Allgemein Piratenpartei

Newsletter 08/2020

Hallo – hier ist er der neue Newsletter für die Brandenburger Piraten!

1.Internationales / Europa

Pirate Parties International (PPI) 

Die Aktivitäten der PPI konzentrieren sich zurzeit auf den Ausbau der Beziehung zu den Vereinten Nationen, die durch die Mitgliedschaft bei ECOSOC angestoßen worden ist.

Vom 12. Bis 26. Juli hat zum 5. Mal das internationale Pirate Summer Camp in Piotrowice Nyskie in Polen stattgefunden. Trotz der europaweit belastenden Corona-Pandemie haben sich über 12 Piraten aus 4 Ländern vor Ort getroffen, um die internationale Bewegung weiter zu fördern.

Trotz technischen Beschränkungen (Internet) fanden ein Online-Barcamp mit drei parallelen Sessions, sowie eine Sitzung eines Standing Committees (SCULL) mit Piraten aus der ganzen Welt statt und PiratesOnAir sendete mehrfach live aus Piotrowice Nyskie.

Dieses Event und andere erfolgreiche Projekte der letzten Monate wurde in den Sitzungen des PPI-Boards und ganz leger beim Pirate Beer online ausgewertet.

Darüber gab es zwei Treffen mit den Mitgliedern der indischen Piratenpartei und den Piraten aus Chile.

Sowohl die Website, das Wiki als auch die Mailinglisten der PPI stehen zur Information zur Verfügung und können auch als RSS-Feed abonniert werden.

Termine können im Kalender der PPI nachgesehen werden. Die Protokolle der Vorstandsitzungen stehen im Wiki.

European Pirate Party (PPEU)

Der PPEU-Vorstand befindet sich zurzeit in einer längeren Sommerpause. Zwischen der Piratenpartei Deutschland und den 4 EU-Abgeordneten wird derzeit eine Zusammenarbeit hinsichtlich SocialMedia und Pressearbeit aufgebaut.

Weitere Informationen findet man im PPEU-Wiki und auf der Website der European-Pirates.

2. Aus dem Bundesverband

Bundesvorstand

Der Bundesvorstand ist bemüht, die Affäre um den P-Shop aufzuklären und diesen abzuwickeln. Stand der Dinge ist, dass hier noch erhebliche Zahlungsrisiken bestehen.

Die AG Antragsprozess ist fleißig und lädt zur Diskussion um die Anträge zum nächsten Bundesparteitag ein.

Eine Übersicht über die Mumble-Termine der Themen- und Infrastruktur-AGs findest du unter https://www.piratenpartei.de/arbeitsgemeinschaften-servicegruppen/  Hier findet sich eine gute Gelegenheit, inhaltlich mitzuarbeiten und seine eigenen Ideen einzubringen. Wie man Mumble installiert, findest du unter https://wiki.piratenpartei.de/Mumble

Nach wie vor werden für verschiedene Servicebereiche Mitarbeiter gesucht https://www.piratenpartei.de/ausschreibungen/

Die Veröffentlichungen unter https://www.piratenpartei.de/, die sowohl Pressemitteilungen wie auch Blogbeiträge beinhalten, befassten sich über die bei Patrick Breyer (MdEP) behandelten Themen hinaus mit der Situation in Hong Kong nach Beschluss des so genannten „Sicherheitsgesetzes“, einer möglichst weit gestreuten Testung auf Corona, dem Verfassungsreferendum in Russland, einem drogenpolitischen Themenabend, den Folgen für den Datenschutz durch den Gesetzentwurf zur Harmonisierung des Verfassungsschutzrechts, die angekündigte „Stammbaumforschung“ durch die Polizei in Baden-Württemberg, Europäische und deutsche Wasserstoffstrategien, der aktuell versuchten Betrugswelle auf Twitter zur Erlangung von Bitcoins, dem Tag der Weltraumforschung, dem faktischen Genozid der Uiguren durch die chinesische Regierung, einem Kommentar zu den EU-Haushaltsberatungen im Zeichen der Corona-Hilfen, der Haltung der Bundesregierung in der Taiwan-Politik, dem Tag der Virtuellen Liebe, dem Maskengate des Bundesgesundheitsministeriums und den nicht vorgenommenen Corona-Bonuszahlungen an Krankenhauspflegekräfte. Dies zeigt wieder einmal die große Spannbreite der Politik der Piraten.

Piraten-PR

Die Piraten-PR sucht weiter nach Mitarbeitern. Wer Lust hat, möge sich einfach unter presse@piratenpartei.de vorstellen und an einer der nächsten Sitzungen im NRW-Mumble teilnehmen. Die Redaktionssitzungen finden wöchentlich immer montags ab 20.00 Uhr statt.

Darüber hinaus gibt es auch weitere Beteiligungsmöglichkeiten, die über den „Lattenrost-Dienst“ einfach aufgerufen werden können. Hierzu benötigt man ein Login, das man sich selbst erstellen kann. Man benötigt ggfls. eine Einladung zum Beitritt in die gewünschte Arbeitsgruppe.

Auf einem weiteren Kanal werden interessante Berichte aus den verschiedenen Ressorts (einer AG-übergreifenden Plattform) veröffentlicht:
https://aussenpolitik.piratenpartei.de/
https://digitaler-wandel.piratenpartei.de/
https://soziales.piratenpartei.de/

Zur Technik

Seit letztem Jahr ist das Cryptpad als Alternative zum alten Piratenpad, das ständig weiterentwickelt wird. Allerdings gibt es auch diverse Alternativen, wie bei der PPI.

Das Discourse unter https://forum.piratenpartei.de/ bietet die Möglichkeit des Informationsaustausches und der Meinungsbildung. Die Registrierung und Benutzung sind relativ selbsterklärend.

Junge Piraten

Die „Jungen Piraten“ können etwas Zuwachs gebrauchen. Als Jugendorganisation der Piratenpartei sollten sie sichtbar sein. Um diese Sichtbarkeit zu ermöglichen sind Flaggen der „Jungen Piraten“ verfügbar.

Sie werden solange der Vorrat reicht Mitgliedern der Piratenpartei bis zum Alter von 28 Jahren – dem maximalen Alter für Junge Piraten – auf Anfrage an lgs-desk(ätt)piratenbrandenburg(punkt)de als Dauerleihgabe zur Verfügung gestellt. Ziel ist, das Interesse an der Piratenpartei insbesondere unter jungen Menschen zu fördern, indem man mit diesen Flaggen an öffentlichen Veranstaltungen wie Demonstrationen oder Kundgebungen teilnimmt. Aktuell läuft die Wiederbelebung unserer Jugendorganisation auf Bundesebene. Im Bundesvorstand dafür zuständig ist die 17-jährige Stellv. Politische Geschäftsführerin Lorena May. Sie freut sich über eine Kontaktaufnahme via Twitter unter @lorycamoo. Um Jungpirat zu sein, muss man nicht Mitglied der Piratenpartei werden. Dies ist somit insbesondere für diejenigen, die unter 18 sind und keine Einwilligung ihrer Erziehungsberechtigten bekommen, eine Möglichkeit, bei den Piraten mitzuarbeiten.

Zur Vorbereitung der Wiederbelebung des Vereins Junge Piraten e.V. hat sich eine AG Junge Piraten gegründet.

3. NGOs Deutschland

42 e.V.

Der 42 e.V. veranstaltet das Pirate-Summer-Camp in Polen und ist Mitveranstalter der Pirate Security Conference (Pirate Secon).

Denk Selbst e.V.

Der DenkSelbst e.V. bietet mit seiner AG Technik eine umfangreiche technische Unterstützung an und unterstützt Veranstaltungen.

Piratenradio

Das international agierende info@PiratesOnAir.net ist seit 4 Jahren aktiv. Übertragen werden Sitzungen, Diskussion und Radioshows im Stream vom eigenen Server als auch bei YouTube. Nachts gibt es ab 22.00h täglich Musik in der „NightOwl“ vom Radio Waldstadt bis zum Vormittag des nächsten Tages.

Seit August 2017 gibt es das Format „Brandung-Live“ in Zusammenarbeit mit dem SV Potsdam, eine Radioshow mit Informationen aus Potsdam, Brandenburg, Deutschland und Internationalem. 35 Sendungen wurden bereits produziert. In der Mediathek findet man viele Aufzeichnungen zum Nachhören.

Mitarbeit bei PiratesOnAir ist gerne gesehen, auch eigene Sendeformate können untergebracht werden.

4. Aus dem Landesverband Brandenburg

Landesvorstand

Der Landesvorstand hat noch diverse Mund-Nase-Schutz-Masken mit Piratenaufdruck vorrätig. Sie können gegen eine kleine Spende und Portokosten gerne in der LGS angefordert werden.

Im vierzehntägigen Wechsel finden die Vorstandssitzungen bzw. Arbeitstreffen des Landesvorstandes auf dem BB-Mumble statt. Die genauen Termine findet man im BB-Wiki oder im Landeskalender. Auch für diejenigen, die keinen Mumble zur Verfügung haben, werden die Sitzungen auf PiratesOnAir.net zusätzlich übertragen.

Im Wiki der Piratenbrandenburg und im Landeskalender sind die Termine der nächsten Veranstaltungen zu finden. Trotz den Beschränkungen durch die Corona-Pandemie gibt es hier alle Möglichkeiten zur Mitarbeit und Teilhabe durch unsere Online-Struktur. Der nächste Sonnabend der politischen Arbeit findet am 19.09.2020 ab 18.00h im BB-Mumble statt.

Am 27.09.2020 findet ab 15.00h der Onlineparteitag 2020.2 im BB-Mumble statt. Dies ist bereits 6. Parteitag im LV Brandenburg, den wir ausschließlich online veranstalten.

Zusammen mit dem Vorstand des RV DOS hat sich der Landesvorstand für die Ausrichtung des fälligen Bundesparteitages BPT 2020.1 im November 2020 beworben.

Dein Landesverband braucht Dich

Du hast ein anderes Interessengebiet, mit dem du dich in die Landespolitik einbringen möchtest? Die zu übernehmenden Aufgaben sind jeweils identisch zur vorher genannten Beauftragung. Melde dich gern, wenn du eine Beauftragung übernehmen möchtest oder weitere Fragen hast, beim Landesvorstand unter vorstand(ätt)piratenbrandenburg(punkt)de.

Du möchtest gern einen Gastbeitrag auf der Landeswebseite zu einem Thema veröffentlichen, das dich besonders interessiert und zu dem du weitreichende Kenntnisse hast? Die dann vielleicht noch mit einem Link zum Programm untermauert werden als Forderung der PIRATEN? Dann melde dich bitte unter vorstand(ätt)piratenbrandenburg(punkt)de.

Der Landesverband bei den Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 diverse Mandate erringen können. Die Vernetzung gestalten sich noch als schwierig. Daher suchen wir immer noch jemanden als Kommunalwahlbeauftragte(n) (m/w/d) für eine Teilzeitstelle.

Weiterhin wird jemand für die Betreuung der Landesgeschäftsstelle gegen Erstattung der Auslagen und Aufwandsentschädigung gesucht.

Unsere Mandatsträger haben einige Erfolge in ihren kommunalen Vertretungen erzielen können. Hierzu wird auf die Websites der entsprechenden Gliederungen verwiesen.

PR-Team

Das PR-Team des LV Brandenburg sucht dringend Mitarbeitende. Bitte meldet Euch beim Pressesprecher oder beim Landesvorstand, wenn Ihr Lust habt Aufgaben zu übernehmen.

Klagen vor dem Landesverfassungsgericht

Der Landesverband überstützt die Klagen vor dem Landesverfassungsgericht gegen die anlasslose Kennzeichenerfassung (KESY) und gegen das Paritégesetz, dass die Quotierung von Wahlbewerbern erzwingt (m/w). Die Klagen werden derzeit beim Verfassungsgericht verhandelt. Den Sachstand kann man in den Sitzungen des Landesvorstandes erfahren.

Aus den Gliederungen des LV Brandenburg:

Regionalverband Dahme-Oder-Spree

Der RV DOS hat seit dem 20.06.2020 einen neuen Vorstand, somit ist die Handlungsunfähigkeit beendet. Zurzeit kann man sich an der Planung des Treffens auf der Marina DOS beteiligen, das vom 02.-04.10.2020 in der Gemeinde Schlaubetal stattfindet.

Regionalverband Nordbrandenburg

Der RV Nord hat am 27.06.2020 einen neuen Vorstand gewählt und widmet sich der Kommunalpolitik und der programmatischen Weiterentwicklung.

Über die gute Sacharbeit wird laufend in der Presse berichtet. Im Presseportal gibt es hierzu eine umfangreiche Übersicht.

Regionalverband Westbrandenburg

Der Vorstand des RV West konzentriert sich zurzeit auf die Vorbereitung der nächsten Hauptversammlung, die die Auflösung des Verbandes zum Inhalt hat. Zahlreiche Satzungsänderungen sollen diesen einmaligen Schritt ermöglichen.

Stadtverband Potsdam

Der Stadtverband Potsdam ist kommunalpolitisch rege und intensiv im Bündnis Potsdam! bekennt Farbe gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit aktiv.

Mindestens einmal im Monat produziert der Stadtverband sein Live-Magazin „Brandung-Live“ auf @PiratesOnAir.

Regionalverband Südbrandenburg

Der RV Süd hat seine Website neu aufgelegt und bemüht sich um Kontakte in die örtliche Künstlerszene in Cottbus.

5. Aus anderen Landesverbänden

Nach wie vor braucht die Piratenpartei Mecklenburg-Vorpommern Unterstützung bei einer Klage für mehr Transparenz in der politischen Entscheidungsfindung. http://piratenpartei-mv.de/blog/2018/07/30/transparenz-ist-nicht-nur-ein-wort/

Die Piraten im Saarland haben eine Petition für den flächendeckenden fahrscheinlosen ÖPNV dort gestartet. Unterschreiben kann jeder Mensch, am sinnvollsten natürlich die aus dem Saarland. http://chng.it/Tt2LTZYt 

6. Formalfoo

Beiträge, die wir dringend zur Aufrechterhaltung des Parteibetriebs benötigen sind seit 01.01.2020 zu leisten an:

Piratenpartei Deutschland

GLS Gemeinschaftsbank
IBAN: DE79 4306 0967 7006 0279 02
BIC: GENODEM1GLS

Bitte denke daran, dass Du verpflichtend Deine Mitgliedsnummer und das Jahr, für den der Beitrag beglichen werden soll, angeben musst, damit Deine Zahlung einwandfrei Deinem Konto gutgeschrieben werden kann. Die Mitgliedsnummer findest Du auf Deinem Mitgliedsausweis. Für den Beitrag 2020 und Mitgliedsnummer 12345 also MB2020 12345. Bitte beachte bei einer Zahlung, dass du tatsächlich Deine Mitgliedsnummer angibst und nicht die aus dem Beispiel.

Der seit dem 01.01.2018 gültige Jahres-Mitgliedsbeitrag beträgt € 72,-, bei genehmigter Ermäßigung € 12,-. Die Ermäßigung ist rechtzeitig vor Jahresschluss beim Landesschatzmeister zu beantragen. Wer der Bundesmitgliederverwaltung mitgeteilt hat, weiterhin für den Mindestbeitrag von € 48,- stimmberechtigt sein zu wollen, ist dies auch mit der Zahlung dieser Summe. Dies ist auch jetzt immer noch möglich.

Eine aktuelle Version der Einzugsermächtigung, die postalisch oder per Fax 030/609897-517 an die Piratenpartei Deutschland, Pflugstr. 9a, 10115 Berlin, geschickt werden muss, findest Du unter http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/d/da/Lastschrift_Piratenpartei_Deutschland.pdf

Bei Fragen zu deiner Einzugsermächtigung, oder auch gerne bei einer Neuerteilung, kannst du dich an unsere Schatzmeisterei unter schatzmeister(ätt)piratenbrandenburg(punkt)de wenden.

Die Mitgliederverwaltung kümmert sich um alle Belange, die mit deiner Mitgliedschaft zu tun haben, du erreichst sie unter mitglieder(ätt)piratenbrandenburg(punkt)de.

Und hier auch nochmal unsere Landes-Anschrift:

Piratenpartei Landesverband Brandenburg
Landesgeschäftsstelle
Garnstraße 36
14482 Potsdam

Per E-Mail erreichst Du die Landesgeschäftsstelle unter lgs-desk(ätt)piratenbrandenburg(punkt)de.

Alle schriftlichen Mitteilungen sind an diese Adresse zu richten.

Für Überweisungen an den Landesverband ist zu beachten, dass sich dessen Kontoverbindung ebenfalls zum 1.1.2020 geändert hat. Zahlungen sind an das Konto bei Mittelbrandenburgische Sparkasse IBAN: DE53 1605 0000 1000 5581 90 BIC: WELADED1PMB zu leisten.

7. Zu guter Letzt

Wie gefällt dir dieser Newsletter? Hast du Ideen oder Anregungen für die nächste Ausgabe? Was kann raus, was soll vielleicht rein? Möchtest du über besondere Erfahrungen als Pirat berichten? Wir freuen uns über dein Feedback unter vorstand(ätt)piratenbrandenburg(punkt)de

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