Allgemein Piratenpartei

Newsletter 07/2020

Hallo – hier ist er der neue Newsletter für die Brandenburger Piraten!

1.Internationales / Europa

Pirate Parties International (PPI)

Die Aktivitäten der PPI konzentrieren sich zurzeit auf den Ausbau der Beziehung zu den Vereinten Nationen, die durch die Mitgliedschaft bei ECOSOC angestoßen worden ist.

Sowohl die Website, das Wiki als auch die Mailinglisten der PPI stehen zur Information zur Verfügung und können auch als RSS-Feed abonniert werden.

Termine können im Kalender der PPI nachgesehen werden. Die Protokolle der Vorstandsitzungen stehen im Wiki.

Auf der Online-Hauptversammlung am 30.05.2020 wurden die Piratenpartei Chile als ordentliches Mitglied und die Piratenpartei Japan und die Piraten Brandenburg als Beobachter aufgenommen. Der Vorstand hat von einem sehr erfolgreichen Aufbau der Ressourcen der PPI berichtet. Zahlreiche „Standing Committees“ sind aktiv, um Mitarbeitende und Technik zu bündeln.

European Pirate Party (PPEU)

Der im November 2019 in Mailand gewählte Vorstand hat sich mittlerweile eingearbeitet und ist dabei, die zahlreichen Aufgaben abzuarbeiten.

Die vier Piraten im Europäischen Parlament berichten regelmäßig auf https://european-pirateparty.eu über ihre Themen und ihre Arbeit.

Patrick Breyer (MdEP) ist sehr rege, wenn es um die Vernetzung mit der Piratenpartei Deutschland geht und gibt ständig Pressemitteilungen zu Thema Datenschutz, Datensicherheit und Privatsphäre heraus. https://www.patrick-breyer.de

Nach wie vor ist er an Informationen von Stromversorgern hinsichtlich der Umstellung auf Smartmeter bei der Ablesung des Energieverbrauchs interessiert. Alles, was man dazu wissen muss, findet sich unter: https://wiki.piratenpartei.de/Smart_Meter-Zwangseinbau.

Am 23.05.2020 fand eine Hauptversammlung des PPEU-Rates (Council Meeting) statt. Hier wurden die Arbeitsbedingungen zum Projekt „Code of Conduct“ erörtert und eine Art „Court of Conduct“ gewählt. Darüber hinaus gab es konkrete Beschlüsse zum Bemühen von der Verwaltung der Europäischen Parlaments als Europäische Partei anerkannt zu werden.

Auch hier wurde die Piraten Brandenburg als Beobachter in die PPEU aufgenommen.

Weitere Informationen findet man im PPEU-Wiki.
https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=european_pirate_party

2. Aus dem Bundesverband

Bundesvorstand

Der Bundesvorstand sucht weiterhin per Ausschreibung Themenbeauftragte für politische Fachgebiete. Ferner wird das Projekt „Ressortserprobt. Hier sollen AGs und andere dauerhaft arbeitende Gruppen thematisch geordnet einen Platz zur Öffentlichkeitsarbeit auf der Bundewebsite bekommen.
https://www.piratenpartei.de/ausschreibungen/ausschreibung-themenbeauftragte/

Piraten-PR

Die Servicegruppe Piraten-PR sucht weiter nach Mitarbeitern. Wer Lust hat, möge sich einfach unter presse@piratenpartei.de vorstellen und an einer der nächsten Sitzungen im NRW-Mumble teilnehmen. Die Redaktionssitzungen finden wöchentlich immer montags ab 20.00 Uhr statt.

Darüber hinaus gibt es auch weitere Beteiligungsmöglichkeiten, die über den „Lattenrost-Dienst“ einfach aufgerufen werden können. Hierzu benötigt man ein Login, das man sich selbst erstellen kann. Man benötigt ggfls. eine Einladung zum Beitritt in die gewünschte Arbeitsgruppe.

Zur Technik

Seit letztem Jahr ist das Cryptpad die Alternative zum alten Piratenpad, das ständig weiterentwickelt wird. Allerdings gibt es auch diverse Alternativen, wie bei der PPI.

Das Discourse unter https://forum.piratenpartei.de/ bietet die Möglichkeit des Informationsaustausches und der Meinungsbildung. Die Registrierung und Benutzung sind relativ selbsterklärend.

3. Piraten NGOs in Deutschland

42 e.V.

Der 42 e.V. veranstaltet vom 12. bis 26.07.2020 sein 5. Pirate-Summer-Camp in Polen auf dem Gut in Piotrowice Nyskie. Anmeldungen hier : https://ps20.eventbrite.com

Denk Selbst e.V.

Der DenkSelbst e.V. bietet mit seiner AG Technik eine umfangreiche technische Unterstützung an.

Piratenradio

Das international agierende Piratenradio@PiratesOnAir ist seit 4 Jahren aktiv. Übertragen werden Sitzungen, Diskussion und Radioshows im Stream vom eigenen Server als auch bei YouTube. Nachts gibt es ab 22.30h täglich Musik in der „NightOwl“ vom Radio Waldstadt. Träger ist der Denk Selbst e.V..

Seit August 2017 gibt es das Format „Brandung-Live“ in Zusammenarbeit mit dem SV Potsdam, eine Radioshow mit Informationen aus Potsdam, Brandenburg, Deutschland und Internationalem. 34 Sendungen wurden bereits produziert. In der Mediathek findet man viele Aufzeichnungen zum Nachhören.

Mitarbeit ist gerne gesehen, auch eigene Sendeformate können untergebracht werden.

4. Aus dem Landesverband Brandenburg

Der letzte Landesparteitag (der erste Präsenzparteitag einer Gliederung der Piratenpartei Deutschland seit der Corona-Pandemie) hat nur einen Schiedsrichter nachwählen können, so dass die Gefahr der Handlungsunfähigkeit unseres Landesschiedsgerichts wegen Befangenheit noch nicht behoben ist. Bitte stellt Euch beim nächsten Präsenzparteitag als Kandierende zur Verfügung.

Auf dem Landesparteitag wurden einige weitreichende politische Anträge beschlossen, die u.a. zur Diskussion und Weiterentwicklung anregen sollen.

WP 0035 Gemeinwohlorientierung des Gesundheits- und Pflegewesens
WP 0036 Digitalisierung der Schulen
WP 0037 Schulhygiene
SO 0032 Resolution zu den Vorgängen in den USA
SO 0033 Landes-Antidiskriminierungsgesetz
SO 0034 Pandemiepläne umsetzen

Der nächste Onlinepartei ist in Reichweite! Zur vorbereitenden Diskussion dienen die „Sonnabende der politischen Arbeit“ und das neue Format „Wohnzimmergespräche“.

Der Landesvorstand hat Mund-Nase-Masken im piratischen Outfit produzieren lassen, die gegen eine kleine Spende angefordert werden können. Schützt Euch vor der zweiten Welle!

Dein Landesverband braucht Dich!!!

Der Landesverband hat bei den Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 diverse Mandate erringen können. Die Vernetzung gestalten sich leider noch als schwierig.

Unsere Mandatsträger haben einige Erfolge in ihren kommunalen Vertretungen erzielen können. Hierzu wird auf die Websites der entsprechenden Gliederungen verwiesen.

Daher suchen wir immer noch jemanden als Kommunalwahlbeauftragten (m/w/d) für eine Teilzeitstelle.

Weiterhin wird jemand für die Betreuung der Landesgeschäftsstelle gegen Erstattung der Auslagen und Aufwandsentschädigung gesucht.

PR-Team

Das PR-Team des LV Brandenburg sucht dringend Mitarbeitende.

Klagen vor dem Landesverfassungsgericht

Der Landesverband überstützt die Klagen vor dem Landesverfassungsgericht gegen die anlasslose Kennzeichenerfassung (KESY) und gegen das Paritégesetz, das die Quotierung von Wahlbewerbern nach einem binären Geschlechterbild erzwingt (m/w).

Aus den Gliederungen des LV Brandenburg:

Regionalverband Dahme-Oder-Spree

Der RV DOS hat seit dem 20.06.2020 einen neuen Vorstand, somit ist die Handlungsunfähigkeit beendet. Zurzeit kann man sich an der Planung des Treffens auf der Marina DOS beteiligen.

Regionalverband Nordbrandenburg

Der RV Nord hat am 27.06.2020 einen neuen Vorstand gewählt und widmet sich der Kommunalpolitik und der programmatischen Weiterentwicklung.

Regionalverband Westbrandenburg

Der RV West hat am 4. Juli ein Sommertreffen in Jeserig und befindet sich in der Phase einer Reorganisation.

Stadtverband Potsdam

Der Stadtverband Potsdam ist kommunalpolitisch rege und intensiv im Bündnis Potsdam! bekennt Farbe gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit aktiv.

Mindestens einmal im Monat produziert der Stadtverband sein Live-Magazin „Brandung-Live“ auf @PiratesOnAir.

Regionalverband Südbrandenburg

Der RV Süd widmet sich der Aufklärung über erneuerbare Energien aus der Landwirtschaft.

5. Formalfoo

Beiträge, die wir dringend zur Aufrechterhaltung des Parteibetriebs benötigen sind zu leisten an:

Piratenpartei Deutschland (seit 01.01.2020)
GLS Gemeinschaftsbank
IBAN: DE79 4306 0967 7006 0279 02
BIC: GENODEM1GLS

Bitte denke daran, dass Du verpflichtend Deine Mitgliedsnummer und das Jahr, für den der Beitrag beglichen werden soll, angeben musst, damit Deine Zahlung einwandfrei Deinem Konto gutgeschrieben werden kann. Die Mitgliedsnummer findest Du auf Deinem Mitgliedsausweis. Für den Beitrag 2020 und Mitgliedsnummer 12345 also MB2020 12345. Bitte beachte bei einer Zahlung, dass du tatsächlich Deine Mitgliedsnummer angibst und nicht die aus dem Beispiel.

Der seit dem 01.01.2018 gültige Jahres-Mitgliedsbeitrag beträgt € 72,-, bei genehmigter Ermäßigung € 12,-. Die Ermäßigung ist rechtzeitig vor Jahresschluss beim Landesschatzmeister zu beantragen. Wer der Bundesmitgliederverwaltung mitgeteilt hat, weiterhin für den Mindestbeitrag von € 48,- stimmberechtigt sein zu wollen, ist dies auch mit der Zahlung dieser Summe. Dies ist auch jetzt immer noch möglich.

Eine aktuelle Version der Einzugsermächtigung, die postalisch oder per Fax 030/609897-517 an die Piratenpartei Deutschland, Pflugstr. 9a, 10115 Berlin, geschickt werden muss, findest Du unter http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/d/da/Lastschrift_Piratenpartei_Deutschland.pdf

Bei Fragen zu deiner Einzugsermächtigung, oder auch gerne bei einer Neuerteilung, kannst du dich an unsere Schatzmeisterei unter schatzmeister(ätt)piratenbrandenburg(punkt)de wenden.

Die Mitgliederverwaltung kümmert sich um alle Belange, die mit deiner Mitgliedschaft zu tun haben, du erreichst sie unter mitglieder(ätt)piratenbrandenburg(punkt)de.

Und hier auch nochmal unsere Landes-Anschrift:

Piratenpartei Landesverband Brandenburg
Landesgeschäftsstelle
Garnstraße 36
14482 Potsdam

Per E-Mail erreichst Du die Landesgeschäftsstelle unter lgs-desk(ätt)piratenbrandenburg(punkt)de.

Alle schriftlichen Mitteilungen sind an diese Adresse zu richten.

Für Überweisungen an den Landesverband ist zu beachten, dass sich dessen Kontoverbindung ebenfalls zum 1.1.2020 geändert hat. Zahlungen sind an das Konto bei Mittelbrandenburgische Sparkasse IBAN: DE53 1605 0000 1000 5581 90 BIC: WELADED1PMB zu leisten.

8. Zu guter Letzt

Wie gefällt dir dieser Newsletter? Hast du Ideen oder Anregungen für die nächste Ausgabe? Was kann raus, was soll vielleicht rein? Möchtest du über besondere Erfahrungen als Pirat berichten? Wir freuen uns über dein Feedback unter vorstand(ätt)piratenbrandenburg(punkt)de

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