Piratenpartei: Vorläufiges amtliches Endergebnis (8. Juni 2009)
Vorläufiges amtliches Endergebnis Europawahl für die Piratenpartei nach Bundesländern Bundesland Partei Stimmen Prozent Berlin PIRATEN 12 049 1,4% Hamburg PIRATEN 5 082 1,2%…
Kategorie: Piratenpartei
Innenminister wollen Spieleverbot (6. Juni 2009)
Nach häufigen Forderungen hat sich gestern, am 05.06.2009, die Innenministerkonferenz dazu entschlossen bestimmte Arten von Computerspielen zu verbieten. Dabei handelt es sich vor…
Die Umkehr des Prinzips Einkommen (4. Juni 2009)
Die Bürgerinitiative bedingungsloses Grundeinkommen e.V. bietet seit einiger Zeit die spannende Aktion „Bundesargentur für Einkommen„. Jeder kann dort einen „Antrag“ zum Bedingungslose Grundeinkommen…
Aufruf zum Bildungsstreik 2009 (29. Mai 2009)
Die derzeitigen Zustände und Entwicklungen im Bildungssystem sind nicht hinnehmbar! So sind die Umstrukturierungen der Lebensbereiche oft nicht mehr gemeinwohlorientiert, sondern den Gesetzen…
Omnibus,lat.= für alle, durch alle, mit allen (29. Mai 2009)
Vor wenigen Tagen feierte das Grundgesetz sein 60zig – jähriges Bestehen. Doch wie entwickeln wir unsere Demokratie weiter? Im Grundgesetz (Artikel 20,2): „Alle…
Löschen statt verstecken! (27. Mai 2009)
Die Bundesregierung möchte Internetzensur einführen, mit der Begründung nur damit ließe sich Kinderpornographie im Netz wirksam bekämpfen. Der AK Zensur machte die Probe…
Ein Geschenk für den Bundespräsidenten (23. Mai 2009)
Auch wenn die Umfragewerte des alten und neuen Bundespräsidenten Horst Köhler nicht die schlechtesten sind und die Wiederwahl daher sinnvoll erscheint, so wäre…
ePetition: Abschaffung des Kopierschutzparagrafen (17. Mai 2009)
Der Deutsche Bundestag möge beschließen das Verbot zur Umgehung von Kopierschutzmaßnahmen (§ 95a UrhG) abzuschaffen. > Petition mitzeichnen < Begründung Im Jahr 2003…
Abschaffung des Verbots der Umgehung von Kopierschutzmaßnahmen gefordert (15. Mai 2009)
Vielleicht erinnert sich noch jemand: Anfang des Jahrtausends hoffte die Musikindustrie das ultimative Mittel gegen illegale Kopien gefunden zu haben – es hieß…
Wahlplakat für Brandenburg (11. Mai 2009)
Die Europawahlen stehen vor der Tür und wie alle Jahre finden sich an den Laternen und Bäumen die immergleichen Aussagen. Man kennt sie,…