Demokratisch, vielfältig, transparent!
Am heutigen 6. März 2012 hat die brandenburgische Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht, Dagmar Hartge, den 16. Tätigkeitsbericht…
… erlebt solch‘ beängstigende Situationen, wie sie beispielsweise in China schon lange Realität sind. An fast jeder Straßenecke hängen Kameras; jede Bürgerin und…
[singlepic id=103 w=125 float=left]Auf der US-amerikanischen Plattform „Public Intelligence“ wurde ein Forschungsbericht – nebst dazugehöriger Präsentation – mit dem Titel „Recht und Praxis…
[singlepic id=72 w=125 float=right]Gegen Bürgerinnen und Bürger, die nicht an der Volkszählung teilnehmen, verhängen die statistischen Ämter derzeit Zwangsgelder, ersatzweise werden sogar Haftstrafen…
[singlepic id=108 w=225 float=right]Die VG Wort, die VG Musikedition, die Zentralstelle Fotokopieren an Schulen sowie die Schulbuchverlage haben – wie bereits berichtet –…
Nachdem in der vergangenen Woche bereits die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im brandenburgischen Landtag eine Antwort auf die Kleine Anfrage zum Einsatz von…
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag Brandenburg erhielt vom zuständigen Minister des Innern Antwort auf die Kleine Anfrage zum Einsatz von Überwachungssoftware…
[singlepic id=108 w=225 float=right]Die VG Wort, die VG Musikedition, die Zentralstelle Fotokopieren an Schulen (ZFS) sowie die Schulbuchverlage haben mit den deutschen Ländern,…
Wie bereits vorgestern berichtet, wurde ein “Gesamtvertrag zur Einräumung und Vergütung von Ansprüchen nach § 53 UrhG” zwischen den Ländern der Bundesrepublik Deutschland,…
Mit dem Schuljahr 2011/2012 wurde eine neue Regelung wirksam, nach der die Länder den Schulbuchverlagen die Möglichkeit einräumen müssen, auf Computern in Schulen…