2021 Allgemein Aufstellungsversammlung Bundestagswahl Piratenpartei

Aufstellungsversammlungen KW 56 bis 65

Einladung zu den Aufstellungsversammlungen für die Direktkandidaten zur Bundestagswahl 2021

Liebes Mitglied der Piratenpartei,

der kom. Landesvorstand der Piratenpartei des Landes Brandenburg lädt zu den Aufstellungsversammlungen zur Bundestagswahl 2021 ein.

Die Versammlung findet am 18.4.2021, ab 11:00 Uhr online mit Präsenzanteil statt. Der Präsenzanteil wird in der Landesgeschäftsstelle, Garnstraße 36, 14482 Potsdam stattfinden.

Es gibt in der LGS nicht ausreichend Platz, um mehr als die Versammlungsfunktionen unterzubringen. Mitglieder, die persönlich vorbei kommen wollen, müssen deshalb ggf. ausserhalb der LGS bleiben.

Die Abstimmungen erfolgen in der OPT-Struktur im MumbleBB. Teilnehmer zu den Versammlungen akkreditieren sich im BigBlueButton. Wer über keine Webcam zur Akkreditierung verfügt, kann sich auch persönlich vor Ort oder durch Ausfüllen einer gesonderten Erklärung akkreditieren. Diese Erklärung muss ausgefüllt, ausgedruckt und per E-Mail an orga@piratenbrandenburg.de gesendet werden. Dies ist notwendig, da die Verifizierung der Wahlberechtigung vorgenommen werden muss. Die Akkreditierung geschieht nach den Wahlkreisen. Die für den jeweiligen Wahlkreis Akkreditierten erhalten zu den Versammlungen dann den Zugang zu den Abstimmungsräumen.

Die Wahl der Kandidaten erfolgt schriftlich. Dazu werden den Akkreditierten und allen für die jeweilige Versammlung stimmberechtigten Mitgliedern, die sich zur Versammlung akkreditiert oder vorab per E-Mail an orga@piratenbrandenburg.de ihre Abstimmungsunterlagen angefordert haben, die Abstimmungsunterlagen zugeschickt. Die Versammlungen werden jeweils bis zum 1.5.2021 vertagt, wo ab 11 Uhr die Auszählung in der LGS statt findet.

Da insgesamt 10 Versammlungen an einem Tag durchgeführt werden müssen, sind die Anfangszeiten als frühester Zeitpunkt für den Beginn der jeweiligen Versammlung zu verstehen. Abhängig vom Verlauf der vorhergehenden Versammlungen kann sich der tatsächliche Anfangszeitpunkt also nach hinten verschieben. Bitte berücksichtigt dies bei eurer Zeitplanung, Beginn und Ende der Versammlungen kann sich deutlich nach hinten verschieben!

Die Akkreditierung erfolgt jeweils ab 15 Minuten vor dem geplanten Start einer Versammlung.

Tagesordnungen für die Versammlungen

Wahl des Direktkandidaten für den Wahlkreis 56, Beginn ab 11:00
TOP 0: Eröffnung der Aufstellungsversammlung durch den kommissarischen Landesvorstand
TOP 1: Genehmigung von Gästen sowie von Bild-, Ton- und Videoaufnahmen
TOP 2: Wahl der Versammlungsämter (Versammlungsleitung, Wahlleitung, Protokoll)
TOP 3: Wahl des Schriftführers und der zwei Personen, die neben dem Versammlungsleiter die Versicherung an Eides statt abgeben
TOP 4: Frage, ob ein Versammlungsteilnehmer die Mitgliedschaft oder das Wahlrecht eines Akkreditierten Teilnehmers bezweifelt
TOP 5: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung
TOP 6: Beschluss über die Vorstellungsreihenfolge
TOP 7: Beschluss über das Wahlverfahren
TOP 8: Wahl der Bewerber für den Wahlvorschlag gemäß Wahlordnung bzw. Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen
TOP 9: Vorstellung der Bewerber und ihrer Programme (maximal 10 Minuten pro Kandidat)
TOP 10: Fragerunden
TOP 11: Wahl der Vertrauenspersonen
TOP 12: Eröffnung des Wahlgangs
TOP 13: Sonstiges
TOP 14: Vertagung der Versammlung bis 01.05.2021 12:00

Wahl des Direktkandidaten für den Wahlkreis 57, Beginn ab 11:30
TOP 0: Eröffnung der Aufstellungsversammlung durch den kommissarischen Landesvorstand
TOP 1: Genehmigung von Gästen sowie von Bild-, Ton- und Videoaufnahmen
TOP 2: Wahl der Versammlungsämter (Versammlungsleitung, Wahlleitung, Protokoll)
TOP 3: Wahl des Schriftführers und der zwei Personen, die neben dem Versammlungsleiter die Versicherung an Eides statt abgeben
TOP 4: Frage, ob ein Versammlungsteilnehmer die Mitgliedschaft oder das Wahlrecht eines Akkreditierten Teilnehmers bezweifelt
TOP 5: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung
TOP 6: Beschluss über die Vorstellungsreihenfolge
TOP 7: Beschluss über das Wahlverfahren
TOP 8: Wahl der Bewerber für den Wahlvorschlag gemäß Wahlordnung bzw. Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen
TOP 9: Vorstellung der Bewerber und ihrer Programme (maximal 10 Minuten pro Kandidat)
TOP 10: Fragerunden
TOP 11: Wahl der Vertrauenspersonen
TOP 12: Eröffnung des Wahlgangs
TOP 13: Sonstiges
TOP 14: Vertagung der Versammlung bis 01.05.2021 12:30

Wahl des Direktkandidaten für den Wahlkreis 58, Beginn ab 12:00
TOP 0: Eröffnung der Aufstellungsversammlung durch den kommissarischen Landesvorstand
TOP 1: Genehmigung von Gästen sowie von Bild-, Ton- und Videoaufnahmen
TOP 2: Wahl der Versammlungsämter (Versammlungsleitung, Wahlleitung, Protokoll)
TOP 3: Wahl des Schriftführers und der zwei Personen, die neben dem Versammlungsleiter die Versicherung an Eides statt abgeben
TOP 4: Frage, ob ein Versammlungsteilnehmer die Mitgliedschaft oder das Wahlrecht eines Akkreditierten Teilnehmers bezweifelt
TOP 5: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung
TOP 6: Beschluss über die Vorstellungsreihenfolge
TOP 7: Beschluss über das Wahlverfahren
TOP 8: Wahl der Bewerber für den Wahlvorschlag gemäß Wahlordnung bzw. Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen
TOP 9: Vorstellung der Bewerber und ihrer Programme (maximal 10 Minuten pro Kandidat)
TOP 10: Fragerunden
TOP 11: Wahl der Vertrauenspersonen
TOP 12: Eröffnung des Wahlgangs
TOP 13: Sonstiges
TOP 14: Vertagung der Versammlung bis 01.05.2021 13:00

Wahl des Direktkandidaten für den Wahlkreis 59, Beginn ab 12:30
TOP 0: Eröffnung der Aufstellungsversammlung durch den kommissarischen Landesvorstand
TOP 1: Genehmigung von Gästen sowie von Bild-, Ton- und Videoaufnahmen
TOP 2: Wahl der Versammlungsämter (Versammlungsleitung, Wahlleitung, Protokoll)
TOP 3: Wahl des Schriftführers und der zwei Personen, die neben dem Versammlungsleiter die Versicherung an Eides statt abgeben
TOP 4: Frage, ob ein Versammlungsteilnehmer die Mitgliedschaft oder das Wahlrecht eines Akkreditierten Teilnehmers bezweifelt
TOP 5: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung
TOP 6: Beschluss über die Vorstellungsreihenfolge
TOP 7: Beschluss über das Wahlverfahren
TOP 8: Wahl der Bewerber für den Wahlvorschlag gemäß Wahlordnung bzw. Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen
TOP 9: Vorstellung der Bewerber und ihrer Programme (maximal 10 Minuten pro Kandidat)
TOP 10: Fragerunden
TOP 11: Wahl der Vertrauenspersonen
TOP 12: Eröffnung des Wahlgangs
TOP 13: Sonstiges
TOP 14: Vertagung der Versammlung bis 01.05.2021 13:30

Wahl des Direktkandidaten für den Wahlkreis 60, Beginn ab 13:00
TOP 0: Eröffnung der Aufstellungsversammlung durch den kommissarischen Landesvorstand
TOP 1: Genehmigung von Gästen sowie von Bild-, Ton- und Videoaufnahmen
TOP 2: Wahl der Versammlungsämter (Versammlungsleitung, Wahlleitung, Protokoll)
TOP 3: Wahl des Schriftführers und der zwei Personen, die neben dem Versammlungsleiter die Versicherung an Eides statt abgeben
TOP 4: Frage, ob ein Versammlungsteilnehmer die Mitgliedschaft oder das Wahlrecht eines Akkreditierten Teilnehmers bezweifelt
TOP 5: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung
TOP 6: Beschluss über die Vorstellungsreihenfolge
TOP 7: Beschluss über das Wahlverfahren
TOP 8: Wahl der Bewerber für den Wahlvorschlag gemäß Wahlordnung bzw. Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen
TOP 9: Vorstellung der Bewerber und ihrer Programme (maximal 10 Minuten pro Kandidat)
TOP 10: Fragerunden
TOP 11: Wahl der Vertrauenspersonen
TOP 12: Eröffnung des Wahlgangs
TOP 13: Sonstiges
TOP 14: Vertagung der Versammlung bis 01.05.2021 14:00

Wahl des Direktkandidaten für den Wahlkreis 61, Beginn ab 13:30
TOP 0: Eröffnung der Aufstellungsversammlung durch den kommissarischen Landesvorstand
TOP 1: Genehmigung von Gästen sowie von Bild-, Ton- und Videoaufnahmen
TOP 2: Wahl der Versammlungsämter (Versammlungsleitung, Wahlleitung, Protokoll)
TOP 3: Wahl des Schriftführers und der zwei Personen, die neben dem Versammlungsleiter die Versicherung an Eides statt abgeben
TOP 4: Frage, ob ein Versammlungsteilnehmer die Mitgliedschaft oder das Wahlrecht eines Akkreditierten Teilnehmers bezweifelt
TOP 5: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung
TOP 6: Beschluss über die Vorstellungsreihenfolge
TOP 7: Beschluss über das Wahlverfahren
TOP 8: Wahl der Bewerber für den Wahlvorschlag gemäß Wahlordnung bzw. Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen
TOP 9: Vorstellung der Bewerber und ihrer Programme (maximal 10 Minuten pro Kandidat)
TOP 10: Fragerunden
TOP 11: Wahl der Vertrauenspersonen
TOP 12: Eröffnung des Wahlgangs
TOP 13: Sonstiges
TOP 14: Vertagung der Versammlung bis 01.05.2021 14:30

Wahl des Direktkandidaten für den Wahlkreis 62, Beginn ab 14:00
TOP 0: Eröffnung der Aufstellungsversammlung durch den kommissarischen Landesvorstand
TOP 1: Genehmigung von Gästen sowie von Bild-, Ton- und Videoaufnahmen
TOP 2: Wahl der Versammlungsämter (Versammlungsleitung, Wahlleitung, Protokoll)
TOP 3: Wahl des Schriftführers und der zwei Personen, die neben dem Versammlungsleiter die Versicherung an Eides statt abgeben
TOP 4: Frage, ob ein Versammlungsteilnehmer die Mitgliedschaft oder das Wahlrecht eines Akkreditierten Teilnehmers bezweifelt
TOP 5: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung
TOP 6: Beschluss über die Vorstellungsreihenfolge
TOP 7: Beschluss über das Wahlverfahren
TOP 8: Wahl der Bewerber für den Wahlvorschlag gemäß Wahlordnung bzw. Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen
TOP 9: Vorstellung der Bewerber und ihrer Programme (maximal 10 Minuten pro Kandidat)
TOP 10: Fragerunden
TOP 11: Wahl der Vertrauenspersonen
TOP 12: Eröffnung des Wahlgangs
TOP 13: Sonstiges
TOP 14: Vertagung der Versammlung bis 01.05.2021 15:00

Wahl des Direktkandidaten für den Wahlkreis 63, Beginn ab 14:30
TOP 0: Eröffnung der Aufstellungsversammlung durch den kommissarischen Landesvorstand
TOP 1: Genehmigung von Gästen sowie von Bild-, Ton- und Videoaufnahmen
TOP 2: Wahl der Versammlungsämter (Versammlungsleitung, Wahlleitung, Protokoll)
TOP 3: Wahl des Schriftführers und der zwei Personen, die neben dem Versammlungsleiter die Versicherung an Eides statt abgeben
TOP 4: Frage, ob ein Versammlungsteilnehmer die Mitgliedschaft oder das Wahlrecht eines Akkreditierten Teilnehmers bezweifelt
TOP 5: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung
TOP 6: Beschluss über die Vorstellungsreihenfolge
TOP 7: Beschluss über das Wahlverfahren
TOP 8: Wahl der Bewerber für den Wahlvorschlag gemäß Wahlordnung bzw. Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen
TOP 9: Vorstellung der Bewerber und ihrer Programme (maximal 10 Minuten pro Kandidat)
TOP 10: Fragerunden
TOP 11: Wahl der Vertrauenspersonen
TOP 12: Eröffnung des Wahlgangs
TOP 13: Sonstiges
TOP 14: Vertagung der Versammlung bis 01.05.2021 15:30

Wahl des Direktkandidaten für den Wahlkreis 64, Beginn ab 15:00
TOP 0: Eröffnung der Aufstellungsversammlung durch den kommissarischen Landesvorstand
TOP 1: Genehmigung von Gästen sowie von Bild-, Ton- und Videoaufnahmen
TOP 2: Wahl der Versammlungsämter (Versammlungsleitung, Wahlleitung, Protokoll)
TOP 3: Wahl des Schriftführers und der zwei Personen, die neben dem Versammlungsleiter die Versicherung an Eides statt abgeben
TOP 4: Frage, ob ein Versammlungsteilnehmer die Mitgliedschaft oder das Wahlrecht eines Akkreditierten Teilnehmers bezweifelt
TOP 5: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung
TOP 6: Beschluss über die Vorstellungsreihenfolge
TOP 7: Beschluss über das Wahlverfahren
TOP 8: Wahl der Bewerber für den Wahlvorschlag gemäß Wahlordnung bzw. Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen
TOP 9: Vorstellung der Bewerber und ihrer Programme (maximal 10 Minuten pro Kandidat)
TOP 10: Fragerunden
TOP 11: Wahl der Vertrauenspersonen
TOP 12: Eröffnung des Wahlgangs
TOP 13: Sonstiges
TOP 14: Vertagung der Versammlung bis 01.05.2021 16:00

Wahl des Direktkandidaten für den Wahlkreis 65, Beginn ab 15:30
TOP 0: Eröffnung der Aufstellungsversammlung durch den kommissarischen Landesvorstand
TOP 1: Genehmigung von Gästen sowie von Bild-, Ton- und Videoaufnahmen
TOP 2: Wahl der Versammlungsämter (Versammlungsleitung, Wahlleitung, Protokoll)
TOP 3: Wahl des Schriftführers und der zwei Personen, die neben dem Versammlungsleiter die Versicherung an Eides statt abgeben
TOP 4: Frage, ob ein Versammlungsteilnehmer die Mitgliedschaft oder das Wahlrecht eines Akkreditierten Teilnehmers bezweifelt
TOP 5: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung
TOP 6: Beschluss über die Vorstellungsreihenfolge
TOP 7: Beschluss über das Wahlverfahren
TOP 8: Wahl der Bewerber für den Wahlvorschlag gemäß Wahlordnung bzw. Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen
TOP 9: Vorstellung der Bewerber und ihrer Programme (maximal 10 Minuten pro Kandidat)
TOP 10: Fragerunden
TOP 11: Wahl der Vertrauenspersonen
TOP 12: Eröffnung des Wahlgangs
TOP 13: Sonstiges
TOP 14: Vertagung der Versammlung bis 01.05.2021 16:30

Stimmberechtigt ist für die Direktkandidaten jedes Mitglied der Piratenpartei Deutschland, das zum Zeitpunkt der Versammlung das aktive Wahlrecht zum Deutschen Bundestag im jeweiligen Wahlkreis hat. 
Dies ist unabhängig von der Zugehörigkeit zum Landesverband Brandenburg, oder der allgemeinen Stimmberechtigung innerhalb der Piratenpartei.

Du kannst dich als Direktkandidat für die Piratenpartei Brandenburg für die Wahl zum Bundestag 2021 aufstellen lassen, sofern du zur Bundestagswahl wählbar bist. Dafür gelten folgende Voraussetzungen: 

  • Die Person muss die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen (seit mindestens drei Monaten den Wohnsitz in Deutschland haben)
  • am Wahltag volljährig sein, 
  • keine Bewerbung für eine andere Partei abgegeben haben
  • darf nicht wegen Richterspruchs das Wahlrecht aberkannt bekommen haben          

Bitte beachten: Zur Feststellung der Stimmberechtigung ist die Vorlage eines Personalausweises oder eines Reisepasses mit aktueller Meldebescheinigung unbedingt erforderlich!

Kandidaten bringen bitte eine vollständig korrekt ausgefüllte und unterschriebene Zustimmungserklärung mit. Ebenfalls müssen die Kandidaten eine amtliche Wählbarkeitsbescheinigung vorlegen. Letztgenannte muss vom örtlichen Bürgeramt/Einwohnermeldeamt ausgefüllt werden.

Da es sich um eine öffentliche Veranstaltung handelt, müssen wir uns an die aktuellen Corona-Hygienevorschriften für Veranstaltungen halten. Entsprechend ist vor Ort nur begrenzt Platz vorhanden und wir bitten darum die direkte Anwesenheit auf die zur Durchführung der Versammlungen notwendigen Personen und ggf. die Kandidaten zu beschränken. Wir können nicht garantieren, dass für alle Personen Platz in den Räumen zur Verfügung steht.

Mit freundlichen Grüßen
Der kom. Landesvorstand der Piratenpartei Brandenburg
Landesgeschäftsstelle
Garnstraße 36
14482 Potsdam