PIRATEN gehen offline – Protest gegen zwei neue Zensurgesetze aus den USA (17. Januar 2012)
Die Piratenpartei Deutschland nimmt am Mittwoch, den 18. Januar, ihre Webseiten für 24 Stunden aus dem Netz. Die Partei protestiert damit gegen die…
Kategorie: Demokratie und Bürgerrechte
[Update] Nach Veröffentlichung eines Forschungsberichtes: Piratenpartei fordert sofortigen und dauerhaften Einsatz-Stopp der automatischen Kennzeichenfahndung! (14. Januar 2012)
[singlepic id=103 w=125 float=left]Auf der US-amerikanischen Plattform „Public Intelligence“ wurde ein Forschungsbericht – nebst dazugehöriger Präsentation – mit dem Titel „Recht und Praxis…
„Schultrojaner“ in Brandenburg – Antwort der Landesregierung auf Anfrage der Piratenpartei zeigt zahlreiche Defizite auf! (23. Dezember 2011)
[singlepic id=108 w=225 float=right]Die VG Wort, die VG Musikedition, die Zentralstelle Fotokopieren an Schulen sowie die Schulbuchverlage haben – wie bereits berichtet –…
Die Würde des Menschen ist unantastbar – Piratenpartei gegen Rechtsextremismus (13. Dezember 2011)
[singlepic id=122 w=200 float=right]Die Piratenpartei Brandenburg unterstützt den gemeinsamen Antrag der brandenburgischen Landtags-Fraktionen SPD, DIE LINKE., CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen mit…
#0zapftis – Land Brandenburg setzte grundrechtswidrige Software der Firma DigiTask ein! (29. November 2011)
Nachdem in der vergangenen Woche bereits die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im brandenburgischen Landtag eine Antwort auf die Kleine Anfrage zum Einsatz von…
#0zapftis – Antwort der Landesregierung auf Kleine Anfrage an den Landtag (23. November 2011)
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag Brandenburg erhielt vom zuständigen Minister des Innern Antwort auf die Kleine Anfrage zum Einsatz von Überwachungssoftware…
Rechtsextremistischen Terror bekämpfen und aufklären, zugleich aber Bürgerrechte bewahren und ausbauen! (17. November 2011)
Nach Informationen des Tagesspiegels gerät in den Geschehnissen um die rechtsextreme Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) auch das Land Brandenburg in den Blick der…
Aufruf zur Demonstration gegen den Staatstrojaner am 19. November 2011 in Berlin (15. November 2011)
[singlepic id=109 w=225 float=right]Die Piratenpartei Brandenburg ruft dazu auf, sich am kommenden Samstag, dem 19. November 2011, an einer friedlichen Demonstration gegen den…
„Schultrojaner“ in Brandenburg – Landtag wird sich mit Anfrage der Piratenpartei beschäftigen! (10. November 2011)
[singlepic id=108 w=225 float=right]Die VG Wort, die VG Musikedition, die Zentralstelle Fotokopieren an Schulen (ZFS) sowie die Schulbuchverlage haben mit den deutschen Ländern,…
Bildung und Wissenschaft Demokratie und Bürgerrechte Politik Pressemitteilung Privatsphäre und Datenschutz
Gesamtvertrag zur Einräumung und Vergütung von Ansprüchen nach § 53 UrhG – Offener Brief zur Aufklärung des Sachverhalts (2. November 2011)
Wie bereits vorgestern berichtet, wurde ein “Gesamtvertrag zur Einräumung und Vergütung von Ansprüchen nach § 53 UrhG” zwischen den Ländern der Bundesrepublik Deutschland,…