KESY abbauen! (8. Oktober 2025)
Das Kennzeichenerfassungssystem KESY hat uns schon mehrfach beschäftigt. Obwohl die Landesdatenschutzbeauftragte klare Vorgaben gemacht hatte [1], unter welchen Bedingungen und wie lange das…
Kategorie: Privatsphäre und Datenschutz
Allgemein CyberSecurity Demokratie und Bürgerrechte Inklusion Netzpolitik Piratenpartei Politik Privatsphäre und Datenschutz
Die Abschaffung des Digitalen Briefgeheimnisses (18. Januar 2023)
Das digitale Briefgeheimnis ist ein Prinzip, das die Privatsphäre des E-Mail-Verkehrs und des Chat-Verkehrs schützt. Es garantiert, dass alle kommunizierten Informationen vertraulich behandelt…
CyberSecurity EU Medien und Internet Netzpolitik Piratenpartei Politik Privatsphäre und Datenschutz Urheberrecht Webseite
EU-Kommissarin Johansson verwirrt mit Aussagen zur Chatkontrolle (17. Januar 2023)
Betrachtet man das derzeitige Theater, das die EU-Kommissarin für Inneres Ylva Johansson im EU-Parlament aufführt, um die Chats von EU-Bürgern überwachen zu lassen,…
Bildung und Wissenschaft Gastbeitrag Gesundheitspolitik Inklusion Privatsphäre und Datenschutz Zeit für Visionen
Zeit für Visionen – Digitale Transformation, virtuelle Welten: Virtual Reality – Mehr als nur Lifestyle (10. Januar 2023)
Ein Gastbeitrag von Riccardo Popp Helmut Schmidt sagte einst, dass man zum Arzt gehen sollte, wenn man Visionen hat. Wahrscheinlich eines seiner schlechteren…
Kennzeichenscanner – PIRATEN-Klage erfolgreich (7. August 2022)
Die jahrelange Praxis Brandenburgs, mithilfe von Kennzeichenscannern im „Aufzeichnungsmodus“ alle Fahrzeugbewegungen auf den Autobahnen des Landes auf Vorrat speichern zu lassen, war illegal.…
Staatlicher Datenmissbrauch (15. Februar 2022)
Brandenburgs Justizministerin fordert Missbrauch von „Luca“-Daten Brandenburgs Justizministerin Susanne Hoffmann (CDU) fordert, Daten der „Luca“-App zur Strafverfolgung zu benutzen. So sollen Polizei und…
2022 Allgemein Innere Sicherheit und Justizpolitik Politik Pressemitteilung Privatsphäre und Datenschutz
Aufgewärmter KESY (13. Februar 2022)
Brandenburg will nicht von verdachtsloser Autofahrtenerfassung lassen Auf die von der Piratenpartei eingereichte Klage gegen die verdachtslose Autofahrtenerfassung hat die Staatsanwaltschaft die umstrittene, bundesweit…
Europäischer Datenschutztag 2022 (28. Januar 2022)
In der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts etablierte sich ein Begriff der immer noch unterschiedlich interpretiert wird. Je nach Betrachtungsweise wird er als…
Zwischenerfolg für Verfassungsbeschwerde der Piraten gegen Vorratsspeicherung aller Autofahrten in Brandenburg (25. März 2021)
Im Streit um die Praxis des Landes Brandenburg, mithilfe von Kennzeichenscannern im „Aufzeichnungsmodus“ alle Fahrzeugbewegungen auf den Autobahnen des Landes auf Vorrat zu…
Herzlichen Glückwunsch Brandenburg (18. September 2020)
Der Innenminister gewinnt für KESY den Big Brother Award Bei den BigBrother Awards zu gewinnen bedeutet eigentlich, dass man verloren hat. Verloren in…