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PIRATEN: Wahlprogramm online ausgearbeitet

Wie es sich für eine Internetpartei gehört, haben die PIRATEN Brandenburg das Wahlprogramm für die Landtagswahlen 2019 online beschlossen.

Die Weiterentwicklung des Parteiprogramms auf den aktuellen Stand fand an zwei Onlineparteitagen statt. Die PIRATEN Brandenburg sind damit der erste Landesverband, der diese Form des Parteitags vom Versuchsstadium in den Regelbetrieb überführt hat. Aufgrund der weiten Wege in einem Flächenland wie Brandenburg bietet der Onlineparteitag eine wertvolle Alternative. Insbesondere Mitgliedern, die aus verschiedensten Gründen nicht zu einem Präsenz – Parteitag anreisen könnten, bietet sich so eine einfache Möglichkeit, die politische Arbeit der PIRATEN mit zu gestalten.

Sowohl das Grundsatz- als auch das Wahlprogramm wurden aktualisiert, um der gegenwärtigen politischen Lage Rechnung zu tragen.

Schutz von Persönlichkeitstrechten, Bildung, Landwirtschaft, Umwelt, Wirtschaft und Energie sind Themen, in denen das Programm geschärft wurde. Die Mangelwirtschaft im Bildungsbereich soll beseitig werden, anlasslose Erfassung von KFZ-Kennzeichen abgeschafft, die Landwirtschaft bei der Bewältigung der Probleme durch den Klimawandel unterstützt, unsere schöne Landschaft erhalten, die kleinen und mittelständischen Betriebe gefördert und die Energiewende konsequent und mit Sachverstand angegangen werden.

Andere Teile des Wahlprogrammes von 2014 haben allerdings immer noch unverändert Bestand. Wie zum Beispiel der Programmpunkt zum Flughafen BER. Die PIRATEN wollten schon 2014 den BER aufgeben, um an geeigneter Stelle einen neuen Flughafen zu bauen. Fünf Jahre später steht immer noch ein Fass ohne Boden und ohne Eröffnungstermin am Rand von Berlin.

Ebenfalls beschlossen wurde ein Kurzprogramm, dass dem eiligen Leser einen Einblick in die Ziele der PIRATEN in Brandenburg vermittelt:
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Kurzprogramm

Das komplette Wahlprogramm ist hier zu finden:
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Wahlprogramm

Pressemitteilung, verschickt am 21.6.2019 um 22:21

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