1 X001 – Keinen Datenpool schaffen
TOP 14.2 X002 – Beitragseinzug durch den Landesverband
TOP 14.3 X003 – Einrichtung einer ständigen Redaktionskommission
TOP 14.4 X004 – Unterstützung der internationalen Koordination
TOP 14.5 X005 – LSM
TOP 14.6 X006 – Unfallversicherung abschließen
TOP 14.7 X007 – Beisitzer für den Landesvorstand wählen
TOP 14.8 X008 – Barrierefreie Veranstaltungen der PIRATEN Brandenburg
TOP 14.9 X009 – Ablehnung von Gewalt und Gewaltverherrlichenden Aktionen
TOP 14.10 X010 – Themenauswahl zur Landtagswahlkampagne (Approval Voting)
TOP 14.11 X011 – legitime Protestformen: Sit-ins und (Sitz-)blockaden
TOP 14.12 X012 – Lizenzen anpassen
TOP 15 – Positionspapiere
TOP 15.1 Q001 – Energieleitbild 2034
TOP 15.2 Q002 – Zukunft(s) Land Brandenburg
TOP 15.3 Q003 – Modernes Abi
TOP 16 – Diskussion zu Kandidat*innen für die Europawahl 2014
TOP 17 – Sonstiges
TOP 18 – Schließung der Sitzung

Das Antragsbuch gibt es hier: https://wiki.piratenbrandenburg.de/images/5/50/Antragsbuch.pdf.
Eine überarbeitete Version des bisher beschlossenen Wahlprogramms, dass redaktionell überarbeitet wurde gibt es zweigeteilt hier: WP002 https://wiki.piratenbrandenburg.de/images/9/90/Wahlprogramm_LVVBB2014_Teil1.pdf  und den Bildungspolitischen Teil für den WP013 https://wiki.piratenbrandenburg.de/images/9/96/Wahlprogramm_LVBB2014_Teil2.pdf.

  1. zarathustra

    moin

    dat wird ein langer, anstrengender parteitag.

    bemüht euch bitte (ein jeder) um effizienz – dann schafft ihr die hälfte.

    orga-kram zuerst: 14.2 vorziehen – könnte paralell zu wahlen erfolgen.

    top 16 müsste ev vorgezogen werden.

    gruss

    zara

    punkto ber: ladet den delius ein.
    der kann euch verklickern, was stand der dinge ist.
    (gäbe auch presse-echo. positives in medien)

  2. zarathustra

    moin

    also nu ist mittwoch…tpg war we.
    keine meldung?

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