Herzlichen Glückwunsch Brandenburg (18. September 2020)
Der Innenminister gewinnt für KESY den Big Brother Award Bei den BigBrother Awards zu gewinnen bedeutet eigentlich, dass man verloren hat. Verloren in…
Kategorie: Privatsphäre und Datenschutz
Datenschutz oder der Zweck heiligt die Mittel? Teil2: Die Geister die er rief (27. August 2020)
Nach unserer gestrigen Veröffentlichung zu dem vermutlichen Datenschutzverstoß des Kommunalpolitikers Stephan Wende aus Fürstenwalde (Die Linke) meldeten sich weitere Personen aus dem Kreis des Vereines Jugendbildungswerk Berlin- Brandenburg…
Datenschutz oder der Zweck heiligt die Mittel? (26. August 2020)
Wir alle standen wohl schon einmal vor der Frage, wie bekomme ich meine Botschaft unter die Leute. Als Partei ist es besonders im…
Pandilemma (10. Mai 2020)
Eine Pandemie zu bezwingen ist eine undankbare Aufgabe. Das Problem muss eingedämmt werden, bevor es ein gefährliches Ausmaß annimmt. Im Ergebnis gibt es…
KESY-Kein Weiter-so: (6. Februar 2020)
Vorratsspeicherung aller Autofahrten in Brandenburg stoppen! Wie wir bereits mehrfach berichteten, betreibt die Brandenburger Polizei stationäre Kennzeichenscanner an verschiedenen Autobahn-Standorten im gesamten Bundesland.…
2020 Allgemein Innere Sicherheit und Justizpolitik Politik Pressemitteilung Privatsphäre und Datenschutz
KESY unzulässig (6. Januar 2020)
Datenschutzbeauftragte: Automatische Kennzeichenfahndung auf brandenburgischen Autobahnen unzulässig Dagmar Hartge, Landesbeauftragte für Datenschutz, hat heute Ihr Fazit aus der eigehenden Prüfung des Kennzeichenerfassungssystems KESY bekannt…
Landesdatenschutzbeauftragte: KESY ist unverhältnismäßig! (22. Oktober 2019)
Die Landesdatenschutzbeauftragte Dagmar Hartge hat eine Stellungnahme zur KFZ-Kennzeichenerfassung KESY an das Landesverfassungsgericht abgegeben. Gegen die automatische Erfassung aller Fahrzeuge, die an den…
Abmelden vom Adresshandel (23. August 2019)
Wahlkampfzeit, da ist im Briefkasten noch etwas mehr Werbung als sonst. Eigentlich nichts Besonderes. Aber Moment! Da sind doch tatsächlich persönlich adressierte Briefe…
2019 Allgemein Innere Sicherheit und Justizpolitik Politik Pressemitteilung Privatsphäre und Datenschutz
KESY – Landesdatenschutzbeauftragte wird ignoriert (20. August 2019)
Illegale Kennzeichenscanner: PIRATEN stärken Landesdatenschutzbeauftragter den Rücken Anlässlich der Weigerung des Polizeipräsidiums, der zuständigen brandenburgischen Datenschutzbeauftragten die notwendige Einsicht in die gerichtlichen Beschlüsse…
KESY-Betrieb illegal (20. August 2019)
Massiver Rechtsbruch im Innenministerium? Wie jüngst bekannt wurde, zweifelt man selbst im Innenministerium an der Zulässigkeit der Vorratsdatenspeicherung von KfZ-Kennzeichen. Dies geht aus…